Steuern: Kurz erklärt.
Um seinen Haushalt finanziell einigermaßen sichern zu können, benötigt jeder Staat Einnahmen in Form von Geld. Ähnlich wie die
Privatperson, die sich regelmäßig Lebensmittel kaufen, die Miete, Strom und Wasser bezahlen muss, muss auch der Staat diverse
Ausgaben tätigen. Beispielsweise das Bezahlen der Beamtengehälter oder die Instandhaltung der Straßen.
Um diese Leistungen erbringen zu können, braucht ein Staat natürlich Geld. So wurden schon vor Jahrtausenden die so genannten
Steuern eingeführt. Anfangs waren Steuern, beispielsweise für den Landbesitzer oder König, in Sachgegenständen zu bezahlen. Doch im
Laufe der Zeit und mit Einführung diverser Währungen, mussten schließlich auch die Steuern in Form von Geld bezahlt werden.
Steuern sind als öffentlich rechtliche Abgaben zu betrachten und sind Pflicht eines jeden Bürgers. Unter dem Begriff Steuer wird
übrigens eine Geldleistung ohne Anspruch auf individuelle Gegenleistung, die ein öffentlich-rechtliches Gemeinwesen zur Erzielung
von Einnahmen allen Personen auferlegt hat, verstanden. Das Nichtbezahlen der Steuer gilt als Straftat und wird heutzutage mit
harten Finanz- aber auch mit Haftstrafen geahndet.
77
Rechnung ist nicht gleich Rechnung
Der Energieblog | 5. Juli 2011 — (c) Matthias Balzer / PIXELIO (www.pixelio.de) Eine
Rechnung, die das für den nach § 15 Abs. 1 UStG nicht akzeptieren
würde, ist für den Anspruch auf unberechtigt ausgewiesene (§ 14c Abs. 2 UStG) immer noch gut genug. Dies hat der Bundesfinanzhof (BFH) (Urteil vom
17.2.2011, Az. V R 39/09) klargestellt…
Erwartete BGH Entscheidung am 14.3.2012: Energielieferverträge, unwirksame Preisanpassungsklausel, Kürzung des
Rückzahlungsanspruches? – Der BGH geht in die nächste Runde
Der Energieblog | vor 40 Stunden — (c) BBH Die Beschaffungspreise auf den
Energiemärkten schwanken ständig. Energielieferverträge sehen daher häufig ein Preisanpassungsrecht vor, um das Risiko geänderter
Gestehungskosten an die Kunden weitergeben zu können. Wirksame Preisanpassungsklauseln zu formulieren, ist aber – gerade…
Verschmelzung kann stromsteuerrechtliche Erlaubnis kosten
Der Energieblog | vor 6 Tagen — ... also auch keine stromsteuerrechtliche
Erlaubnis: Denn für deren Erteilung ist unter anderem die Zugehörigkeit des Unternehmens zum Produzierenden Gewerbe i.S. des § 2
Nr. 3 StromStG und die steuerliche Zuverlässigkeit (§ 9 Abs. 4 Satz 2 StromStG) Voraussetzung. Im vorliegenden Fall ist so…
Steuerfahndung in Griechenland: Liste der Schande
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 27.
Januar 2012 — ... die in den letzten Jahren keine Steuern gezahlt haben. Am vergangenen Sonntag ... Frist von zehn Tagen
gesetzt, die Steuern nachträglich noch zu zahlen und ... wegen Steuerhinterziehung Steuerhinterziehung / Wohnsitz / Steuerschaden
/ Beihilfe / Steuern / Geldstrafe / Wirtschaftsstra…
Gestaltungspraxis: Finanzgericht und Finanzverwaltung verweigern Gewerbesteuer-Privileg wegen Betriebs einer
Photovoltaikanlage
LEXEGESE | 27. Januar 2012 —• RA/StB Dr. Falko Tappen, DLA Piper • Das Finanzgericht
Berlin-Brandenburg hat am 13.12.2011 (AZ: 6 K 6181/08) entschieden, dass die sog. "Erweiterte Kürzung" der
Gewerbesteuerbemessungsgrundlage gemäß § 9 Nr. 1 S. 2 GewStG für Unternehmen, die neben der Verwaltung eigenem Grundbesitzes au…
Unternehmenssteuer-Modernisierungs-Gesetz 2012
Rechtler | 25. Januar 2012 — Nach dem Steuervereinfachungsgesetz 2011 (BGBl. 20101, Teil 1
Nr. 55, S. 2131) bereitet die schwarz-gelbe Koalition nun wohl ein Unternehmenssteuer-Modernisierungs-Gesetz als zweites Paket
für Steuervereinfachungen vor. Vor dem Hintergrund des Bestrebens von Deutschland und Frankreich für ei…
Fiscal implications of climate change: Fiscal implications of climate change
LEXEGESE | 20. Januar 2012 —● By Benjamin Jones, Michael Keen, Prof Jon Strand ● The World
Bank Policy Research Paper "Fiscal implications of climate change: Fiscal implications of climate change" provides a primer on
the fiscal implications of climate change, in particular the policies for responding to it. …
Bundesrechnungshof: Defizite beim Risikomanagement der Steuerverwaltung
Corporate Compliance & Managerhaftung | 17. Januar 2012 —
Der Bundesrechnungshof hat dem Steuervollzug ein miserables Zeugnis ausgestellt: Beim Einzug der Steuern gebe es große Defizite.
Zu viele Steuererklärungen würden einfach durchgewunken. Ein ... bisher nicht gewährleistet. Beim Risikomanagement entscheide ein
programmgesteuerter Risikofilter…
BMF: Zivilprozesskosten sollen von Finanzämtern entgegen BFH-Urteil nicht als “außergewöhnliche Belastung” anerkannt
werden
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. Januar 2012 — ... keine
Instrumente zur Verfügung. Betroffen von dieser neuen Rechtsprechung ist eine erhebliche Anzahl von Fällen. Im Hinblick auf eine
mögliche gesetzliche Neuregelung der steuerlichen Berücksichtigung von Zivilprozesskosten, die auch die rückwirkende Anknüpfung
an die bisher geltende Re…
Wie ÖPNV-Unternehmen Energiekosten sparen können
Der Energieblog | 6. Januar 2012 — (c) BBH Beim ÖPNV stecken die neuen Regelungen
voller Möglichkeiten, tüchtig Geld zu sparen: Die Härtefallregelung bei der Erneuerbare-Energien-Gesetz(EEG)-Umlage
beispielsweise kann Straßenbahnbetreibern Einsparungen in sechsstelliger Höhe ermöglichen. Bei der Netzentgeltumlage tun sich eb…
FG Köln: Splittingtarif für eingetragene Lebenspartnerschaft
Jus@Publicum | 28. Dezember 2011 — Das FG Köln hat in einem heute veröffentlichten
Beschluss entschieden, dass eingetragene Lebenspartner bis zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Rahmen der
Lohn- und Einkommensteuer vorläufig wie Ehegatten zu behandeln seien und wegen grundsätzlicher Bedeutung gegen seinen B…
Anklage gegen Ex-Model wegen Steuerhinterziehung
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 15.
Dezember 2011 — ... die Villa eingezogen und habe deshalb auch keine Steuern zahlen müssen. Laut Anklage soll sie allerdings
... dort gewohnt haben und daher auch in Deutschland Steuern zahlen müssen. Als Beweis führte die Staatsanwaltschaft ...
50-jährigen Goldhändler wird vorgeworfen, mehrere Millionen …
Energiewende: Hessische Kommunen müssen draußen bleiben
Der Energieblog | 14. Dezember 2011 — ... zur maximalen Beteiligungsquote nicht
mehr in den steuerlichen Querverbund einbeziehen. Sie können Gewinne aus der ... werden grundsätzlich ausgeschlossen. Der
Finanzierungseffekt aus dem steuerlichen Querverbund bleibt ungenutzt. Die eigentlich gewünschte ... es bessere Impulse und
Lösun…
Scheinselbstständigkeit und Haftung des Arbeitgebers für nicht gezahlte Sozialversicherungsabgaben
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 5. Dezember 2011 — In der
Praxis kommt die Scheinselbstständigkeit häufig vor. Dies gilt vor allem im Baubereich. Auf dem Bau arbeiten vor allem Personen
aus Osteuropa, die genaugenommen Arbeitnehmer und nicht selbst ständig sind. Über die Unterscheidung zwischen Arbeitnehmer und
freien Mitarbeiter/Selbstständi…
Bundesregierung stellt Strom- und Energiesteuerentlastung für Produzierendes Gewerbe um
Der Energieblog | 29. November 2011 — ... Deutschland und der deutschen Wirtschaft
vom 9. November 2000 läuft ebenfalls zum 31. Dezember 2012 aus und kann damit nicht mehr als Gegenleistung für die Gewährung
steuerlicher Begünstigungen dienen. Eine Fortführung dieser Klimaschutzvereinbarung (oder einer neuen vergleichbaren Vereinb…
Die Datenwoche im Datenschutz (KW46 2011)
Datenschutzbeauftragter Online | 20. November 2011 — ... subjektiv
zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Detailblick, Steuern, Tracking, Menschenwürde,
ULD-Facebook-Abmahnungen, EU-Passagiere, ... . Anderenfalls würden die Namen der Bürger, die ihre Steuern nicht zahlten,
veröffentlicht, heißt es in einer Erklärung …