Stendal

sueddeutsche.de | 2. Oktober 2011 — Nächste Haltestelle: Stendal. Zum dritten Mal innerhalb kürzester Zeit vergisst ein ICE, in Wolfsburg zu halten. Zuletzt machte die Bahn eine Baustelle für das Malheur verantwortlich, jetzt ist sie ratlos - und kündigt für kommende Woche Aufklärung an. …

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 17. August 2011 — ... mit Selbstverständlichkeiten gewertet – dies gilt als irreführende und deshalb unlautere Handlung im Sinne der §§ 3, 5 UWG. (so zuletzt auch LG Darmstadt, Urteil vom 19.02.2010, Az. 15 O 327/09; LG Stendal, Urteil vom 13.11.2008, Az. 31 O 50/08; LG Münster, Urteil vom 02.09.2010, Az. 025 O…

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RA J. Melchior, Wismar | 22. Juli 2011 — ... 2 O 724/03 vom 18.04.2004; LG Oldenburg 1 S 651/98 vom 18.05.1999; AG Bochum 47 C 329/10 vom 20.09.2010; AG Achern 1 C 222/08 vom o1.o4.2010; AG Prüm: 6 C 522/06 vom 15.01.2008; AG Stendal: 3 C 1114/07 (3.3) vom 25.06.2008; AG Fürstenwalde: 12 C 102/08 vom 24.07.2008; AG Rostock DAR 2000…

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RA J. Melchior, Wismar | 22. Juli 2011 — ... Kaiserslautern 2 O 724/03 vom 18.04.2004; LG Oldenburg 1 S 651/98 vom 18.05.1999; AG Bochum 47 C 329/10 vom 20.09.2010; AG Achern (1 C 222/08 vom o1.o4.2010; AG Prüm: 6 C 522/06 vom 15.01.2008; AG Stendal: 3 C 1114/07 (3.3) vom 25.06.2008; AG Fürstenwalde: 12 C 102/08 vom 24.07.2008; AG Rostoc…

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kanzlei-hoenig.de | 23. November 2010 — ... Gericht. Gefühlte 100 Jahre später bekommen wir die Stellungnahme der Bezirksrevisorin dazu: Angeblich haben wir viel zuviel beantragt, es wurde also gekürzt. Deswegen haben wir uns beschwert, beim Landgericht Stendal. Das hat nun entschieden und auf sechs Seiten begründet, warum wir 136…

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Vertriebsrecht Blog | 9. Juni 2010 — ... – BGH 12.05.2009 Aktenzeichen XI ZR 586/07, mit einer entsprechenden Aufklärungspflicht rechnen. OLG Naumburg, Urteil vom 9. 2. 2010 - 6 U 147/09 (LG Stendal) Aus den Gründen: Der Kläger verlangt von der Beklagten die Rückabwicklung einer Beteiligung an einem Filmfonds wegen Falschbera…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. April 2010 — ... -Lampen ohne die insoweit notwendige elektromagnetische Verträglichkeitsprüfung (EMV) zu vertreiben. Der Händler hatte die Lampen mit der CE-Kennzeichnung versehen, was an sich für auch für eine elektromagnetische Verträglichkeit bürgt. Zuvor hatte bereits das LG Stendal (Urteil vom 13.11.2…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. März 2010 — LG Stendal, Urteil vom 24.02.2010, Az. 21 O 242/09§ 5 Abs. 1 Nr. 2 TMG Das LG Stendal hat entschieden, dass Angaben zum Impressum (hier: E-Mail-Adresse) auch in einem Interaktionsfenster mit Roll-Over-Linkfunktion angeboten werden dürfen. Es bleibe offen, ob die Beklagte gegen die in § 5 Abs.…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Oktober 2009 — ... der Nutzer freiwillig der von ihm genutzten IP-Adresse entäußere, wie bei Filsharing-Netzwerken. In diesen Fällen sei ein Verstoß gegen das Fernmeldegeheimnis nicht mehr möglich. Landgericht Stendal Urteil Den Anzeigeerstattern ist über deren Rechtsanwälte R… Akteneinsicht nach § 40…

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Mord ist mein Beruf | 20. Juli 2009 —Das Amtsgericht Salzgitter unterscheidet sich vom Langericht Stendal in erster Linie darin, dass man im erstgenannten Gericht nicht von Staatsanwälten und sonstigen Ermittlern vollgesponnen wird, wie hier regelmäßig berichtet ... meine Mandantin verurteilt wurde und ich hoffe, dass die schriftlich…

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KanzleiBlog & PDF | 4. Mai 2009 —Das Landgericht (LG) Stendal hat mit Urteil vom 13.11.2008 (Az. 31 O 50/08) zu der Frage Stellung bezogen, wann ein Unternehmen zufälligerweise mit einer CE-Kennzeichnung werben darf. Danach ist das CE-Kennzeichen eine Eigenerklärung des Unternehmens, dass die Konformität eines Produktes mit geltend…

BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 3. Mai 2009 —Die Frage, unter welchen Umständen Unternehmer für Ihr Produkt den Hinweis „CE-geprüft“ verwenden dürfen hatte jüngst das LG Stendal zu beurteilen (LG Stendal, Urt. v. 13.2008 - 31 O 50/08). Hierbei hat das Gericht in der genannten Entscheidung zunächst klar gestellt, dass es sich bei einem CE…

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Erbrechtsblog | 27. April 2009 — ... , die z.B. belegen, ob und welche weiteren gesetzlichen Erben zuvor verstorben sind oder auf das Erbe verzichtet haben. Anders verhält es sich dagegen bei der gewillkürten Erbfolge: Wer aufgrund eines Erbvertrags oder eines Testaments Erbe wird, muss bei der Beantragung des Erbscheins die…

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Erbrechtsblog | 27. April 2009 — ... , die z.B. belegen, ob und welche weiteren gesetzlichen Erben zuvor verstorben sind oder auf das Erbe verzichtet haben. Anders verhält es sich dagegen bei der gewillkürten Erbfolge: Wer aufgrund eines Erbvertrags oder eines Testaments Erbe wird, muss bei der Beantragung des Erbscheins die…

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Erbrechtsblog | 27. April 2009 — ... , die z.B. belegen, ob und welche weiteren gesetzlichen Erben zuvor verstorben sind oder auf das Erbe verzichtet haben. Anders verhält es sich dagegen bei der gewillkürten Erbfolge: Wer aufgrund eines Erbvertrags oder eines Testaments Erbe wird, muss bei der Beantragung des Erbscheins die…

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