RSS
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 25. Oktober 2011 — ... Betroffenen an den für den Blog Verantwortlichen zur Stellungnahme weiterzuleiten. Bleibt eine ... die behauptete Rechtsverletzung ergibt. Bleibt eine Stellungnahme des Betroffenen aus oder legt er ... nicht veranlasst. Ergibt sich aus der Stellungnahme des Betroffenen oder den …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 14. September 2011 — ... und Revisionen bearbeitet habe, auch eine Menge guter Stellungnahmen der GStA gesehen. Und zwar nicht nur ... – (vgl. hier) – berichtet). Wie “schlecht” die Stellungnahme in der Sache war, lässt sich übrigens ... – das räume ich ein – wahrscheinlich keine bahnbrechende Stellungnahme de…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. September 2011 — ... daraus, dass der Abgabe einer solchen Stellungnahme zahlreiche Umstände entgegenstehen könnten wie mangelnde ... daraus, dass der Abgabe einer solchen Stellungnahme zahlreiche Umstände entgegenstehen können wie ... von einem Publikationsorgan um Abgabe einer Stellungnahme zu einer ihn b…
Vergabeblog | 12. Juni 2011 — ... auch etwas verspätet, wollen wir die Stellungnahme des Deutschen Baugewerbes nicht vergessen. ... weniger Einzug ins GWB. In seiner Stellungnahme begrüßt der Zentralverband des Deutschen ... Felix Pakleppa in einer anlässlich der Stellungnahme veröffentlichten Pressemitteilung. „Den…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Dezember 2010 — ... Veröffentlichung beeinträchtigt wird. … Auch müssen die zur Verteidigung des Beschuldigten vorgetragenen Tatsachen und Argumente benannt werden. Vor der Veröffentlichung ist regelmäßig eine Stellungnahme des Betroffenen einzuholen.” Diesen Anforderungen war der Autor des streitgegenständ…
Conle§i | 10. August 2010 — ... Androhung einer EV in einem anwaltlichen Schreiben – auf Deutsch- plus Anschreiben mit der Bitte um Stellungnahme, wieso sich die Telekom nicht an die hisigen Gesetze gebunden fühlt, reichen offensichtlich nicht, eine Stellungnahme zu erreichen. Ah ja, der Datenschutz… Dazu sei gesagt: A…
Anja Neubauer | 10. August 2010 — ... Androhung einer EV in einem anwaltlichen Schreiben – auf Deutsch- plus Anschreiben mit der Bitte um Stellungnahme, wieso sich die Telekom nicht an die hisigen Gesetze gebunden fühlt, reichen offensichtlich nicht, eine Stellungnahme zu erreichen. Ah ja, der Datenschutz… Dazu sei gesagt: A…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. Februar 2010 — ... dem Titel “Strobo”. Dies führte nun zu einer Stellungnahme zunächst der jungen Autorin, die folgende verblüffende Erkenntnis ... Gedanken und Texte mir geholfen haben.” (JavaScript-Link: Stellungnahme) Sodann markierte die Verlegerin des Ullstein Verlages, Dr. ... und die Genehmig…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 31. Oktober 2009 — In einer gemeinsamen Erklärung der sozialdemokratischen Justizminister/innen zur Koalitionsvereinbarung im Bereich der Justiz heißt es: “Die heute vereidigte schwarz-gelbe Bundesregierung kann die Probleme im Bereich der Justiz nicht lösen. Konzepte lassen sich im Koalitionsvertrag von CDU/…
beck-blog | 10. Oktober 2009 — Die EU-Kommission hat am 8. Oktober 2009 eine mit Gründen versehene Stellungnahme an Deutschland gerichtet, in der Deutschland aufgefordert wird, die EU-Vorschriften zum Verbot ... in Beschäftigung und Beruf vollständig umzusetzen. In der an Deutschland gerichteten mit Gründen versehenen Ste…
SPORTRECHT | 22. Januar 2009 — Presseaussendung vom 21. Februar 2009: Am 15.01.2009 wurde Bernhard Kohl über seinen Rechtsanwalt Siegfried Fröhlich seitens der NADA Austria das schriftliche Urteil zugestellt. (mehr dazu hier) Aus diesem Anlass nimmt Bernhard Kohl Stellung wie folgt: „Am 15.01.2009 wurde mir n…
beck-blog | 10. Oktober 2009 — Die EU-Kommission hat am 8. Oktober 2009 eine mit Gründen versehene Stellungnahme an Deutschland gerichtet, in der Deutschland aufgefordert wird,…