CMS Hasche Sigle | 26. April 2012 — Die Hinterlassenschaften des Federviehs spielten bei den jüngst hier veröffentlichten lupenreinen markenrechtlichen Ausführungen zum Kükenmastrahmenvertrag keine Rolle. Richti…
Datenschutzbeauftragter | 17. August 2011 — Bekanntlich vernachlässigen soziale Netzwerke und Internetforen vor allem die dem Datenschutz unterliegenden Rechte ihrer Nutzer in erheblichem Maße, da der Datenschutz im I…
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ipweblog.de | 16. Mai 2012 — ... eine Patentrechtsnovelle beschlossen (Pressemitteilung, Gesetzesentwurf). Ziel der Novelle ist es, eine praxisgerechte ... aber jederzeit Hinweise auf Stand der Technik geben. Außerdem wird bei ... erste Erfindung recherchiert. Ferner enthält der Recherchenbericht zukünftig auch eine vorl…
LEXEGESE | 3. Mai 2012 — ... man deren Potenziale und wie ist der Stand der Technik sowie aktueller Projekte? ... Es soll eine Plattform zum Erfahrungsaustausch sowie der Kontaktpflege mit Fachkollegen und allen am ... Geothermiezentrums (GZB), Dr. Jörg Baumgärtner, Geschäftsführer der BESTEC GmbH, Dr. Rüdiger Th…
spam-abwehren.de | 26. April 2012 — ... könnte erheblichen IEnfluß auf die Erfolgsaussichten der Verteidigung gegen Filesharingabmahnungen haben. Bekanntlich ... eine rechtsverletzende Handlung unter dem Gesichtspunkt der Störerhaftung die Verletzung von Hinweis-, ... ein Eingriff in einen dem Stand der Technik entsprechend abgesic…
CMS Hasche Sigle | 26. April 2012 — ... schädliche Umwelteinwirkungen treffen, insbesondere durch die dem Stand der Technik entsprechenden Maßnahmen (Vorsorgepflicht). Doch stellen bei der Tierhaltung entstehende Bioaerosole schädliche Umwelteinwirkungen dar – also ... ist, nicht bei entsprechender fachtechnischer Ungewissheit.…
kLAWtext | 24. April 2012 — ... ist in den Vorinstanzen erfolglos geblieben. Der Bundesgerichtshof hat die vom Berufungsgericht zugelassene ... konkreten Überweisungsvorgang, trotz des ausdrücklichen Warnhinweises der Bank gleichzeitig zehn TAN eingegeben hat ... Kraft getreten ist. Ein anspruchsminderndes Mitverschulden …
Rechtslupe | 6. Februar 2012 — ... der Fachmann Anregungen im Stand der Technik benötigt, um eine bekannte Lösung in ... von Fachleuten, die übliche Vorgehensweise bei der Entwicklung von Neuerungen, technische Bedürfnisse, ... Fachgebiets, insbesondere Ausbildungsgang und Ausbildungsstand der auf diesem Gebiet tätigen Fachl…
beck-blog | 11. Januar 2012 — ... Bild vorgelegt wird ("War der das?"). Stand der Technik ist die sequentielle ... in die Gesamtwürdigung des Ergebnisses der Beweisaufnahme einzubeziehen. Möglicher Schwächen dieser ... sehr weitgehende Einschränkung, dass das Ergebnis der Wahllichtbildvorlage „nicht wertlos“ war, zeig…
RECHTaktuell | 17. November 2011 — ... Mit der WEG-Nouvelle hat der Gesetzgeber den Wohnungseigentümern eine Möglichkeit an die Hand ... “Maßnahmen gemäß Absatz 1 Satz 1, die der Modernisierung entsprechend § 559 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches oder der Anpassung des gemeinschaftlichen Eigentums an den Stand der Technik dien…
Rechtslupe | 11. November 2011 — ... die Anschlüsse nicht nach dem Stand der Technik hergestellt worden sind. In ... allein 24 Anschlüsse von Straßeneinläufen, deren Sanierung 23.760,00 € kosten ... mehrere Hausanschlussleitungen und mehrere Anschlussleitungen der Straßeneinläufe undicht angeschlossen worden seien ... auf d…
patentanwalt.cc | 5. September 2011 — ... der Anmelder möglicherweise mit schädlichem Stand der Technik konfrontiert und möchte eine ... offenbarte Ausführungsformen als logische Ergänzung der offenbarten Ausführungsformen implizit offenbart seien ... , dass die Aufnahme eines Disclaimers, der ursprünglich offenbarte Gegenstände aussc…
Der Energieblog | 5. September 2011 — ... , geringere Mitarbeitermotivation, verschlechterte Chancen bei der Gewinnung qualifizierter Mitarbeiter. Falls es ... gut vorbereitet zu sein. Stand der Technik ist heute, auch eine ... Elemente umfassen: ein klares Bekenntnis der Unternehmensleitung zur unbedingten Rechts- und ...…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. August 2011 — ... (WPA2-) Verschlüsselung von (bestimmten) WLAN-Routern der Telekom oder Vodafone binnen Sekunden ... ein schwerwiegender Irrtum. Wir zitieren aus der maßgeblichen Entscheidung “Sommer unseres Lebens” ( ... Bezug genommenen Feststellungen des Landgerichts hat der Beklagte allerdings keine…
Datenschutzbeauftragter | 17. August 2011 — ... nicht ausreichend geregelt ist. Deswegen fordert der Bundesrat in seinem Gesetzesentwurf zur ... die höchste Sicherheitsstufe gemäß dem Stand der Technik vorzugeben, so dass der ... kann. Nutzerkonto selbst löschen Insbesondere fordert der Bundesrat, dass dem Nutzer die ... Gründe …
ipweblog.de | 7. Juli 2011 — ... , dessen Bestandteile in ihren technischen Merkmalen zur Erreichung eines bestimmten Zwecks aufeinander abgestimmt sind, reicht es nicht aus, dass im Stand der Technik eine Mehrzahl von Einzelteilen eines solchen Satzes ohne funktionale Abstimmung bekannt ist. Schreibe einen Kommentar …
Dr. Graf | 30. Juni 2011 — ... oder Bewertungskriterien überholt sei. Hierdurch werde der Verbraucher getäuscht. Das Gericht führt ... von Stiftung Warentest am Stand der Technik orientieren, die Testergebnisse mithin ... haben derartige Entwicklungen -wie hier- in der Veröffentlichung neuer Testergebnisse Ausdruck …
Vergabeblog | 14. März 2010 — Auch wenn sich das Vergaberecht gerade einmal nicht ändert, so ändert sich der Stand der Technik doch fortlaufend: Daher haben die Partner des P…
Jus@Publicum | 12. Mai 2010 — <click> Der u.a. für das Urheberrecht zuständige Senat des BGH hat heute [Urteil vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08 – Sommer unseres Lebens] e…
IP|Notiz | 17. Mai 2008 — Die bisherige Rechtslage: Für die Erlangung patentrechtlichen Schutzes bedarf es u.a. einer erfinderischen Tätigkeit. Die aufgefundene Lösung mus…
Offene Netze und Recht | 12. Mai 2010 — Die lang erwartete Entscheidung des BGH zur Haftung des privaten Betreibers eines WLAN-Internetzugangs ist heute gefallen (s. Pressemitteilung …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Mai 2010 — BGH, Urteil vom 12.05.2010, Az. I ZR 121/08 § 97 Abs. 1 UrhG Der BGH hat nach einer Pressemitteilung heute entschieden, dass Privatpersonen a…
Rechtslupe | 7. Mai 2010 — Die deutschen Gerichte haben Entscheidungen, die durch die Instanzen des Europäischen Patentamts oder durch Gerichte anderer Vertragsstaaten des …
Rechtslupe | 22. März 2010 — Maß eine bestehende technische Anlage nachgerüstet werden, wenn die entsprechende DIN-Norm verschärft wird? Nein, sagt der Bundesgerichtshof und …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 27. Februar 2009 — Nur wenn ungewöhnlich hohe Heizkosten auf einem Fehler der Heizungsanlage beruhen, kann ein Mangel der Mietsache vorliegen. Hierauf wies das Kamm…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. November 2009 — Im Newsletter der Verkehrsrechtsanwälte wird auf eine Entscheidung des AG Dillenburg vom …. hingewiesen. Im Newsletter heißt es dazu. “In seinem …
Roßkopf & Langhans | 5. Februar 2010 — Im Dezember hatte ich ja über diese Entscheidung des Bundessozialgerichts berichtet, wonach digitale Hörgeräte ohne Rücksicht auf den Preis dann …