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SCHWENKE & DRAMBURG | vor 5 Tagen — Noch vorhanden - Die Facebookseite der Stadt Berlin Bereits Anfang des Jahres berichten die Betreiber der Facebook-Fanseite “München”, wie ... Sie Ihre Werbematerialien nicht ändern. Weitere Informationen: Facebook fordert Pages mit Namen von Städten und Regionen zum Namenswechsel…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. April 2012 — ... sie im Internet Informationen über die Stadt Uuuuu. Dieseumfassen Hinweise zum Kulturprogramm, ... keine Nutzererwartung im Internet bestehe, wonach Städte regelmäßig hinter der Bezeichnung ..www. ... Unternehmen soll die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt gefördert werden. Bestehen jed…
Loseblattsammlung | 24. Februar 2012 — ... nur Markenunternehmen streiten um den Namen, auch Städte und Gemeinden können sich in die ... zwischen der Samtgemeinde Oberharz und der Stadt Oberharz am Brocken entscheiden. Die neue Stadt Oberharz am Brocken liegt in Sachsen-Anhalt und entstand 2010 ... Bundesländern lägen und kom…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Januar 2012 — ... § 3 UWG, § 4 Nr. 10 UWG Das LG Hamburg hat entschieden, dass die Stadt Hamburg durch ihre Beteiligung an der HamburgMusik gGmbH kein unerlaubtes Preisdumping betreibt, wenn einzelne ... des Verbands der deutschen Konzertdirektionen e.V. abgewiesen, mit der dieser erreichen wollte, da…
Jus@Publicum | 15. Dezember 2011 — ... müsse wiederholt werden. Denn Amtsträger der Stadt hätten im Wahlkampf die Haushaltslage der ... “ bezeichneten Information beschloss der Rat der Stadt Dortmund auf Verlangen der Bezirksregierung Arnsberg ... .08.2009 betreffend die Finanzlage der Stadt Dortmund der Fall gewesen. Amtsträg…
criminologia | 10. Januar 2011 — Wer Daten im Internet zum freien Download anbietet, läuft dieser Tage schnell Gefahr, sich auf potentiell kostspielige Rechtsstreite mit der Musik- und Filmindustrie einzulassen; wie das Beispiel Wikileaks unlängst gezeigt hat, ist auch der Austausch sonstiger Informationen mit erheblichen …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 27. September 2010 —BGH Urteil vom 01.09.2010 StbSt (R) 2/10 steuerberater-suedniedersachsen.de Der BGH hat im Rahmen eines berufsgerichtlichen Verfahrens völlig zu Recht entschieden, dass es rechtlich nicht zu beanstanden ist, wenn ein Steuerberater die Domain steuerberater-suednieddersachsen.de verwendet. In den Ents…
Anwalt bloggt | 29. November 2009 — Die Frankfurter Polizei kündigt hier für die Woche vom 30. November bis zum 4. Dezember 2009 folgende Geschindigkeitskontrollen an: Am Montag, den 30. November 2009 Kapitän-Lehmann-Straße, Frankfurter Kreuz auf der Verbindung von der BAB 5 auf die BAB 3 Gerbermühlstraße …
Mediation | 8. August 2009 — Seit dieser Woche bietet die bayerische Stadt Erding Konfliktlösungen an. Im Rathaus steht ab sofort eine Mediationsstelle zur Verfügung. Bürger können ... Mediationsstelle von drei Rechtsanwältinnen, die jeweils auch eine Mediationsausbildung durchlaufen haben. Die Idee der Stadt…
