CMS Hasche Sigle | 29. August 2011 — So oder so ähnlich heißt es in immer mehr Sitzungssälen derjenigen Arbeitsgerichte, bei denen inzwischen zahlreiche Leiharbeitnehmer, in deren Arbeitsverträgen auf die Tarifve…
sozialrechtsexperte | 18. August 2011 — 1.- B 14 AS 91/10 R - Vorinstanz: SG Stade, S 18 AS 197/09 Zur Rechtmäßigkeit der Angemessenheitsprüfung gem § 22 Abs 1 S 1 SGB 2 für die Unterkunftskosten im selbst genutzten Eig…
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Jus@Publicum | vor 2 Tagen — ... anberaumt. BGH – VI ZR 133/11; Vorinstanzen: LG Darmstadt – 3. März 2009 – 27 O 259/08; OLG Frankfurt a.M. – 5. April 2011 – 22 U 67/09; und BGH – VI ZR 249/11; Vorinstanzen LG Stade – 2. Februar 2011 – 5 O 430/09; OLG Celle – 24. August 2011 – 14 U 47/11; Quelle: Mitteilung B…
sozialrechtsexperte | 30. Januar 2012 —Sozialgericht Stade Gerichtsbescheid vom 24.11.2011, - S 28 AS 604/09 - Leistungen für die Unterkunft werden danach grundsätzlich in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht. Gemeint sind (Geld-)Aufwendungen, die der Leistungsberech-tigte in der Bedarfszeit für die Nutzung/Gebrauchsüberlassung e…
sozialrechtsexperte | 29. Januar 2012 —1. Sozialgericht Stade, Urteil vom 06.12.2011,- S 28 AS 561/09 - Übernahme der ... =esgb&id=148783&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive= 2.Sozialgericht Stade, Urteil vom 06.12.2011, - S 28 AS 740/ ... =esgb&id=148781&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive= 3. Sozialgericht Stade, Urteil vom 06.12.2011, - S 28 AS …
beck-blog | 12. Dezember 2011 — ... der Regel) dem Ablauf des jeweiligen Arbeitsmonats begonnen habe (Urt. vom 23.08.2011 - 1 Sa 322/11), ebenso das ArbG Rostock (Urt. vom 14.06.2011 - 3 Ca 1508/09) und das ArbG Stade (Urt. vom 28.06.2011 - 2 Ca 21/11). Das LAG Düsseldorf (Urt. vom 08.12.2011 - 11 Sa 852/11) hat sogar die …
sozialrechtsexperte | 30. November 2011 — ... 22 Abs. 4 Satz 2 SGB II - Zur Übernahme einer Mietkaution und Umzugskosten nach § 22 Abs. 6 Satz 1 SGB II - Umzugsgrund gegeben aufgrund der Räumung der bisherigen Wohnung So geurteilt vom Sozialgericht Stade mit Beschluss vom 11.10.2011, - S 28 AS 669/11 ER - Nach § 22 Abs. 4 Satz 1 Zweites B…
sozialrechtsexperte | 30. Oktober 2011 —So entschieden vom Sozialgericht Stade mit Beschluss vom 06.09.2011, - S 28 AS 586/11 ER - Dies steht im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts. Zwar hat das Bundessozialgericht zur Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten nach § 22 SGB II ausgeführt, dass grundsätzlich nicht …
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 29. Oktober 2011 — ... um den als „Maskenmann“ genannten Angeklagten Martin N. vor dem LG Stade, der wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern und Mord in mehren Fällen ... Kindermörder Mord / sexueller Missbrauch / Geständnis / Maskenmörder / Freiheitsstrafe Vor dem Landgericht Stade bei Hamburg ... L…
sozialrechtsexperte | 18. Oktober 2011 —So entschieden vom Sozialgericht Stade mit Urteil vom 26.08.2011, - S 28 AS 894/10 - . Übt ein Leistungsträger sein Ermessen dergestalt aus, dass er eine der Leistungen nach § 16 Abs. 1 Satz 2 SGB II erbringt, ist er nach § 16 Abs. 2 Satz 1 SGB II daher hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfol…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 13. Oktober 2011 — Mord / sexueller Missbrauch / Geständnis / Maskenmörder / Freiheitsstrafe Vor dem Landgericht Stade bei Hamburg hat der Prozess gegen einen mutmaßlichen Mörder begonnen. Ihm wird vorgeworfen, Kinder in zwanzig Fällen sexuell missbraucht und drei Kinder sogar ermordet zu haben. Zwanzig Missbra…
sozialrechtsexperte | 12. September 2011 —So urteilte das Sozialgericht Stade, mit Beschluss vom 08.08.2011, - S 28 AS 510/11 ER - . Maßgeblich für die Prognose sind die bis zum Ab-schluss des Verwaltungsverfahrens bekannten und erkennbaren Umstände und die An-gaben des Antragstellers im Leistungsantrag. Es ist insoweit die Obliegenheit ei…
sozialrechtsexperte | 12. September 2011 —So urteilte das Sozialgericht Stade Urteil vom 19.07.2011, - S 28 AS 143/09 - . Nach § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 SGB II sind vom Einkommen abzusetzen Beiträge zu öf-fentlichen oder privaten Versicherungen oder ähnlichen Einrichtungen, soweit diese Bei-träge gesetzlich vorgeschrieben oder nach Grund und…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 9. September 2011 — ... Fahrschulgutscheinen besteht das Problem, dass nach §19 Fahrlehrergesetz (unbestimmte) Vorgaben zur Angabe von Preisen bei Werbeanzeigen gemacht werden. Schon vor jahren hat diesbezüglich z.B. das LG Stade (8 O 171/06) festgestellt, dass eine pauschale Werbung mit “15% Rabatt” dem Erforder…
CMS Hasche Sigle | 29. August 2011 — ... Wirkung haben können (ArbG Stuttgart, Urt. v. 12.05.2011; ArbG Rostock, Urt. v. 14.06.2011; ArbG Stade, Urt. v. 28.06.2011; ArbG Chemnitz, Urt. v. 31.03.2011; ArbG Heilbronn, Urt. v. 05.06 ... equal pay-Ansprüche relevant (ArbG Stuttgart, Urt. v. 12.05.2011; ArbG Rostock, Urt. v. 14.06.201…
sozialrechtsexperte | 18. August 2011 —1.- B 14 AS 91/10 R - Vorinstanz: SG Stade, S 18 AS 197/09 Zur Rechtmäßigkeit der Angemessenheitsprüfung gem § 22 Abs 1 S 1 SGB 2 für die Unterkunftskosten im selbst genutzten Eigenheim anhand eines schlüssigen Konzepts des Grundsicherungsträgers und der Nichtübernahme der die Angemessenheitsgrenze…
sozialrechtsexperte | 9. August 2011 —§§ 53,54 SGB XII Sozialgericht Stade Beschluss vom 22.06.2011, - S 19 SO 60/11 ER - Bei der geplanten Gemeinschaftsreise handelt es sich um eine solche Maßnahme, die zur Förderung von Begegnungen und des Umgangs mit nicht behinderten Menschen geeignet ist und bei welcher die Aussicht besteht, dass d…
Rechtslupe | 14. September 2009 — Wald hat frei zugänglich zu bleiben: Die Einzäunung eines Waldes zum Zwecke der Beweidung stellt den Beginn der Waldumwandlung dar. Die Einzäun…
JuracityBlog | 1. Juni 2007 — Nach einer Entscheidung des Sozialgerichts Stade (S 17 AS 230/06) müssen Langzeitarbeitslose ein selbst bewohntes Eigenheim mit Einliegerwohnung …
ADR-Blog | 26. August 2008 — Der offizielle Flyer und die Homepage zur Wanderausstellung “Neue Wege der Streitbeilegung” wurden nun vom Niedersächsischen Justizministerium …
Strafverteidigung-Hamburg.com | 10. September 2009 — Ein Rechtsanwalt für Strafrecht ist ein Jurist, der sich auf das Strafrecht spezialisiert hat. Dies habe ich schon im Zuge meiner gesamten jurist…
Rechtslupe | 19. Juni 2009 — Einem niedersächsischen Lehrer fehlt es an einem subjektiven Recht darauf, dass die Landesschuldbehörde Unterrichtsbesuche, einschließlich unange…
Rechtslupe | 14. September 2009 — Bei einem Fehlalarm, der durch Kinder an einer Brandmeldeeinrichtung, vorsätzlich ausgelöst wird, kann der Schulträger nicht für die Einsatzkoste…
Hunde-Gesetz.de | 11. April 2010 — Die Höhe der Sätze der Hundesteuer werden von jeweiligen Satzungsgeber in einer Hundesteuersatzung festgelegt. Daher variiert die Höhe der Hundes…
Rechtslupe | 2. Juni 2009 — Eine Zweitwohnung unterliegt dann der Zweitwohnungssteuer als Aufwandssteuer für das gesamte Steuerjahr, wenn für mehr als zwei Monate die Eigenn…