Internet-Law | 10. Januar 2012 — Unter dem Titel “Zulässigkeit der heimlichen Installation von Überwachungssoftware” ist gerade ein Aufsatz von mir in der Zeitschrift MultiMedia und Recht (MMR 2012, 18) ersch…
Datenschutzbeauftragter | 25. Oktober 2011 — Dies soll der letzte Artikel zu Facebook sein. Vorerst. Bitte keine Ilse Aigner (“Ministerin für Wurst, Käse, Facebook“), die tapfer meine Rechte gegen die irisch-amerikan…
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Infodocc | 14. Mai 2012 — ... und behielten Recht. Das BKA muss zähneknirschend zugeben, dass die Entwicklung eines legalen Staatstrojaners, der keine unerlaubten Funktionen enthält, zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich ist. Die ... wie Skype überwachen. Nachdem im Oktober 2011 bekannt wurde, dass der eingesetzte …
Infodocc | 14. Mai 2012 — ... und behielten Recht. Das BKA muss zähneknirschend zugeben, dass die Entwicklung eines legalen Staatstrojaners, der keine unerlaubten Funktionen enthält, zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich ist. Die ... wie Skype überwachen. Nachdem im Oktober 2011 bekannt wurde, dass der eingesetzte …
Datenschutzticker.de | 4. April 2012 — ... neuartige Überwachungstechniken in Staat und Wirtschaft bedroht. Hier nimmt der Bericht vor allem Cloud-Computing sowie soziale Netzwerke aber auch den Einsatz von sogenannten Staatstrojanern ins Visier. Unternehmen und Behörden müssten ebenfalls bei der Nutzung von Cloud-Computing die grun…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 29. Februar 2012 — Gestern Dienstag forderte der Nationalrat in zwei Postulaten vom Schweizerischen Bundesrat die Erstellung einer umfassenden Auslegeordnung zum Einsatz von Bundestrojanern in der Schweiz. Die Postulate stammten von der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates (RK-N) und werden voraussicht…
criminologia | 29. Februar 2012 — ... Schlüsselbegriffen über das Senden sog. Stiller SMS, der Auswertung von Social Media Diensten, der Funkzellenauswertung zur Ortung von Mobiltelefonen bis hin zum Einsatz des umstrittenen Staatstrojaners. Auf ZEIT Online lässt sich das Wissen über staatliche Überwachungsmethoden testen.…
Datenschutzbeauftragter Online | 19. Februar 2012 — ... Themen dieser Woche (Rezeptinformationen, E-Postbrief, Informationsfreiheitsgesetz, iPhone, Google, EuGH, Staatstrojaner). Sonntag, 12. Fenruar 2012 Hat Pharmafakt illegal mit Rezeptinformationen gehandelt ... ist geleakt worden. Etliche Details dieses Berichtes zeigen, dass der “Staats…
Datenschutzbeauftragter Online | 15. Januar 2012 — ... Woche (Twitter, Grundrechtsschutz, Facebook, Anti-Terror-Gesetz, Handel, Bürger, RFID-Kleidung, Staatstrojaner). Sonntag, 8. Januar 2012 Twitter an Grundschulen. Kinder lernen 140-Zeichen-Sprache. ... . (…) Nun ist es offiziell: Das Bundeskriminalamt testet mindestens einen neuen möglich…
Internet-Law | 10. Januar 2012 — ... Überwachung der Internettelefonie hinausreichen, ausgeschlossen sind. Die derzeitige Praxis des Einsatzes von multifunktionaler Software ist durch entsprechende gesetzliche Vorgaben zu verhindern. Mit dem Themenkreis Staatstrojaner und Quellen-TKÜ setzen sich auch (erneut) Florian Albrecht…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 19. Dezember 2011 — ... -Verwendung darstellen – weder bei den Strafverfolgungsbehörden auf Bundes- und Kantonsebene … «Die Bundesanwaltschaft will trotz der mangelnden gesetzlichen Rege-lung den Einsatz eines Staatstrojaners nicht ausschliessen. ‹Das Gesetz überlässt die Wahl der technischen Mittel bewusst …
Rechtsanwalt Martin Steiger | 6. Dezember 2011 — Dr. iur. Thomas Hansjakob leitet als Erster Staatsanwalt die Staatsanwaltschaft im Kanton St.Gallen. Im aktuellen «Jusletter» bezieht er – leider hinter einer Paywall – Stellung zur fehlenden gesetzlichen Grundlage von Bundestrojanern in der Schweiz. Im Gegensatz zu anderen Vertretern von sch…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 24. November 2011 — ... gestrigen Ausgabe der Nachrichtensendung «10vor10» im Schweizer Fernsehen konnte ich neben Bundesrätin Simonetta Sommaruga dazu Stellung nehmen: «Simonetta Sommaruga will den Einsatz von Staatstrojanern in besonders schweren Fällen zulassen. Ermittler sollen mit der Spionagesoftware…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 23. November 2011 — Gemäss heutiger Medienmitteilung spricht sich der Bundesrat dafür aus, im Rahmen der Revision des Bundesgesetzes betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) die gesetzlichen Grundlagen für die Bundestrojaner-Verwendung in der Schweiz zu schaffen. Trojaner werden dabei …
Datenschutzbeauftragter | 25. Oktober 2011 — ... nimmt, wenn ganze Demonstrationszüge durch die CDU geführte sächsische Polizei rechtswidrig überwacht werden („Funkzellenabfrage“) oder beim hundertfachen Einsatz verfassungswidriger Spionagesoftware („Staatstrojaner“) durch staatliche Stellen. Diese Vorgänger sind noch Lappalien angesic…
Datenschutzbeauftragter Online | 23. Oktober 2011 — ... (Internet-Enquete, Schweiz-Trojaner, Dopingkontrollen, Pkw-Maut, Verhaltensvorhersage, Facebook, Auskunftsansprüche, Staatstrojaner, Google+, ULD, Gründer). Samstag, 15. Oktober Internet-Enquete des Bundestags ... 19. Oktober 2011 Virenanalysten von Kaspersky haben eine neue Versio…
Datenschutzbeauftragter | 21. Oktober 2011 — ... er wieder zu und versuchte, den Einsatz des bayrischen Staatstrojaners zu rechtfertigen. Hierbei gab er mal wieder eine ... Gewaltenteilung ist ja ohnehin überflüssig, willkommen im Polizeistaat. Staatstrojaner war rechtmäßig im Einsatz Weiterhin war Herr Uhl ... die eher konservati…
