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Jus@Publicum | 16. März 2012 — © Schlüssel zur Lösung Vom BSG sind in dieser Woche mehrere Verfahren entschieden worden, zu denen ich Ihnen – nach Verlegung von Terminen durch das BSG – hier die Berichte versprochen hatte. Eh voilà, beginnen wir zunächst mit folgendem Verfahren der Frage der Zuständigkeit und Auslegung v…
Jus@Publicum | 8. März 2012 — Deep Trust © Liz Collet …..zu folgenden 4 Verfahren und vorweg berichteten Revisionsverfahren des Bundessozialgerichts, die ich Ihnen hier wegen Terminverfügungen des BSG noch nicht liefern konnte, nicht vor dem 15.3.2012. Dann nämlich ist nunmehr zu diesen Verfahren BSG: Zur Zustän…
Jus@Publicum | 14. Januar 2012 — ... nach § 116b Abs 2 SGB V. Mit der vom SG zugelassenen Sprungrevision rügen die Kläger die Verletzung formellen und materiellen Rechts. Zum einen seien die ... der unzureichenden Eignungsprüfung rechtswidrig. Das Bundessozialgericht hat mündliche Verhandlung und Entscheidung…
Jus@Publicum | 21. Dezember 2011 — Rechtslektüre In dem hier vorab berichteten Fall hat das BSG der Sprungrevision des Beklagten keinen Erfolg beschieden, sondern den Anspruch der Klägerin auf Übernahme der Betriebskostennachforderung für ihre Wohnung in W gegen den Beklagten bestätigt und ausgeführt: Entgegen der Auffa…
Jus@Publicum | 20. Dezember 2011 — Rechtslektüre Der folgende im Wege der Sprungrevision beim BSG zur Verhandlung anstehende Fall klingt irgendwie a bisserl danach, denn eine solche Praxis führt nicht nur dazu, dass bisherige Vermieter dann auf einem nicht unerheblichen Teil von Kosten aus dem Mietverhältnis sitzenbleiben, s…
Jus@Publicum | 16. Dezember 2011 — Rechtslektüre Der folgende im Wege der Sprungrevision beim BSG zur Verhandlung anstehende Fall klingt irgendwie a bisserl nach dem Prinzip „Nach Dir ... alsdann nicht um Schulden. Der Beklagte hat mit Zustimmung der Klägerin die von dem SG zugelassene Sprungrevision eingelegt. Er macht gel…
Jus@Publicum | 14. November 2011 — ... ausdrücklich in § 26 SGB II verwiesen werde, beschränkt. Gleiches gelte nach § 26 SGB II für die soziale Pflegeversicherung iVm § 110 Abs 2 Satz 4 SGB XI. 2. Nun hatte das BSG nach der Sprungrevision der Eheleute die Frage zu entscheiden, bei welcher die Kläger rügten, die Angemessenheit…
Jus@Publicum | 19. August 2011 — Im Fall der Drittanfechtung der Erteilung einer Sonderbedarfszulassung einer Gemeinschaftspraxis im Bereich der Dialyseversorgung (siehe Sachverhalt dort) ist diese auch mit ihrer Revision erfolglos geblieben, das BSG bestätigte die Rechtmässigkeit der angefochtenen Entscheidung des beklagten…
Jus@Publicum | 19. August 2011 — Im Revisionsverfahren zur Frage der Sonderbedarfszulassung im Bereich Dialyseversorgung und Anfechtungsbefugnis des Kuratoriums für Heimdialyse (KfH) als Kläger, ist dessen Revision [B 6 KA 27/10 R - K. e.V. ./. Berufungsausschuss Bayern] erfolglos geblieben, das Bundessozialgericht hat im Erge…
Jus@Publicum | 17. August 2011 — Das Bundessozialgericht beabsichtigt am 17. August 2011 über die Revision auf Grund mündlicher Verhandlung zu einem weiteren Fall (neben der hier angekündigten Entscheidung in weiterem Fall) einer streitigen Sonderbedarfszulassung im Bereich der Dialyseversorgung [ B 6 KA 27/10 R - K. e.V. ./…
Jus@Publicum | 15. August 2011 — Jeder einzelne Dialysepatient ist bares Geld und Klage wert im „Gesundheitsmarkt“. Diese Erfahrung machten nicht nur die einen oder anderen dialysepflichtigen Mandanten schon, die ungeachtet der medizinischen und rechtlichen Voraussetzungen für die Pflicht des behandelnden Arztes nach § 13…
Jus@Publicum | 1. Juni 2010 — Der 4. Senat des BSG hat in einem heutigen Urteil zu dem hier angekündigten Fall [BSG Az B 4 AS 78/09 R – T.H., W.H., E.B. ./. ARGE Landkreis Gifhorn] den Anspruch auf Übernahme der Aufwendungen für Unterkunft und Heizung in tatsächlicher Höhe bejaht und die Revision der Beklagten ARGE Landkr…
Jus@Publicum | 30. Mai 2010 — ... der angemessenen Unterkunftskosten sei der entsprechende Höchstbetrag der Wohngeldtabelle zu Grunde zu legen, der für einen Vier-Personen-Haushalt gelte, weil die Klägerin alleinerziehend sei. Mit ihrer Sprungrevision rügt die Beklagte ua eine Verletzung des § 22 SGB II. Das SG habe bere…
