http://www.jurablogs.com/thema/sprache Thu, 16 May 2013 09:58:58 +0200 JuraBlogs.com de-DE http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-begriff-kaleido-fehlt-ware-spielzeug-unterscheidungskraft-kaleido-gleich-kaleidoskop?utm_source=RSS+Topic+sprache&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-begriff-kaleido-fehlt-ware-spielzeug-unterscheidungskraft-kaleido-gleich-kaleidoskop Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - BGH, Beschluss vom 22.11.2012, Az. I ZB 72/11 § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Der BGH hat entschieden, dass dem Zeichen „Kaleido” für die Ware „Spielzeug” nicht jegliche Unterscheidungskraft fehlt, so dass dieses nicht als Marke eingetragen werden dürfte. Ein Verkehrsverständnis, dass das Kennzeichen als Beschreibung für Kaleidoskope verstanden werde, sei aus Sicht des Senats nicht nachvollzie… mehr

]]> Thu, 16 May 2013 09:58:58 +0200 Wirtschaftsanwaelte.at http://www.jurablogs.com/de/go/im-interview-mag-verena-ganzert-ef-country-product-manager-thema-englisch-wichtig-juristen?utm_source=RSS+Topic+sprache&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/im-interview-mag-verena-ganzert-ef-country-product-manager-thema-englisch-wichtig-juristen Wirtschaftsanwaelte.at - Verena Ganzert Die jüngst publizierte Sozialerhebung zur „Internationen Mobilität“ hat gezeigt, dass insgesamt ein fünftel der Studierenden an österreichischen Universitäten Erfahrung, im Rahmen eines Auslandspraktikums oder -semesters gesammelt haben. Am öftesten wird die Möglichkeit einer solchen Auslandserfahrung von Studenten sozialwissenschaftlicher, technischer und medizinischer… mehr

]]> Tue, 12 Feb 2013 12:00:19 +0100 Rechtsanwalt Martin Steiger http://www.jurablogs.com/de/go/richterliches-behoerdendeutsch-letzten-jahrhundert?utm_source=RSS+Topic+sprache&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/richterliches-behoerdendeutsch-letzten-jahrhundert Rechtsanwalt Martin Steiger - In der Schweiz müssen nicht nur geschwätzige Rechtsanwälte mit richterlicher Kritik rechnen, sondern erfreulicherweise auch Behörden, deren Deutschkenntnisse als mangelhaft beurteilt werden. Ein Beispiel dafür findet sich in einem obiter dictum des Obergerichts des Kantons Zürich, das sich im Sommer 2012 mit den Entscheiden eines Bezirksrates in einer Vormundschaftsangelegenheit zu befass… mehr

]]> Mon, 14 Jan 2013 07:45:33 +0100 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/lg-frankfurt-a-m-deutsche-softwareversion-beworben-darf-software-fremdsprachiger-verpackung?utm_source=RSS+Topic+sprache&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lg-frankfurt-a-m-deutsche-softwareversion-beworben-darf-software-fremdsprachiger-verpackung Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - LG Frankfurt a.M., Beschluss vom 10.08.2011, Az. 2-03 O 311/12 - nicht rechtskräftig § 3 UWG, § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 UWG Das LG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass bei der Bewerbung eines Microsoft Office-Softwarepakets als deutsche Ware (oder zumindest nicht erkennbar ausländische Ware) keine Software in fremdsprachiger Verpackung geliefert werden darf, da anderenfalls ein Wettbewe… mehr

]]> Wed, 26 Sep 2012 10:30:13 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/lg-essen-wechsel-sprache-online-buchung-fluges-hinweis-unzulaessig?utm_source=RSS+Topic+sprache&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lg-essen-wechsel-sprache-online-buchung-fluges-hinweis-unzulaessig Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - LG Essen, Versäumnisurteil vom 31.05.2012, Az. 44 O 77/10 § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG, § 8 Abs. 1 S. 1 UWG, § 4 Nr. 11 UWG Das LG Essen hat entschieden, dass eine ungarische Fluggesellschaft, die im Internet Flugbuchungen (zunächst) in deutscher Sprache anbietet, nicht die wesentlichen Vertragsunterlagen (Buchungsbestätigung, Fluginformation) ohne Ankündigung in englischer Sprache über… mehr

]]> Mon, 17 Sep 2012 09:19:00 +0200 Jus@Publicum http://www.jurablogs.com/de/go/fesche-aussichten?utm_source=RSS+Topic+sprache&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/fesche-aussichten Jus@Publicum - Fesche Dirndln © Liz Collet Es mag ja sein, dass es inzwischen Kopien gibt. Auch des Oktoberfests. Auf anderen Kontinenten. Oder auch nur in anderen Bundesländern. Es wird ja gut und gern und fesch und hübsch auch dafür Werbung gemacht. Weit weit weg und entfernt dafür geworben. Und manchmal auch hierzulande und ganz nahe gelegen. Wie in Frankfurt. Auf die eine oder andere Weise. … mehr

]]> Tue, 01 May 2012 08:53:51 +0200 Jus@Publicum http://www.jurablogs.com/de/go/fesche-aussichten-1?utm_source=RSS+Topic+sprache&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/fesche-aussichten-1 Jus@Publicum - Fesche Dirndln © Liz Collet Es mag ja sein, dass es inzwischen Kopien gibt. Auch des Oktoberfests. Auf anderen Kontinenten. Oder auch nur in anderen Bundesländern. Es wird ja gut und gern und fesch und hübsch auch dafür Werbung gemacht. Weit weit weg und entfernt dafür geworben. Und manchmal auch hierzulande und ganz nahe gelegen. Wie in Frankfurt. Auf die eine oder andere Weise. … mehr

]]> Tue, 01 May 2012 08:53:51 +0200 Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum http://www.jurablogs.com/de/go/italiener-deutsch-koennen?utm_source=RSS+Topic+sprache&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/italiener-deutsch-koennen Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum - Das Landgericht München I hat in einem Urteil aus dem Februar 2012 (LG München I, Urteil vom 14.02.2012, Az. 1 HK O 12863/11) entschieden, dass eine Abmahnung an einen Italiener nicht unbedingt auch auf Italienisch abgefasst werden muss, um wirksam zu sein und einen Kostenerstattungsanspruch auszulösen. Ein italienischer Autohändler hatte einen Wagen auf der Plattform mobile.de zum Ver… mehr

]]> Thu, 22 Mar 2012 06:59:29 +0100 iuswanze http://www.jurablogs.com/de/go/handschrift-digitalen-zeitalter?utm_source=RSS+Topic+sprache&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/handschrift-digitalen-zeitalter iuswanze - Die Kringel in Liebesbriefen, alte Tagebucheinträge,Geburtstagsgrüße von der Großmutter -- all das ruft schöne Erinnerungen in unswach. Doch reichen derartige Sentimentalitäten, um für die Handschrift imheutigen Computer- und Handyzeitalter noch ins Feld zu ziehen? In Schulenüberlegt man gar, nach Schreibschrift und Ausgangsschrift jetzt nur mehr eineGrundschrift zu lehren. Die Sendung "quer" … mehr

]]> Sun, 19 Feb 2012 13:54:00 +0100 Verfassungsblog http://www.jurablogs.com/de/go/linguae-et-litterae-sprachenpolitik-rechts-wissenschaft?utm_source=RSS+Topic+sprache&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/linguae-et-litterae-sprachenpolitik-rechts-wissenschaft Verfassungsblog - Es ist eine crux mit der babylonischen Sprachverwirrung. Vielsprachigkeit kostet Zeit, Geld und Mühe. Dabei scheint es, als gelte auch in der Welt der Sprache das eherne Prinzip des “survival of the fittest”. Ist das Bemühen um Mehrsprachigkeit in der (Rechts-)Wissenschaft also nur noch ein aussichtsloses Rückzugsgefecht? „In der Wissenschaft hat das Englische das Deutsche aufgefressen“… mehr

]]> Mon, 06 Feb 2012 00:55:47 +0100 iuswanze http://www.jurablogs.com/de/go/mode-zeit-woerter?utm_source=RSS+Topic+sprache&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/mode-zeit-woerter iuswanze - Geil, cool und Chaot: Die Wörter der Jahrzehnte im Video... … mehr

]]> Sat, 03 Dec 2011 10:57:00 +0100 Arbeitsrecht Chemnitz http://www.jurablogs.com/de/go/juristen-boehmische-doerfer?utm_source=RSS+Topic+sprache&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/juristen-boehmische-doerfer Arbeitsrecht Chemnitz - Vielleicht war es ja nicht so gemeint vom Richter, aber nachdenkloich stimmte es mich schon. Am Ende einer - bislang fair geführten - mündlichen Verhandlung, bei der der Kläger persönlich anwesend war mit seinem Anwalt, meinte der Richter zum Schluß zum Anwalt "Erklären Sie Ihrem Madanten, was hier geschehen ist." An den Kläger richtete er dann die Worte: "Das waren doch "böhmische Dörfer" für Sie… mehr

]]> Tue, 02 Aug 2011 08:24:00 +0200 RA Dr. Böttner http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-gerichtssprache-deutsch-schoeffen?utm_source=RSS+Topic+sprache&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-gerichtssprache-deutsch-schoeffen RA Dr. Böttner - Strafverteidiger /erfolgreiche Revision / Schöffen / § 33 VGV BGH Urteil vom 26.01.2011, Az.: 2 StR 338/10 Das Landgericht Köln hatte die drei Angeklagten wegen besonders schweren Raubs und Beihilfe zu dieser Tat zu Freiheitsstrafen verurteilt. Gegen das Urteil legten die Angeklagten Revisionen ein, woraufhin der BGH das Urteil aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheid… mehr

]]> Tue, 26 Jul 2011 11:41:49 +0200 Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/deutsch-fortgeschrittene?utm_source=RSS+Topic+sprache&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/deutsch-fortgeschrittene Andere Ansicht - Am Bahnhof müde lechzend Geld in den Kaffeeautomaten geworfen. Kaffee kam keiner. Geldrückgabe geht auch nicht. Hotline angerufen. Bandansage. Bitte nennen Sie uns den Grund für das Nichterhalten der Ware. ??? … mehr

]]> Sat, 28 May 2011 11:10:06 +0200 Bella & Ratzka Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/auch-schoeffen-deutschen-sprache-maechtig-sein?utm_source=RSS+Topic+sprache&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/auch-schoeffen-deutschen-sprache-maechtig-sein Bella & Ratzka Rechtsanwälte - Nachdem die Angeklagten vom Landgericht Köln zunächst verurteilt wurden, legten sie Revision gegen das Urteil ein. Auf die entsprechende Verfahrensrüge hin sah der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofes den Revisionsgrund des § 338 Nr. 1 StPO erfüllt, da das Gericht nicht vorschriftsmäßig besetzt war. Als Schöffin wirkte eine Person mit, die der deutschen Sprache nur sehr eingeschränkt mächt… mehr

]]> Thu, 27 Jan 2011 12:34:18 +0100 JURION Strafrecht Blog http://www.jurablogs.com/de/go/die-entmannung-unserer-sprache?utm_source=RSS+Topic+sprache&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/die-entmannung-unserer-sprache JURION Strafrecht Blog - Wir Juristen haben ja auch viel mit Sprache zu tun: Wie sage ich es, was sage ich und was sage ich wie, wie versteht es der Beklagte, der Angeklagte, das Revisionsgerichte? Von daher: Präzise muss es sein. Zu begrüßen (?):-) ist deshalb der Versuch zur “Entmannung unserer Sprache“. Zwar nicht hier, aber in “der” Schweiz, die vielleicht bald “das Schweiz” heißt. Ein Anfang ist gemacht . Sc… mehr

]]> Thu, 09 Sep 2010 22:51:23 +0200 Gedankensalat http://www.jurablogs.com/de/go/in-sechs-schritten-juristischen-satz?utm_source=RSS+Topic+sprache&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/in-sechs-schritten-juristischen-satz Gedankensalat - Im Anwaltsreport Heft 3/1999 schrieben Michael Christian Rössner und Andreas Kleiner eine kleine Anleitung zum juristischen Satz: 1. Schritt: Sie nehmen einen ganz normalen Satz. Vielen Dank für Ihren Brief. Wir beantworten Ihre Fragen, sobald wir mit Herrn Müller darüber gesprochen haben. 2. Schritt: Sie reichern den Satz mit Substantiven an. Ersetzen sie einfach alle Verben durch … mehr

]]> Mon, 02 Aug 2010 19:39:59 +0200 Advisign - Webdesign trifft Recht http://www.jurablogs.com/de/go/wann-agb-uebersetzt-werden?utm_source=RSS+Topic+sprache&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/wann-agb-uebersetzt-werden Advisign - Webdesign trifft Recht - photo credit: Mr. T in DC Bei Webshops, die auch die Lieferung ins Ausland ermöglichen, stellt sich oft die Frage, ob AGB aber auch die Informationspflichten in die jeweiligen Sprachen übersetzt werden müssen. ▶ Problem: Ein Internethändler liefert auch an einen italienischen Käufer. Die Frage ist nun, ob der Käufer bei Auseinandesetzungen nach dem Vertragsschluss vorwerfen kann, die A… mehr

]]> Tue, 13 Jul 2010 11:57:14 +0200 NEBGEN http://www.jurablogs.com/de/go/die-wirklichkeit-kurzer-hauptsatz?utm_source=RSS+Topic+sprache&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/die-wirklichkeit-kurzer-hauptsatz NEBGEN - Die Bundesjustizministerin hat mit ihrem Amtsantritt eine so genannte Task-Force aus sieben Germanisten eingerichtet, die für verständlichere Sprache in Gesetzen sorgen sollen. Schon bei ihrer unglücklichen Namensgebung ist dieser "Kampfverband" offenbar auf ganzer Linie gescheitert. Sonst hat man auch noch nichts Gutes von ihm gehört. Wenn Gesetze unverständlich sind, liegt das meist an ihrem Inh… mehr

]]> Fri, 30 Apr 2010 13:02:00 +0200 Schlosser Aktuell http://www.jurablogs.com/de/go/kein-dolmetscher-schoeffen?utm_source=RSS+Topic+sprache&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/kein-dolmetscher-schoeffen Schlosser Aktuell - Bei den Strafgerichten sind zum Teil Schöffen, d.h. nicht juristisch vorbelastete Bürger, als Richter tätig, die das gleiche Stimmrecht bei der Entscheidung haben, wie der oder die beteiligten Berufsrichter. § 33 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) bestimmt, wer nicht zum Schöffen berufen werden soll: “Zu dem Amt eines Schöffen sollen nicht berufen werden: Personen, die bei Beginn d… mehr

]]> Wed, 17 Mar 2010 20:13:45 +0100 BERNIE.1 http://www.jurablogs.com/de/go/haessliche-juristensprache-1?utm_source=RSS+Topic+sprache&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/haessliche-juristensprache-1 BERNIE.1 - Aus|fluss, der, -es, -flüs|se: Ein Sachverhalt, Zustand oder Umstand, der sich aus einem anderen Sachverhalt, Zustand oder Umstand ergibt. Wird gerne verwendet, wenn das Wort “Ausdruck” nicht saftig genug erscheint oder wenn dem Verfasser nicht einfällt, wie man es deutlicher sagen kann. Beim Lektorieren einer hochschulrechtlichen Publikation fand ich binnen weniger Seiten folgend… mehr

]]> Wed, 07 Oct 2009 14:37:16 +0200 beck-blog http://www.jurablogs.com/de/go/englisch-amerikanisch-sprachprobleme?utm_source=RSS+Topic+sprache&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/englisch-amerikanisch-sprachprobleme beck-blog - Mediation basiert in besonderer Weise auf der Kommunikation zwischen den Beteiligten. Dies ist schon schwierig, wenn man in einer Sprache miteinander redet. Nimmt man an Verhandlungen mit Muttersprachlern in englischer Sprache teil, stellt man beim Smalltalk dann doch recht bald die Grenzen der eigenen Sprachkenntnisse fest. Es ist beruhigend zu wissen, dass auch Engländer und Amerikaner … mehr

]]> Sat, 11 Jul 2009 17:56:32 +0200 DPMS INFO http://www.jurablogs.com/de/go/ohrbooten?utm_source=RSS+Topic+sprache&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/ohrbooten DPMS INFO - Gestern im Mauerpark konnte ich mal erleben, wie toll es in Berlin im Sommer zugeht. Die Berliner Band Ohrbooten gab ein Umsonst-und-Draußen Konzert zum Besten. Ben der rappende Sänger überzeugte durch seine spontanen Rhymes und sorgte für frische Stimmung in der Glut der Mittagshitze. Die Einlagen der beiden schönen Bauchtänzerinnen auf dem roten Teppich rundeten die Show der Ohrbooten o… mehr

]]> Mon, 25 May 2009 10:32:23 +0200 beck-blog http://www.jurablogs.com/de/go/gesetzessprache-verbessern?utm_source=RSS+Topic+sprache&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/gesetzessprache-verbessern beck-blog - Ein neu gebildetes Team von Redakteuren und Germanisten soll dem Bundesjustizministerium bei der besseren und verständlicheren Formulierung von Gesetzestexten helfen. "Sechs Experten der Gesellschaft für deutsche Sprache und zwei beim Justizministerium angestellte Germanisten werden künftig Sätze verschlanken und auf Verständlichkeit achten." berichtet der Spiegel. Schon bisher gab es Ans… mehr

]]> Sun, 29 Mar 2009 19:52:09 +0200 DPMS INFO http://www.jurablogs.com/de/go/blawjob?utm_source=RSS+Topic+sprache&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/blawjob DPMS INFO - Udo Vetter befindet die Domain blawjob.de in seinem lawblog.de als vielsagend. Vielsagend trifft es nicht so ganz. Denn die Namenswahl geht doch eindeutig in eine bestimmte Richtung. Blawjob spielt auf Blowjob (gibt es dafür ein deutsches Wort?) an. Der grüne Bereich rund um Wettbewerbsrecht und Werberecht, mit dem sich der Betreiber der Seite blawjob.de befassen will, könnte allerdings d… mehr

]]> Mon, 09 Mar 2009 12:09:26 +0100 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/auch-die-neuen-alten-facebook-agb-sind-in-vielen-punkten-rechtlich-unwirksam?utm_source=RSS+Topic+sprache&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/auch-die-neuen-alten-facebook-agb-sind-in-vielen-punkten-rechtlich-unwirksam Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - Nachdem unlängst eine Vielzahl von Nutzern gegen die Einführung neuer Nutzungsbedingungen auf dem Social-Network Facebook protestiert hatte, gab der Unternehmensgründer Mark Zuckerberg nach und zog sich auf die Verwendung der alten Bedingungen zurück. Diese mögen zwar die beanstandeten neuen Eingriffe in die Datenbestände der Nutzer nicht mehr aufweisen (→ Klicken Sie bitte auf diesen Lin… mehr

]]> Fri, 20 Feb 2009 12:23:01 +0100 DPMS INFO http://www.jurablogs.com/de/go/netzleser?utm_source=RSS+Topic+sprache&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/netzleser DPMS INFO - Deutsches Wort für Browser gesucht! Ich bin als Ausländer ein großer Freund der deutschen Sprache. Am liebsten sage ich alles in Deutsch, wenn ich das kann, weil ich den Ursprung kenne und die deutsche Übersetzung nicht völlig daneben klingt. Das Wort Netzleser für die englische Bezeichnung Browser gefällt mir nicht so gut. Ich suche deshalb ein neues deutsches Wort für das gängige Wort… mehr

]]> Mon, 02 Feb 2009 16:56:46 +0100 Rechthaber http://www.jurablogs.com/de/go/anwaelte-und-ironie-zwei-welten?utm_source=RSS+Topic+sprache&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/anwaelte-und-ironie-zwei-welten Rechthaber - Das Handwerkszeug des Anwalts ist die Sprache. Ein subtiles Gespür für Texte, insbesondere den enthaltenen Primär- und Sekundärbotschaften ist unserer Profession eigen. Trotzdem, sicher ist sicher: Immerhin acht Kollegen fanden es angezeigt nachzufragen, ob meine Empfehlung der advoUnion als Ersatz für den DAV im Beitrag von gestern ernst gemeint war! Ja natürlich! Wir scherzen doch nicht… mehr

]]> Fri, 05 Dec 2008 08:28:11 +0100 AGGblog.de http://www.jurablogs.com/de/go/arbg-berlin-nichtberuecksichtigung-wegen-unzureichender-deutschkenntnisse-urteil-vom?utm_source=RSS+Topic+sprache&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/arbg-berlin-nichtberuecksichtigung-wegen-unzureichender-deutschkenntnisse-urteil-vom AGGblog.de - Nach einem Urteil des Arbeitsgerichts Berlin ist die Zurückweisung aufgrund mangelnder Deutschkenntnisse keine Diskriminierung wegen der ethnischen Herkunft. Zwar sei ein ausländischer Bewerber (im entschiedenen Fall ein Engländer) gegenüber Bewerbern aus dem deutschen Sprachraum benachteiligt, das AGG sanktioniere dies aber nicht. Es stehe Arbeitgebern nach wie vor frei, die Stellenbesetzu… mehr

]]> Tue, 18 Dec 2007 23:22:42 +0100 strafblog http://www.jurablogs.com/de/go/spricht-lafontaine-die-sprache-der-antidemokraten?utm_source=RSS+Topic+sprache&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/spricht-lafontaine-die-sprache-der-antidemokraten strafblog - Der FOCUS mokiert sich in seiner heutigen Online-Ausgabe über die angeblichen verbalen "Ausfälle" Oskar Lafontaines im rheinland-pfälzischen Wahlkampf und geißelt insbesondere den von diesem benutzten Begriff "Plapperfritzen" als Bezeichnung für die Abgeordneten im Bundestag, zu denen der Oskar ja selbst gehört. Der FOCUS zieht dann auch gleich geschichtsträchtige Beispiele heran, mit denen Parlam… mehr

]]> Tue, 14 Mar 2006 09:39:00 +0100 strafblog http://www.jurablogs.com/de/go/muss-ein-schoeffe-die-deutsche-sprache-beherrschen?utm_source=RSS+Topic+sprache&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/muss-ein-schoeffe-die-deutsche-sprache-beherrschen strafblog - Also, das Landgericht Bochum beantwortet die Titelfrage mit "Ja". Leitsatz der Entscheidung vom 12.08.2005 (NStZ 2006, 119): "Ein der deutschen Sprache nicht hinreichend mächtiger Schöffe ist unfähig, dass Schöffenamt auszuüben". Soweit in der Literatur teilweise die Auffassung vertreten werde, in Fällen mangelnder Sprachkunde sei dem Schöffen ein Dolmetscher zu bestellen, teile die Kammer diese A… mehr

]]> Fri, 03 Feb 2006 15:35:05 +0100