Nicht vom Schutzbereich des Art. 12 GG erfasst wird nach herrschender Meinung jedenfalls ein nur mittelbarer Arbeitszwang,
wenn staatliche Leistungen mit der Ausübung von Arbeitstätigkeiten verknüpft werden
sozialrechtsexperte | 17. Mai 2012 — ... Solidarität, Festschrift für Renate
Jaeger, 2011, Seite 358 m.w.N., im Ergebnis auch Thie in LPK-SGB II, 4. Auflage 2011, § 16 d, Rdn. 2 mit Hinweis auf BVerfGE 74,
102 ff und Kramer/Spindler, NVD 2005, 17 f. und Rixen in Eicher/Spellbrink, SGB II, 2. Auflage 2007, § 10 Rdn. 24).
https://sozial…
Impressumspflicht für im Ausland ansässige Anbieter
rechtsportlich.net | 9. März 2012 — ... 2011, Az.: 17 O 408/11) darauf aufmerksam:
Die Kammer geht von einer Anwendbarkeit der §§ 1, 5 TMG nach Art. 6 Abs. 1 b Rom I-VO aus (vgl. § 1 Abs. 5 TMG,
Pfeiffer/weller/Nordmeier in Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 2. Auflage, Art. 6 Rom I-VO Rdnr. 13ff., 19;
Art. 4…
Neues Urteil zur Gegendarstellung im Internet
Internet-Law | 2. März 2012 — ... Anschluss an die Gegendarstellung würde dieses
Gleichgewicht wieder beseitigen und ist deshalb auch nach Art. 5 GG nicht erforderlich. Das wird in der juristischen Literatur
teilweise anders gesehen. Roger Mann (in Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, § 56 RStV, Rn. 27) hält…
Helga Spindler: Stunde der Technokraten
sozialrechtsexperte | 22. Februar 2012 — ... auf. 22.02.2012: Stunde der
Technokraten (Tageszeitung junge Welt) Prof. Dr. Helga Spindler arbeitet an der Fakultät für Bildungswissenschaften an der
Universität Duisburg-Essen Anmerkung zu: Frau Prof. Dr. jur. Helga Spindler in info also 2011, 270 zu Entscheidungen zur
schriftlichen Rechts…
Anmerkung zu: Frau Prof. Dr. jur. Helga Spindler in info also 2011, 270 zu Entscheidungen zur schriftlichen
Rechtsfolgenbelehrung bei Sanktionen
sozialrechtsexperte | 5. Februar 2012 —Auszug Berlit a.a.O.:
Rechtsfolgenkenntnis statt Belehrung Der schriftlichen Belehrung über die Rechtsfolgen eines Pflichtverstoßes ist deren
»Kenntnis« gleichgestellt; der Nachweis über eine schriftliche Rechtsfolgenbelehrung muss in diesem Fall nicht geführt
werden.(21) Die Regelung ist in der Anh…
Atypische Referenzgruppen und die Verfassungsmäßigkeit der Regelsätze in Hartz IV
sozialrechtsexperte | 3. Februar 2012 — ... aufsuchen können. Aus den
Verbrauchsausgaben dieser inhomogenen Gruppe werden dann noch einige Ausgaben als nicht zur Deckung des Regelbedarfs erforderlich
gestrichen. Dies führt dazu, dass der Bedarf kaum noch ausgeglichen werden kann. Wegen weiterer Einzelheiten: Helga Spindler
Verfassungsre…
Frau Prof. Dr. jur. Helga Spindler in info also 2011, 270 zu Entscheidungen zur schriftlichen Rechtsfolgenbelehrung bei
Sanktionen
sozialrechtsexperte | 3. Februar 2012 —Bei Sanktionen ist, verstärkt nach der
Neufassung des § 31 SGB II, bei der schriftlichen Belehrung auf eine individuelle Belehrung zu achten (vgl. dazu grundsätzlich
Berlit, Änderungen zum Sanktionenrecht des SGB II zum 1. April 2011, info also 2011, 53-57). Wenn schon die schriftliche
Belehrung r…
Aufsatz info also 6/2011
sozialrechtsexperte | 19. Januar 2012 —Helga Spindler: Verfassungsrecht trifft
auf Statistik. Wie soll man mit den Regelsätzen weiter umgehen? (PDF, 126 KB) info also – Informationen zum Arbeitslosenrecht und
Sozialhilferecht – Nomos – Heft 6 …
Arbeitslosigkeit ist ein Geschäft
sozialrechtsexperte | 6. Januar 2012 —Die Hartz-IV-Sätze wurden zu Jahresbeginn
geringfügig erhöht. An der Misere der Arbeitslosen ändert das nichts. von Norma Spindler Pünktlich zum Jahreswechsel teilte die
Bundesagentur für Arbeit (BA) mit, dass sich die Regelsätze für ALG-II-Empfänger erhöhen: Alleinstehende Hilfebedürftige erhalten
…
Trendwende in der Muckibude: Bodybuilderinnen lieber zart als muskulös
sueddeutsche.de | 2. Oktober 2011 — Bodybuilderinnen der neuen Generation haben was
gegen allzu dicke Muskeln. Athletisch statt muskelbepackt heißt die Devise - auch bei Carmen Spindler. Die 36-Jährige ist
Bodybuilderin und überraschend schmal. …
Derzeitigen Richters des Bundesverfassungsgerichts Rudolf Mellinghoff zum Präsidenten des Bundesfinanzhofs gewählt
Recht im Allgemeinen, Steuerrecht im Speziellen | 24. August 2011 — Professor Dr.
h.c. Rudolf Mellinghoff, derzeitiger Richter im Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts, wurde vom Bundeskabinett zum
Präsidenten des Bundesfinanzhofs gewählt. Der bisherige Präsident des Bundesfinanzhofs Dr. h.c. Wolfgang Spindler ist Ende März
2011 in den Ruhestand getrete…
Wolfgang Spindler neuer Vorsitzender der APAK
STEUERRECHT | 14. Juni 2011 — Der bisherige Präsident des Bundesfinanzhofs (BFH) Dr.
h.c. Wolfgang Spindler ist zum 01.07.2011 zum neuen Vorsitzenden der Abschlussprüferaufsichtskommission (APAK) gewählt worden. Er
tritt damit die Nachfolge des Vorsitzenden Richters am Bundesgerichtshof a.D. Dr. h.c. Volker Röhricht an,…
KG Berlin: Statische IP-Adressen sind regelmäßig keine personenbezogenen Daten
medien-gerecht | 6. Mai 2011 — ... bestimmten Anschluss zugeordnet sind, kann
jedenfalls der Inhaber des Anschlusses, bei dem es sich regelmäßig um eine juristische Person handelt, mit Hilfe einer
Adressdatenbank ermittelt werden (vgl. Spindler/Nirk, in Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 2. Aufl., § 11 T…
Präsident des BFH Dr. h. c. Spindler tritt in den Ruhestand
STEUERRECHT | 30. März 2011 — ... Präsident des Gerichts hat sich Wolfgang Spindler
besonders für die Verbesserung des ... ausgesprochen. Steuerpolitisch setzte sich Wolfgang Spindler wie seine Amtsvorgänger für
ein ... , Amtseinführungen und Jubiläumsfeiern hat Wolfgang Spindler den Bundesfinanzhof repräsentiert. Er vert…
Softwarehinterlegung und die "Stunde Null": 6. OSE Symposium am 28.01.2011 in München
beck-blog | 25. Januar 2011 — ... : Was ist bei der "Hinterlegung" von personenbezogenen
Daten zu beachten (Isabell Conrad). Technology Escrow, Virtualisierung und ganzheitliche Hinterlegung (Prof. Dr. Gerald Spindler)
Neuerungen im Urheberrecht (Dr. Malte Grützmacher) Neue Modelle des Data Escrow (Dr. Astrid Auer-Reins…
