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BGH: Zu den Grenzen und Freiheiten der freien Meinungsäußerung auf Bewertungsportalen

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Oktober 2011 — ... eines Bewertungsforums im Internet (www.spickmich.de) zulässig ist. Die Parteien ... Lehrerin) auf der Internetplattform www.spickmich.de. Dass die Vorschriften des ... Klägerin auf der Internetplattform www.spickmich.de. Die als Schülerportal konzipierte ... der Datenbank der Website www.…

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Vom Umgang mit ungebliebten Bewertungen bei Qype & Co.

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 1. März 2011 — ... Bewertung unterziehen und während früher noch Foren besonders beliebt waren, haben sich – speziell im Gastronomischen Bereich – Bewertungsportale längst fest etabliert. Portale wie Qype oder Restaurant-Kritik.de sind heute sehr bekannt, von “Facebook-Places” und “Google-Places” ganz zu sch…

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Vom Umgang mit ungebliebten Bewertungen bei Qype & Co.

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 1. März 2011 — ... Bewertung unterziehen und während früher noch Foren besonders beliebt waren, haben sich – speziell im Gastronomischen Bereich – Bewertungsportale längst fest etabliert. Portale wie Qype oder Restaurant-Kritik.de sind heute sehr bekannt, von “Facebook-Places” und “Google-Places” ganz zu sch…

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BayVGH: Lehrerbewertung im Internet verstößt gegen Schulrecht

Internet-Law | 23. September 2010 — Kaum war man der Meinung, dass die Frage der Zulässigkeit von Lehrerbewertungen im Internet wegen des Urteils des BGH “spickmich.de” und der Nichtannahme der dagegen gerichteten Verfassungsbeschwerde endgültig geklärt sei, wirft ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 10.03.201…

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BGH: Bewertungsportal spickmich.de verletzt nicht die Rechte der bewerteten Lehrer

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. September 2010 — ... der Klägerin) auf der Internetplattform www.spickmich.de, einem Schülerportal, nicht gegen ... Klägerin auf der Internetplattform www.spickmich.de. Die als Schülerportal konzipierte ... der Datenbank der Website www.spickmich.de begehrt. Die Löschung geht ... der Datenbank der Website www.…

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Verfassungsbeschwerde gegen spickmich.de-Entscheidung des BGH gescheitert

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 22. September 2010 —BVerfG Beschluss vom 16.08.2010 1 BvR 1750/09 spickmich.de Die Verfassungsbeschwerden gegen die spickmich.de-Entscheidung des BGH (Urteil vom 23.2009 - VI ZR 196/08 mit kurzer Anmerkung) ist, was wenig überrascht, gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde nicht zur Ents…

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BVerfG nimmt “spickmich.de” nicht zur Entscheidung an

Internet-Law | 22. September 2010 — Die Verfassungsbeschwerde einer nordrhein-westfälischen Lehrerin gegen das Urteil des BGH “spickmich.de” ist erfolglos geblieben. Wie Telemedicus berichtet, hat das Bundesverfassungsgericht die Beschwerde noch nicht ... nicht anders zu erwarten. Der BGH hatte das Lehrerbewertungsportal “s…

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Spickmich.de im NRW.TV

Handakte WebLAWg | 11. August 2009 — Die Lehrerbenotungsplattform spickmich.de war Thema der Background Sendung bei NRW.TV. Mit dabei im Studio: RA Christian Solmecke. Link: Quelle: WBE-LAW.com vom 10.08.2009 …

BGH-Urteil zu Spickmich.de zum nachlesen

Rechtsteufel | 19. Juli 2009 — Wie bereits am 26.06.2009 berichtet, hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 23. Juni 2009 (Az.:VI ZR 196/08) entschieden, dass die Benotung von Lehrern im Internetforum spickmich.de erlaubt ist. Das Urteil wurde nun veröffentlich und kann hier nachgelesen werden: BGH VI ZR 196/08 vo…

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BGH: Urteil des BGH zur Bewertung von Lehrern im Internet liegt im Volltext vor - spickmich.de

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 14. Juli 2009 — ... 35 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1; § 41 Abs. 1; GG Art. 1, 2, 5 www.spickmich.de Das Urteil des BGH zu. Wir hatten die Entscheidung bereits hier kommentiert. Leitsatz des BGH: ... Zulässigkeit der Erhebung, Speicherung und Übermittlung von personengebundenen Daten im Rahmen eines Bewertungsforums im Inte…

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BGH hält spickmich.de für zulässig

Bösel, Kohwagner & Kollegen | 24. Juni 2009 — ... mit Namensnennung durch Schüler auf der Website www.spickmich.de zulässig ist. In der zu dieser Entscheidung gehörenden Pressemitteilung teilt der ... der Klägerin als Lehrerin mit Namensnennung durch Schüler auf der Website www.spickmich.de, die von den Beklagten gestaltet und .…

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BGH: Bewertung von Lehrern im Internet zulässig - spickmich.de

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. Juni 2009 —BGH Urteil vom 23.06.2009 VI ZR 196/08 spickmich.de Der BGH hat mit diesem Urteil wenig überraschend ... , dass Bewertungsportale im Internet grundsätzlich zulässig sind. Vorliegend ging es um das Portal spickmich.de, wo Schüler die Möglichkeit haben, ihre Lehrer ... vollständige Pressemitteilng …

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BGH: Benotung einer Lehrerin für Deutschunterricht (4,3) in spickmich.de zulässig

beck-blog | 23. Juni 2009 — Eine lange erwartete Entscheidung des BGH zur Benotung von Lehrern in spickmich.de: Das Gericht hat heute die Revision einer Lehrerin zurückgewiesen, die von ihren (anonym gebliebenen) Schülern für ... Hintergrundinformationen zur mündlichen Verhandlungen sind bei heise online nachzulesen. Tr…

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blog ::: medienrecht-informationen | 20. März 2009 —Am 23. Juni 2009 wird der Bundesgerichtshof in Karlsruhe über den Fall “Spickmich.de” verhandeln. Anlass dazu ist ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 03.07.2008, wonach die Bewertung von Lehrern im Internet auf der Seite Spickmich.de zulässig sei. Doch nicht nur in Köln zeigten sich Richter d…

blog ::: medienrecht-informationen | 20. März 2009 — Am 23. Juni 2009 wird der Bundesgerichtshof in Karlsruhe über den Fall “Spickmich.de” verhandeln. Anlass dazu ist ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 03.07.2008, wonach die Bewertung von Lehrern im Internet auf der Seite Spickmich.de zulässig sei. Doch nicht nur in Köln zeigten sich…

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