Speyer

Rechtslupe | 24. August 2010 — ... versagt in vielen Fällen, wie ein aktueller Fall aus Speyer zeigt: In einem jetzt vom Verwaltungsgericht Neutstadt entschiedenen ... der Kläger seit sechs Jahren in der Innenstadt von Speyer für einen lizensierten Pferdewettanbieter ein Wettlokal in einem ... aber im Mischgebiet allge…

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Panorama | 29. Juli 2010 — ... Oberhausen-Rheinhausen übe ich seit dem 21. Juli 2010 meine anwaltliche Tätigkeit gemeinsam mit Frau Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht Edith Schwab in der Gilgenstraße 23, 67346 Speyer aus. Die Kanzlei liegt zentral in der Speyrer Innenstadt in einem schmucken blauen Häuschen.…

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Vergabeblog | 19. Mai 2010 — ... „Einkäufer Staat als Innovationstreiber” statt, in Speyer im September die bekannten Speyerer Vergaberechtstage. Die SPD-Bundestag-Fraktion fragt nach Wirkung der Konjunkturpakete ... 100 Teilnehmer begrenzt. Informationen hier. 2. Speyerer Vergaberechtstage 2010 Vom 23. bis ... me…

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Rechtslupe | 11. Januar 2010 — ... -Pfalz in Koblenz. Die Kläger, Eigentümer eines im Wochenendhausgebiet „Im Binsfeld” in Speyer gelegenen, mit grenzständiger Garage genehmigten Wochenendhauses, haben die Garage in eine Küche umgewandelt und einen Durchgang zu den übrigen Räumen des Hauses hergestellt. Die Stadt Speyer ha…

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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 10. Dezember 2009 — ... Kläger, Eigentümer eines im Wochenendhausgebiet „Im Binsfeld“ in Speyer gelegenen, mit grenzständiger Garage genehmigten Wochenendhauses, haben die ... zu den übrigen Räumen des Hauses hergestellt. Die Stadt Speyer hat den Klägern aufgegeben, die umgewandelte Garage wieder ... Garage ein…

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Rechtslupe | 1. September 2009 — ... um ein illegales Beschäftigungsverhältnis gehandelt Er sei von einem Subunternehmensvertrag ausgegangen und habe den Vertrag auch entsprechend durchgeführt. Die Klage blieb erstinstanzlich beim Sozialgericht Speyer ohne Erfolg. Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz bestätigte nun die E…

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Jurabilis | 24. Juli 2009 —Eine Warnung in Sachen Rechtsstaat kommt dieses Mal aus Speyer: Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim warnt im aktuellen NJW-Editorial angesichts der Weigerung des Bundestages, das Wahlrecht vor der Wahl anzupassen. Es ist schon schlimm genug, dass die Bundestagswahl auf verfassungswidriger Grundlage e…

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Handakte WebLAWg | 10. Juni 2009 — Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Jan Morgenstern, Speyer hat ein neues Portal zu Rechtsfragen und Haftungsrisiken im Zusammenhang mit der Nutzung sog. Internettauschbörsen (Filesharing- oder Peer-to-Peer-Netzwerken) an den Start gebracht: Unter filesharing-und-recht.de informiert de…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Mai 2009 — ... , anpreise oder Erklärungen solchen Inhalts bekannt gebe, wobei dem Verbreiten das öffentliche Ausstellen, Anschlagen, Vorführen oder das sonstige öffentliche Zugänglichmachen gleichstehe. Zuvor hatte das AG Speyer einen Mann mit Urteil vom 04.10.2007 wegen Anbietens von Gelegenheiten zu en…

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Rechtslupe | 14. April 2009 — ... . Der 37 Jahre alte Kläger eines ursprünglich beim Ssozialgericht Speyer anhängigen Vefahrens war bis zu seinem Unfall, um dessen ... , weil sich der Unfall im Ausland ereignet habe. Die Speyerer Richter haben dem Kläger Recht gegeben und entschieden, ... nicht etwa aus Weißrussland, son…

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Jurabilis | 14. April 2009 — Rechtsanwaltskanzlei im Raum Speyer-Landau, hauptsächlich familien- und mietrechtlich ausgerichtet, sucht Rechtsanwältin/Rechtsanwalt zunächst auf 400,00 Euro Basis, mit der Möglichkeit Tätigkeit langfristig nach und nach auszudehnen. (Stellenanzeige auf der Website der pfälzischen RAK Zweibrü…

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Handakte WebLAWg | 14. März 2009 — Carmen Schön studierte Jura und Psychologie in Hamburg, Speyer und New York. Nach der Moderation der RTL-Sendung „Wir kämpfen für Sie“, begann Sie bei der MobilCom als Justitiarin. Sie ist Mitgründerin von Freenet.de und verantwortete dort die Bereiche Recht, Regulierung und Beteiligungsman…

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Jurabilis | 24. Januar 2009 —Ein phantastischer Thread!…

LAWgical | 20. Januar 2009 —Am 21.01.09 wird Prof. Dr. Ulrich Stelkens seine Antrittsvorlesung an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften (DHV) Speyer halten. Das wird in einer Pressemitteilung von gestern angekündigt. Stelkens ist einer der Väter von Saarheim, einem ... Personen, sogar eine eigene Homepage de…

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anwalt-kiel.com | 10. Januar 2009 —Die Teilnahme von Arbeitslosen im Projekt “Integration statt Arbeitslosengeld II (IsA)” in Frankenthal löst keine Sozialversicherungspflicht aus. Das hat das Sozialgericht Speyer entschieden (Urteil vom 29. Oktober 2008, Az. S 10 AL 389/07). Im zu entscheidenden Fall war die Klägerin in der Zeit vom…

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