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Recht Sozial | vor 43 Stunden —Der Anspruch auf Feststellung einer Schwerbehinderung erlischt nicht mit dem Tod des Betroffenen, wenn eine solche auch noch nach dessen Tod Wirkungen entfaltet. Dies hat das SG Speyer am 16.01.2012 (Az.S 5 SB 563/08) entgegen der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts entschieden. Im vorliegenden …
Archivalia | vor 47 Stunden — ... 1 Staatliche Archive im VdA: Montag,23. April 2012, 10-16 Uhr, im Landesarchiv Speyer, Tagungsraum 10.00 Begrüßung und Einführung 10.15 Die Patientenakten der Psychiatrischen Universitätsklinik Frankfurt ... 16:00 Uhr Keine Teilnahmegebühr Anmeldung bis 15. April 2012 bitte bei post@landesar…
Jus@Publicum | 25. Januar 2012 — ... Freistaats zu ändern. Die dafür nötige Unterschriftensammlung soll spätestens im Mai beginnen. Wie Frankenberger Berichten zufolge mitteilte, arbeite der Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim aus Speyer gerade an der Formulierung eines Gesetzentwurfs. Die ÖDP hatte das Volksbegehren z…
FOCUS Online | 14. Januar 2012 — Hotelzimmer, Autorenhonorare und noch mehr Reisen mit Freunden: In der Debatte um Christian Wulff tauchen neue pikante Details auf. Doch richtig gefährlich könnte dem Präsidenten ein Staatsrechtler aus Speyer werden. …
Kanzlei Blaufelder | 12. Dezember 2011 — ... .2011, in Kassel (AZ: B 13 R 29/11 R). Die Deutsche Rentenversicherung muss daher ihre Rentenantragsformulare wohl neu überarbeiten. Geklagt hatte ein Rentner aus dem Raum Speyer. Bei seinem Rentenantrag hatte er sich bereiterklärt, dass die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Bund zur Bere…
RA J. Melchior, Wismar | 7. Dezember 2011 — ... Fahrverbot von einem Monat wieder auf. Der Verurteilte hatte im November 2009 außerhalb einer geschlossenen Ortschaft die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 41 Stundenkilometer überschritten. Das Amtsgericht Speyer hatte ihn deshalb im April 2011 zu einer Geldbuße und einem Fahrverbot von e…
sueddeutsche.de | 16. Mai 2011 — Nach 36 Jahren Einsatz in der Ostsee ist der Seenotrettungskreuzer "John T. Essberger" unterwegs nach Speyer, um dort zum Technik-Denkmal zu werden. …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 9. Mai 2011 — ... vom 03.02.2011 6 U 21/10 flugplatz-speyer.de Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass die Betreibergesellschaft des Flugplatzes Speyer/Ludwigshafen keinen Anspruch auf Unterlasssung bzw. Freigabe gegen den Inhaber der Domain www.flugplatz-speyer.de hat. Die Unternehmensbezeichenung "Flugplatz S…
beck-blog | 9. Januar 2011 — ... Öffentliches Recht, insbesondere allgemeines und besonderes Verwaltungsrecht, an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Prof. Dr. Jan Ziekow ist Mitbegründer der Speyerer Mediationsinitiative. Über seinen Hintergrund als Mediator ist dem Bericht nichts zu entnehme…
Panorama | 27. November 2010 — ... gestellt. Mit der Ihnen gebührenden Hochachtung Philipp C. Munzinger Rechtsanwalt Fachanwalt für Familienrecht Gilgenstr. 23 67346 Speyer Tel.: 06232 25021 Fax: 06232 25024 und erhalte folgende automatisch generierte Antwort: Vielen Dank für ... …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 30. August 2010 — ... ). Zum Sachverhalt heißt es da: Nach den in erster Instanz getroffenen Feststellungen fuhr der Betroffene am Donnerstag, den 20. November 2008 gegen 14.30 Uhr mit dem Pkw von Speyer nach Germersheim, wo er auf der Polizeiinspektion einen Bekannten abholen wollte. Der auf der Dienststelle …
Rechtslupe | 24. August 2010 — ... versagt in vielen Fällen, wie ein aktueller Fall aus Speyer zeigt: In einem jetzt vom Verwaltungsgericht Neutstadt entschiedenen ... der Kläger seit sechs Jahren in der Innenstadt von Speyer für einen lizensierten Pferdewettanbieter ein Wettlokal in einem ... aber im Mischgebiet allge…
Panorama | 29. Juli 2010 — ... Oberhausen-Rheinhausen übe ich seit dem 21. Juli 2010 meine anwaltliche Tätigkeit gemeinsam mit Frau Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht Edith Schwab in der Gilgenstraße 23, 67346 Speyer aus. Die Kanzlei liegt zentral in der Speyrer Innenstadt in einem schmucken blauen Häuschen.…
Vergabeblog | 19. Mai 2010 — ... „Einkäufer Staat als Innovationstreiber” statt, in Speyer im September die bekannten Speyerer Vergaberechtstage. Die SPD-Bundestag-Fraktion fragt nach Wirkung der Konjunkturpakete ... 100 Teilnehmer begrenzt. Informationen hier. 2. Speyerer Vergaberechtstage 2010 Vom 23. bis ... me…
Rechtslupe | 11. Januar 2010 — ... -Pfalz in Koblenz. Die Kläger, Eigentümer eines im Wochenendhausgebiet „Im Binsfeld” in Speyer gelegenen, mit grenzständiger Garage genehmigten Wochenendhauses, haben die Garage in eine Küche umgewandelt und einen Durchgang zu den übrigen Räumen des Hauses hergestellt. Die Stadt Speyer ha…
Panorama | 27. November 2010 —Ich hatte hier bereits berichtet. Nun erhält Mandantschaft folgendes Schreiben: Ich schreibe eine e-mail: Meine Mandantschaft, Kundennummer 04191567…
STEUERRECHT | 6. Juli 2007 — Der Tübinger Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof (57) ist ab Ende September neuer Richter am Bundesverfassungsgericht (BVerfG). Der Wahlausschuss des De…
Recht und Alltag | 2. Februar 2007 — Halbwaisen aus Rheinland-Pfalz, die mit der Einführung der Mainzer Studienstufe bereits nach 12 ½ Schuljahren ihre Abiturprüfung ablegen und erst…
Jurabilis | 14. April 2009 — Rechtsanwaltskanzlei im Raum Speyer-Landau, hauptsächlich familien- und mietrechtlich ausgerichtet, sucht Rechtsanwältin/Rechtsanwalt zunächst au…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 10. Dezember 2009 — Die Umnutzung einer Grenzgarage in eine Küche mit Durchgang zu einem Wochenendhaus ist wegen Verstoßes gegen die Abstandsflächenvorschriften der …
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 17. April 2008 — Inserate und Internetseiten, die mit detaillierten Leistungsbeschreibungen sowie Zeit- und Preisangaben für sexuelle Dienste werben, sind verbote…