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Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. April 2012 — ... in vielen (Groß)Städten einen sog. Sperrbezirk, in dem die Ausübung der ... trifft zu einem Tatgeschehen in diesem Sperrbezirk folgende Feststellungen: “Am 26.05. ... ein Bußgeldverfahren wegen Verstoßes gegen die Sperrbezirks-VO und er wird zu ... freuen, die Stadt Dortmund wird ihre Sperr…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 8. Februar 2012 — Kontaktverbot / Freier / Prostituierte / Bußgeld / Polizei / Straßenprostitution / Sperrbezirk / Zuhälter / Demonstration Im Januar diesen Jahres hatte Hamburg die „Kontaktverbots-Verordnung“ für ... Georg eigentlich schon seit 1980 offiziell verboten ist: St. Georg ist ein sogenannter Sperrbe…
Rechtslupe | 8. Oktober 2010 — Das Verwaltungsgericht Köln hat den Antrag eines Anliegers abgelehnt, der sich gegen die künftige Straßenprostitution in der Bonner Immenburgstraße richtet. Die Bezirksregierung Köln hat im April dieses Jahres für den Bereich der Stadt Bonn eine ab dem 01. November 2010 geltende Verordnung …
Rechtslupe | 9. Juli 2010 — ... -Pfalz, Urteil vom 23. Juni 2010 – 8 A 10559/10.OVG Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Bordelle im Sperrbezirk Kein wirtschaftliches Eigentum aufgrund Aktienoption Kein Vorsteuerabzug für den privat genutzten Anbau Gastransport in Rohrfernleitungen und…
Rechtslupe | 19. Februar 2010 — Auch Bordelle, die in einem Sperrbezirk betrieben werden, können Bestandsschutz geniesen, wie eine aktuelle Entscheidung des Verwaltungsgericht Neustadt zeigt. Die Verwaltungsrichter von der Weinstraße hielten das Vorgehen der Stadt Pirmasens gegen ein Wohnungsbordell wegen eines Ermessensfeh…
Rechtslupe | 19. Mai 2009 — ... Wohnungsprostitution. Dieser Antrag wurde von der Baurechtsbehörde abgelehnt, weil die Wohnung in einem Sperrbezirk liege. Auch die Klage, mit der der Beschwerdeführer geltend machte, dass das ... hat, ergibt sich insbesondere kein rechtsstaatswidriger Widerspruch zum Prostitutionsgese…
Rechtslupe | 19. Februar 2010 — Auch Bordelle, die in einem Sperrbezirk betrieben werden, können Bestandsschutz geniesen, wie eine aktuelle Entscheidung des Verwaltungsgericht N…
Rechtslupe | 19. Mai 2009 — Nach Art 297 EGStGB kann eine Landesregierung oder eine von ihr hierzu ermächtigte Landesbehörde zum Schutz der Jugend oder des öffentlichen Anst…