• Spd: Auswahl an Top-Meldungen
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Andere Ansicht | 15. Mai 2011 — Man muss in personeller Hinsicht schon sehr verzweifelt sein bei der SPD, wenn man nun allen ernstes den Ex-Finanzminister Steinbrück für eine Kanzlerkandidatur ins Spiel zu b…

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Jus@Publicum | vor 5 Tagen — click4fullsize&more Haben Sie eine Kaffeetasse in der Hand ? Vorsicht – lieber beiseite stellen. Sie wissen ja, welche Gefahren das beim Zeitunglesen manchmal so mit sic…

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Hilfe für Sarkozy: Rot-Grün lästert über Merkels Kuschelkurs
Hilfe für Sarkozy: Rot-Grün lästert über Merkels Kuschelkurs

SPIEGEL ONLINE | vor 27 Stunden —Angela Merkel gerät wegen ihrer Wahlkampfhilfe für Nicolas Sarkozy in die Kritik. Die Opposition wirft der Kanzlerin vor, den deutsch-französischen Beziehungen zu schaden. SPD-Chef Gabriel nennt das gemeinsame TV-Interview der Politiker "peinlich".… (+1)

Cherchez la femme….
Cherchez la femme….

Jus@Publicum | vor 2 Tagen — In der Affäre um den Bundespräsidenten Christian Wulff gibt es neue Vorwürfe gegen ihn und seine Frau Bettina. So habe die damalige Ministerpräsidenten-Gattin Bettina Wulff einem „Spiegel“-Bericht zufolge veranlasst, dass auch private Freunde zur umstrittenen Lobby-Veranstaltung „Nord-Süd-Dia…

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Steuerabkommen mit der Schweiz vor dem Aus ?

Aktuelles Steuerstrafrecht | vor 2 Tagen — ... droht zu scheitern. Der baden-württembergische Finanzminister Nils Schmidt (SPD) geht laut der Zeitschrift Focus davon aus, dass “ ... sei zu niedrig und entspreche nicht der Steuergerechtigkeit. Die SPD-regierten Bundesländer hatten ihren Widerstand gegen das Abkommen im ... wahrschei…

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Aus der Reihe: Siggi mal wieder – “Eigentlich”

Andere Ansicht | vor 3 Tagen — Der SPD-Chef Siggi Gabriel lässt sich mal wieder zur Causa Wulff ein. Im Spiegel ist zu lesen: “Er ist eigentlich schon kein Bundespräsident mehr, er residiert nur noch im Schloss Bellevue.” Achja. Und eigentlich ist Siggi Gabriel schon lange Bundeskanzler, er residiert nur noch nicht im Ka…

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SPD will Erosion des Tarifvertragssystems stoppen

beck-blog | vor 5 Tagen — ... auf die Vorstellungen der Opposition interessant sein. Seit kurzem liegt ein Entschließungsantrag von Abgeordneten der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag vor (BT-Drucks 17/8459). Der Antrag trägt die ... des Tarifvertrages fallenden Personen beschäftigen. Mit dem 50-Prozent-Quorum sähe …

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SPD-Chef Gabriel:
SPD-Chef Gabriel: "Wulff ist eigentlich kein Bundespräsident mehr"

SPIEGEL ONLINE | vor 5 Tagen —Die seit Wochen andauernde Affäre hat Wulffs Image schwer beschädigt, die Mehrheit der Deutschen ist für seinen Rücktritt. Auch die SPD verschärft ihre Attacken: Wulffs Glaubwürdigkeit sei futsch, eigentlich sei er kein Bundespräsident mehr, sagt Gabriel. Die CDU keilt zurück.…

Eiskalte Winde - gefühlt -32Grad: Scharia-Gerichte: Empörung über Vorschlag von SPD-Justizminister Hartloff?!?!?

Die Rechtsanwäldin | vor 5 Tagen — ... häuslicher Gewalt werden ausschließlich nach deutschem Recht [...] SPD-Minister Hartloff fordert: Scharia-Gerichte in ... von Rheinland-Pfalz: Jochen Hartloff (57, SPD) hält Scharia-Richter in Deutschland für ... …

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Bisher kälteste Nacht des Winters - Minus 23 Grad – und keine Besserung in Sicht

FOCUS Online | vor 5 Tagen — ... dieses Winters. Das Bibbern geht auch am Wochenende weiter. Noch weitaus schlimmer wütet der Winter in Osteuropa. Mehr zum Thema Glückliche Botschaft für SPD-Chef - Sigmar Gabriel wird noch einmal Vater Facebook statt reitende Boten - Victoria s Secret wird im Internet ve…

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Eiseskälte durch „Cooper“ - Dutzende Tote nach eisiger Nacht in Osteuropa

FOCUS Online | vor 5 Tagen — ... sind voll von Menschen mit Erfrierungen. Mehr zum Thema Nach der Katastrophe - Bergung der „Costa Concordia“ ausgeschrieben Glückliche Botschaft für SPD-Chef - Sigmar Gabriel wird noch einmal Vater Facebook statt reitende Boten - Victoria s Secret wird im Inte…

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Eiseskälte in Europa - „Cooper“ fordert weitere Kälte-Tote

FOCUS Online | vor 5 Tagen — ... -Football-Finale - Popstar Madonna zittert vor Super-Bowl-Auftritt Nach der Katastrophe - Bergung der „Costa Concordia“ ausgeschrieben Glückliche Botschaft für SPD-Chef - Sigmar Gabriel wird noch einmal Vater Facebook statt reitende Boten - Victoria s Secret …

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Facebook statt reitende Boten - Victoria s Secret wird im Internet verkündet

FOCUS Online | vor 5 Tagen — ... -Finale - Popstar Madonna zittert vor Super-Bowl-Auftritt Nach der Katastrophe - Bergung der „Costa Concordia“ ausgeschrieben Glückliche Botschaft für SPD-Chef - Sigmar Gabriel wird noch einmal Vater Überschwemmung in Australien - Tausende Australier von der …

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Überschwemmung in Australien - Tausende Australier von der Außenwelt abgeschnitten

FOCUS Online | vor 5 Tagen — ... Football-Finale - Popstar Madonna zittert vor Super-Bowl-Auftritt Nach der Katastrophe - Bergung der „Costa Concordia“ ausgeschrieben Glückliche Botschaft für SPD-Chef - Sigmar Gabriel wird noch einmal Vater Facebook statt reitende Boten - Victoria s Secret w…

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Haben Sie nicht auch darauf gewartet? [Kichern de Luxe]
Haben Sie nicht auch darauf gewartet? [Kichern de Luxe]

Jus@Publicum | vor 5 Tagen — click4fullsize&more Haben Sie eine Kaffeetasse in der Hand ? Vorsicht – lieber beiseite stellen. Sie wissen ja, welche Gefahren das beim Zeitunglesen manchmal so mit sich bringt. Oder beim Lesen , wenn Sie hier hereinsehen. Wenn ICH grad Zeitung lese. Also. Es gibt ein Fahrzeug, das gehört…

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EU-Parlament zu griechischer Haushaltskontrolle - Brite vergleicht „Sparkommissar“ mit Gauleiter

FOCUS Online | vor 7 Tagen — Die Griechen unterstellten den Deutschen "krankhafte Fantasien", für SPD-Chef Sigmar Gabriel käme ein "Sparkommissar" für Griechenland einem Diktator gleich. Ein britischer EU-Parlamentarier spricht nun gar von einem "Gauleiter". Mehr zum Thema „Schlecht für den Arbeitsmarkt“ - EU r…

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Cookie-Richtlinie: Gesetzentwurf im Bundestag

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 1. Februar 2012 — ... (zu Recht) viel gescholtene “Cookie-Richtlinie” (dazu hier bei uns) wurde in einem Gesetzentwurf der SPD (BT-Drs 17/8454, hier als PDF) aufgegriffen und liegt dem Bundestag vor. Der Gesetzentwurf ... Abmahnwellen im Bereich der App-Shops fehlen bisher. Nun ist das hier nur ein Entwurf…

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Wichtiger Hinweis
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Die Insolvenz ist nicht das Ende

Weblawg.de | 13. Juni 2009 —"... Am Montag wurde die Botschaft mal wieder verbreitet, dieses Mal von SPD-Fraktionschef Peter Struck: „Jeder weiß, was Insolvenz in Deutschland bed…

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Bau-Riester - Riester-Sparen für die eigene Immobilie soll attraktiver werden

Weblawg.de | 26. April 2008 —"... CDU/CSU und SPD wollen das Sparen für das mietfreie Wohnen im Alter attraktiver machen. Dazu haben sie einen Gesetzentwurf zur verbesserten Einbe…

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Anwalt Benneter wegen Untreue vor Gericht

Recht und Alltag | 26. September 2005 —Die Berliner Zeitung berichtet in ihrer Onlineausgabe, dass der Rechtsanwalt Helmut Benneter, Bruder von SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter, sei…

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 Diskussion: Handakte WebLAWg
Ende der Arzneimittel-Festpreise?

ElbeBlawg | 8. August 2006 — Festpreise für Medikamente könnten nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL schon bald der Vergangenheit angehören. Im Eckpunktepap…

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Big Brother, Teil X

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 6. Juli 2008 — Um den Umsatzsteuerbetrug zu bekämpfen, will Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) künftig jede Ladenkasse mit einem Chip ausstatten, der Um…

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Berliner Gefängnisse überbelegt - 376 Gefangene menschenunwürdig untergebracht

Lichtenrader Notizen | 10. März 2005 —Die Berliner Morgenpost berichtet: Die Zahl der Gefangenen in Berlin hat sich in den ersten Monaten dieses Jahres weiter erhöht. Das geht aus einem …

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Hamburger Anwalt zeigt Steinmeier an

Handakte WebLAWg | 30. Januar 2007 — Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) gerät wegen seiner Rolle im Fall Murat Kurnaz immer stärker unter Druck. Der Hamburger Anwalt Bernd R…

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Strafvollzug ohne Schlusen

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 7. Dezember 2005 —Der Brandenburgische Finanzminister Rainer Speer (SPD) plant nach Informationen der Maerkischen Allgemeinen tiefgreifende Einschnitte in den branden…

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 Diskussion: Knastblog
Deutschland: 29 Mrd. Euro Schaden durch Markenpiraterie

MarkenBlog | 12. Februar 2007 — Diese Zahl nannte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) in Frankfurt auf der Konsumgütermesse “Ambiente”. Den volkswirtschaftlichen Sch…

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Informationsfreiheit mit Last-Minute-Gesetz geregelt?

mepHisto-bLAWg | 27. Mai 2005 —heise online: "Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes soll voraussichtlich in der nächsten oder übernächsten Sitzungswoche noch im Bundestag

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