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reuter-arbeitsrecht.de | 6. März 2012 — Man mag es kaum glauben, aber das ist kein Scherz (oder wie es beim USMC heißt: „This is not a drill!“). Die internationale Verflechtung treibt merkwürdige Blüten. In Deutschland gibt es eine Anzahl „griechischer“ Schul(d)en. Vergebung. Es geht natürlich nur um Schulen. Ich habe den wirkl…
Betriebsrat Blog | 7. Dezember 2010 — Das sog. Sparpaket der Bundesregierung wurde trotz massivster Proteste vom Bundestag beschlossen und tritt zum 01.01.2011 in Kraft. Familien, die bisher Elterngeld bekommen und gleichzeitig Hartz IV-Leistungen beziehen, erhalten das Elterngeld ab dem 1. Januar nicht mehr ausbezahlt, sondern m…
Einspruch! | 16. November 2010 — ... Es käme ja anders herum der Quadratur des Kreises auch verdächtig nahe, wenn ein Sparpaket den Betroffenen ausschließlich Vorteile brächte. Im FortpflanzungsmedizinG etwa wird die für Lebensgemeinschaften ... beiden öffentlichen Büchern soll knapp zwei Drittel des ganzen Beitrags aus dem Jus…
Betriebsrat Blog | 28. Oktober 2010 — ... im Jahr sparen. Das sei „minimal“, so die Süddeutsche. Damit sich die Sparmaßnahme dennoch lohnt, geht die Regierung noch anderen an den Kragen: Im Zusammenhang mit dem geplanten Sparpaket taucht die Meldung auf, dass auch Langzeitarbeitslose kein Elterngeld mehr erhalten sollen. Hier betr…
Betriebsrat Blog | 27. Oktober 2010 — ... eindeutig ja, bei der aktuellen Politik dagegen weiß man das nicht so genau. Gehandelt wird offenbar nur noch opportunistisch. Das damals als “sozial ausgewogen” vorgestellte Sparpaket der Regierung belastet mittlerweile ausschließlich Geringverdiener und Arbeitslose. Als nächster Streich sol…
Insolvenz-News und Insolvenzberatung | 24. August 2010 — Eine gute Nachricht für alle Gläubiger bei Insolvenzverfahren und für die Unternehmen selbst: Das Sparpaket hatte wie berichtet zunächst vorgesehen, dass in der Insolvenz der Fiskus (Finanzämter), die Bundesagentur für Arbeit und die Sozialversicherungen vorrangig bedient werden sollen; di…
Betriebsrat Blog | 23. August 2010 — Manches geht dann wohl doch nicht: Im sog. Sparpaket der Bundesregierung war vorgesehen, das Elterngeld für Hartz IV-Empfänger abzuschaffen. Seit einiger Zeit wird deswegen darüber ... im Rahmen von Hartz IV in Anspruch zu nehmen. Diese Gruppe will Frau Schröder nun aus dem Sparpaket hera…
Betriebsrat Blog | 16. Juli 2010 — ... Wirtschaftskrise und als späte Reaktion vor kurzem das sog. Sparpaket der Bundesregierung. Und plötzlich wurde der Rückwärtsgang eingelegt. ... viel Geld soll von den einzelnen Ministerien aufgrund des Sparpaketes in den nächsten Jahren eingespart werden. Frau von ... Massakrierung des…
Betriebsrat Blog | 8. Juli 2010 — ... Politikerin. Wie hat sie das nur geschafft? Und wie lange wird sie diese Popularität wohl noch halten können? Ihr neues Ministerium ist nun wirklich kein Ponyhof und das Sparpaket der Bundesregierung wirft vor allem auf ihren Zuständigkeitsbereich einen düsteren Schatten. Namensvetterin …
Insolvenz-News und Insolvenzberatung | 25. Juni 2010 — ... geplanter Änderungen vorgelegt hat, wird jetzt durch das Sparpaket alles durchkreuzt: In der Insolvenz sollen nach aktuellen ... Anreiz für frühere Insolvenzanträge zu schaffen. Das im Sparpaket vorgesehene Privileg greift auch systemweit in die organischen ... Rechtspolitiker (als…
Insolvenz-News und Insolvenzberatung | 25. Juni 2010 — ... geplanter Änderungen vorgelegt hat, wird jetzt durch das Sparpaket alles durchkreuzt: In der Insolvenz sollen nach aktuellen ... (und damit massereichere) Insolvenzanträge zu schaffen. Das im Sparpaket vorgesehene Privileg greift auch systemweit in die organischen ... (also aus den e…
Betriebsrat Blog | 22. Juni 2010 — Seit das Sparpaket der Bundesregierung bekannt wurde, wird darüber gestritten, ob und wie sozial ausgewogen das Ganze ist. Dass die Regierung ihr ... muss so ähnlich wie eine Lizenz zum Gelddrucken sein. Die Hälfte des Beteiligungsvolumens der Wirtschaft am Sparpaket wäre bei entsprechende…
Betriebsrat Blog | 16. Juni 2010 — ... ihre sehr kurze Karriere als mögliche Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin sowie das geplante Sparpaket der Regierung und seine diversen zum Teil heftigen Einschnitte im Bereich des Sozialen. ... wie Hohn und Spott klingen. Immerhin: Ganze 79 Prozent der Bundesbürger halten d…
Betriebsrat Blog | 9. Juni 2010 — Seit das sog. Sparpaket der Bundesregierung bekannt ist, hagelt es Kritik von nahezu allen Seiten: Zu einseitig, zu ausgewogen, völlig ungerecht, nur wenig durchdacht. Die Redaktion der Tagesschau nimmt nun ebenfalls Stellung gegen diesen unsozialen Irrsinn, der da gerade verbrochen werden so…
Betriebsrat Blog | 9. Juni 2010 — In Zeiten des frisch geschnürten Sparpakets wird deutlich, dass wir alle den Gürtel enger schnallen müssen. Zwar sind die Steuern, die uns Arbeitnehmer am meisten belasten (Einkommenssteuer und Mehrwertsteuer) nicht erhöht worden, jedoch ist auch privat bei vielen Sparen angesagt. Wenn das ab…
Insolvenz-News und Insolvenzberatung | 25. Juni 2010 — Nachdem viele notwendig Reformen zur Reform der Unternehmensinsolvenzen viele Jahre nicht zustande gebracht wurden und jüngst die Regierung zu…