Jus@Publicum | 16. April 2012 — Justizia © Liz Collet ………..also: wie oft können Sie in einem Rechtsstreit den Rechtsweg bis und mit der Revision rauf und nach Zurückverweisung zurück und dann wieder rauf…
Jus@Publicum | 18. August 2011 — Der 14. Senat des Bundessozialgerichts beabsichtigt, am 23. August 2011 nach mündlicher Verhandlung über mehrere Revisionen aus dem Themenkreis Grundsicherung für Arbeitsuchen…
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Jus@Publicum | vor 45 Stunden — Insights of……© Liz Collet 7/8 der Bandscheibenpatienten operiert ohne echte Indikation? Das und andere Beispiele belegt und beschreibt der Report von Monitor. Über Bonusvertrags-Systeme und die Ware Patient. Zum Beitrag der ARD “Anreizsysteme in der Medizin” – Monitor (Mediathek). Und w…
Jus@Publicum | vor 6 Tagen — Harte Nuss © Liz Collet In einem Revisionsverfahren der R + B Klinik gegen die AOK Baden-Württemberg und weitere 5 Krankenkassen, zu dem das Land Baden-Württemberg beigeladen ist, stritten die Beteiligten über den Abschluss eines Versorgungsvertrages nach § 108 Nr 3 iVm § 109 Abs 1 S 1 SG…
Jus@Publicum | vor 6 Tagen — Harte Nuss © Liz Collet In einem Revisionsverfahren der R + B Klinik gegen die AOK Baden-Württemberg und weitere 5 Krankenkassen, zu dem das Land Baden-Württemberg beigeladen ist, stritten die Beteiligten über den Abschluss eines Versorgungsvertrages nach § 108 Nr 3 iVm § 109 Abs 1 S 1 SG…
Jus@Publicum | 23. Mai 2012 — Justitia’s höchste Instanz © Liz Collet In einem Revisionsverfahren gegen den Freistaat Bayern lag dem Bundessozialgericht zur Entscheidung vor, über die schädigungsbedingten Gesundheitsstörungen und Fragen der Kausalität im Rahmen der Klage und Revision des Opfers einer Gewalttat zu …
Jus@Publicum | 23. Mai 2012 — Schlüssel zur Fall-Lösung © Liz Collet In diesem Verfahren (siehe Sachverhalt dort) gegen die BG Rohstoffe und chemische Industrie beim Bundessozialgericht machte die Klägerin die gerichtliche Feststellung eines Arbeitsunfalls geltend, den sie während ihrer Freistellungsphase aufgrund…
Jus@Publicum | 23. Mai 2012 — Höhere Instanz © Liz Collet In einem Revisionsverfahren gegen die Unfallkasse Hessen hat das Bundessozialgericht über den Anspruch eines Klägers (Gepäckabfertiger auf dem Flughafen Frankfurt/Main) auf gerichtliche Feststellung einer depressiven Erkrankung als Unfallfolge des am 13.1.1997 er…
Jus@Publicum | 23. Mai 2012 — Justizia © Liz Collet In dem hier vorab mit den Details zum Sachverhalt berichteten Verfahren der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRVB) gegen die Verwaltungs-BG hat das Bundessozialgericht auf die Revision der beklagten BG die vorinstanzlichen Urteile aufgehoben: Die Anfechtungsklage …
Jus@Publicum | 14. Mai 2012 — Justitia’s höchste Instanz © Liz Collet In einem Revisionsverfahren gegen den Freistaat Bayern hat sich das Bundessozialgericht mit der streitigen Frage der schädigungsbedingten Gesundheitsstörungen und Fragen der Kausalität im Rahmen der Klage und Revision des Opfers einer Gewalttat…
Jus@Publicum | 12. Mai 2012 — Harte Nuss © Liz Collet In einem Revisionsverfahren der R + B Klinik gegen die AOK Baden-Württemberg und weitere 5 Krankenkassen, zu dem das Land Baden-Württemberg beigeladen ist, streiten die Beteiligten über den Abschluss eines Versorgungsvertrages nach § 108 Nr 3 iVm § 109 Abs 1 S …
Jus@Publicum | 12. Mai 2012 — Justitia’s höchste Instanz © Liz Collet Das Bundessozialgericht hat in einer Auseinandersetzung zwischen einem Städtischen Klinikum und der AOK Niedersachsen im Zusammenhang mit der Frage stationärer kardiorespiratorische Schlaflabordiagnostik (Polysomnographie) zur Frage, ob die Am…
Jus@Publicum | 11. Mai 2012 — Schlüssel zur Fall-Lösung © Liz Collet In einem Verfahren gegen die BG Rohstoffe und chemische Industrie beim Bundessozialgericht macht die Klägerin die gerichtliche Feststellung eines Arbeitsunfalls geltend, den sie während ihrer Freistellungsphase aufgrund vereinbarter Altersteilzeit …
Jus@Publicum | 11. Mai 2012 — Höhere Instanz © Liz Collet In einem Revisionsverfahren gegen die Unfallkasse Hessen hat das Bundessozialgericht über den Anspruch eines Klägers (Gepäckabfertiger auf dem Flughafen Frankfurt/Main) auf gerichtliche Feststellung einer depressiven Erkrankung als Unfallfolge des am 13.1.1997 er…
Jus@Publicum | 10. Mai 2012 — It’s all in Your Hands © Liz Collet In einem Verfahren gegen die Unfallkasse Sachsen-Anhalt hat das Bundessozialgericht sich mit der Frage, in welchem Umfang ein Organspender im Fall einer sog. Lebendnierenspende (NTx) gegen Gesundheitsschäden infolge der Organentnahme unfallversicherungs-r…
Jus@Publicum | 6. Mai 2012 — Schützendes Blätterdach © Liz Collet Das Bundessozialgericht hat im Streit um den Eintritt einer zwölfwöchigen Sperrzeit nach Abschluss eines Aufhebungsvertrags einer schwerbehinderten Klägerin nach dem Termin am 2. Mai 2012 in dem hier vorab mit Sachverhalt berichtetem Fall die Rev…
Jus@Publicum | 26. April 2012 — Protection © Liz Collet Das Bundessozialgericht hat im Streit um den Eintritt einer zwölfwöchigen Sperrzeit nach Abschluss eines Aufhebungsvertrags einer schwerbehinderten Klägerin Termin zur mündlichen Verhandlung am 2. Mai 2012 terminiert. Die 1947 geborene schwerbehinderte Klägerin …
LAW OBSERVER | 30. Oktober 2009 — Nach einem anderslautendem Besprechungsergebnis aus dem Jahr 2005 haben sich nunmehr die Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger darauf gee…
Schlosser Aktuell | 30. November 2009 — Das Bundessozialgericht hat einem Antragsteller zugestanden, daß er den Anspruch auf Erstausstattung für eine Wohnung auch noch nach mehr als ein…
Jus@Publicum | 18. August 2009 — In der Strafsache gegen den zwischenzeitlich vom Dienst suspendierten leitenden Transplantationschirurgen des Uniklinikums und Transplantati…
Schlosser Aktuell | 18. April 2010 — Das Bundesverfassungsgericht hat, wie wir bereits hier berichtet haben, dem Gesetzgeber aufgegeben, die Regelungen im Sozialgesetzbuch II (SGB II…
LAW OBSERVER | 17. Juni 2009 — Die Vorstände von Aktiengesellschaften sind in den Unternehmen, deren Vorstand sie angehören, bekanntlich nicht sozialversicherungspflichtig gemä…
Jus@Publicum | 15. Dezember 2009 — <click> In der Strafsache gegen den Transplantationsmediziner Prof. Dr. med. Dr. hc. mult. Christoph Broelsch (siehe Posts hier, da und…
LAW OBSERVER | 8. Oktober 2010 — Jüngst hatte sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) wieder mit folgender Frage zu befassen: Was hat zu gelten, wenn ein Arbeitnehmer mehr als drei W…
Jus@Publicum | 15. Dezember 2009 — Termine <click> Der 10. Senat des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) entscheidet am Mittwoch, 16.12.2009 ab 9:3…
Jus@Publicum | 15. Dezember 2009 — <click> Ein Hartz- IV- Empfänger braucht nicht in einer Obdachlosenunterkunft zu bleiben, sondern ist berechtigt, eine eigene Wohnu…
Jus@Publicum | 12. März 2010 — Am heutigen Freitag ist in der Sitzung um 10 Uhr im Strafverfahren wegen Bestechlichkeit, Betruges im besonders schweren Fall und wegen Steuerhin…