Untersuchmich! – Ärztebewertungen im Internet passieren die zweite Instanz
CMS Hasche Sigle | 18. April 2012 — Die Transparenzwelle rollt scheinbar
unaufhaltsam durch die Welt, und was der „Stern“ noch vor vier Jahren einigermaßen staunend beäugte und zunächst auf nicht
unerheblichen Gegenwind von Standesorganisationen stieß, ist heute ein gängiges Angebot: Internet-Bewertungsportal für Ärzte.
Währe…
BVerfG: Hanseatische Urteile zu “Ochsenknecht-Söhnen” genügen nicht verfassungsrechtlichen Abwägungsgrundsätzen
Jus@Publicum | 1. März 2012 — Bundesverfassungsgericht © Liz Collet © click Kleiner
Batsch vom BVerfG für Hanseatische Urteile der Vorinstanzen und für die Ochsenknecht-Söhne: Wer Image von “Jungen Wilden”
öffentlich kommerziell ausbeutet, muss auch mit dem Öffentlichkeitsinteresse der Medien leben und kann sich zumin…
BGH: Identifizierende Berichterstattung über Politiker und prominente Lebensgefährtin ist zulässig
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Januar 2012 — BGH, Urteil
vom 22.11.2011, VI ZR 26/11 § 823 Ah BGB; § 22 KUG, § 23 KUG; Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 5 Abs. 1 GG Der BGH hat
entschieden, dass bei der Berichterstattung über eine prominente Moderatorin, Sängerin und Schauspielerin auch die
identifizierende Berichterstattung üb…
OLG Stuttgart: Die für einen beschränkten Empfängerkreis bestimmte E-Mail darf nicht ohne Einwilligung veröffentlicht
werden - soweit das öffentliche Informationsinteresse nicht überwiegt
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. Januar 2012 — OLG
Stuttgart, Urteil vom 10.11.2010, Az. 4 U 96/10 - nicht rechtskräftig § 823 BGB, § 1004 BGB Das OLG Stuttgart hat entschieden,
dass die Veröffentlichung einer für einen beschränkten Empfängerkreis bestimmten E-Mail auf einer Website grundsätzlich gegen das
allgemeine Persönlichkeits…
LG Frankfurt a.M.: Berichtsverbot über schwangere Prominente ist aufzuheben, wenn Prominente bei Filmpremiere ihre
Schwangerschaft betont / Zur Unzulässigkeit der “hilfsweisen Erledigung”
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Januar 2012 — LG Frankfurt
a.M., Urteil vom 24.11.2011, Az. 2-03 O 379/11 § 823 Abs. 1 BGB, § 1004 BGB, Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 2 Abs. 1 GG Das LG Frankfurt
a.M. hat entschieden, dass der Persönlichkeitsschutz einer schwangeren Prominenten, welcher zunächst Grund für den Erlass einer
einstweiligen Verfü…
LG Köln: “Wie du mir, so ich Dir” - Paparazzo darf von Promi fotografiert werden
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Dezember 2011 — LG Köln,
Urteil vom 09.11.2011, Az. 28 O 225/11§ 823 BGB, § 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB analog; § 22 f. KUG; Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 2 Abs. 1 GG
Das LG Köln hat entschieden, dass einem so genannten Paparazzo untersagt werden kann, Fotografien eines inhaftierten Prominenten
beim Hofgang zu veröffe…
BGH: Zu den Grenzen und Freiheiten der freien Meinungsäußerung auf Bewertungsportalen
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Oktober 2011 — BGH,
Urteil vom 23.09.2009, Az. VI ZR 196/08 Art. 1 GG, Art. 2 GG, Art. 5 GG, § 29 BDSG, § 35 Abs. 2 S. 2 Nr. 1 BDSG, § 41 Abs. 1 BDSG
Der BGH hat entschieden (zum Volltext der Entscheidung s. unten), dass die Erhebung, Speicherung und Übermittlung von
personengebundenen Daten im Rahmen e…
Wer dahin geht, wo Presse ist, muss entsprechende Presse dulden!
Jan Mönikes | 27. Juni 2011 — Die Klägerin, Tochter der Prinzessin Caroline von
Hannover, hatte am sogenannten „Rosenball“ teilgenommen und verklagte eine Zeitungsherausgeberin, die im März 2007 einen Artikel
mit dem Titel: “Charlotte, die Party-Prinzessin” und dem Untertitel “Rosenball in Monaco – und der Star war Prinze…