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Arbeitsrecht | 15. Mai 2012 —Stellungnahme des Betriebsrats zu bevorstehenden Massenentlassungen in einem Interessenausgleich ohne Namensliste Beabsichtigt der Arbeitgeber Massenentlassungen, muss er gemäß § 17 Abs. 2 KSchG vor Erklärung der Kündigungen den Betriebsrat unterrichten. Nimmt der Betriebsrat hierzu Stellung, mu…
rechtsanwalt.com | 22. Februar 2012 — ... wurden alle versetzt. Es war keine Auswahl zu treffen. Vielmehr greift hier der Sozialplan, um die betroffenen Beamten dem jeweiligen Amt angemessen weiterzubeschäftigen. So sollen auch ... gewahrt werden. Im Unternehmen gibt es einen Gesamtbetriebsrat, zu dessen Aufgaben dieser Sozialplan …
Rechtslupe | 17. November 2011 — ... Grund steht. Dementsprechend führt diese Regelung des Sozialplans zu einer unmittelbaren Ungleichbehandlung iSd. § 3 ... nach der zukunftsbezogenen Ausgleichs- und Überbrückungsfunktion des Sozialplans. Dementsprechend kommt es darauf an, ob sich ... der damit einhergehenden Verdienstein…
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 19. Oktober 2011 — 1. Für die Ermittlung des Schwellenwerts nach § 111 BetrVG sind Leiharbeitnehmer, die länger als drei Monate im Unternehmen beschäftigt werden, zu berücksichtigen, obwohl sie nicht in einem Arbeitsverhältnis zum Entleiher stehen. 2. Der Arbeitgeber hat im Falle einer Betriebsänderung in Unter…
Rechtslupe | 8. August 2011 — ... unzulässig wegen ihres Lebensalters benachteiligt. Sozialpläne unterliegen, wie andere Betriebsvereinbarungen, der ... Vorgaben für die Ausgestaltung von Sozialplänen gemacht hat, sondern insoweit den ... Wortlaut und dem Gesamtzusammenhang des Sozialplans. Der Begriff „Alterszuschla…
Arbeitsrecht Chemnitz | 4. Juli 2011 —Wie bereits in unserem Eintrag vom 17.05.2010 berichtet, hatte das Arbeitsgericht Siegburg Zweifel an der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes zur Europarechtskonformität der Altersgruppenbildung in Sozialplänen. Dem EUGH wurden diesbezüglich Fragen durch das Arbeitsgericht Siegburg vorgelegt. …
Arbeitsrecht | 9. Juni 2011 — ... bei der Bemessung der Abfindungshöhe in einem Sozialplan gemäß § 10 Satz 3 Nr. 6 ... jüngere. Die konkrete Ausgestaltung der Altersstufen im Sozialplan unterliegt nach § 10 Satz 2 AGG einer ... vereinbar. Nach einem bei der Beklagten geltenden Sozialplan bestimmte sich die Höhe der Abfindu…
Rechtslupe | 9. Juni 2011 — ... Arbeitgeber und Betriebsrat können in einem Sozialplan vereinbaren, dass solche Arbeitnehmer keine ... bei ihr gebildeten Betriebsrat in einem Sozialplan vereinbart, dass Arbeitnehmer von Leistungen ... Bundesarbeitsgericht ohne Erfolg. Durch den Sozialplan werden erwerbsgeminderte Arbei…
Arbeitsrecht | 8. Juni 2011 — ... Arbeitgeber und Betriebsrat können in einem Sozialplan vereinbaren, dass solche Arbeitnehmer keine ... bei ihr gebildeten Betriebsrat in einem Sozialplan vereinbart, dass Arbeitnehmer von Leistungen ... des Bundesarbeitsgerichts ohne Erfolg. Durch den Sozialplan werden erwerbsgeminderte Arb…
beck-blog | 7. Juni 2011 — ... , verminderte Leistungen an rentennahe Jahrgänge). Sozialplan: Keine Abfindungen für Bezieher von ... Nach seiner Auffassung verstößt der im Sozialplan vorgesehene Ausschluss von Beziehern einer ... bei ihr gebildeten Betriebsrat in einem Sozialplan vereinbart, dass Arbeitnehmer von …
Rechtslupe | 30. Mai 2011 — ... der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts sind Sozialpläne als Betriebsvereinbarungen eigener Art wegen ... des T Konzerns findet der Sozialplan auch dann Anwendung, wenn diese ... beenden, ohne den Abschluss eines Sozialplans abzuwarten, eine Anschlussbeschäftigung gefunden h…
Arbeitsrecht | 5. Mai 2011 — ... bei der Bemessung der Abfindungshöhe in einem Sozialplan gemäß § 10 Satz 3 Nr. 6 ... jüngere. Die konkrete Ausgestaltung der Altersstufen im Sozialplan unterliegt nach § 10 Satz 2 AGG einer ... vereinbar. Nach einem bei der Beklagten geltenden Sozialplan bestimmte sich die Höhe der Abfindu…
Rechtsanwalt München | 28. April 2011 — ... .2011, 10 TaBV 1984/10- 2. Bildung von Altersstufen bei der Bemessung der Abfindungshöhe in einem Sozialplan zulässig. gemäß § 10 Satz 3 Nr. 6 AGG dürfen bei der Bemessung der Abfindungshöhe in Sozialplänen Altersstufen gebildet werden, weil ältere Arbeitnehmer auf dem Arbeitsmarkt typs…
Arbeitsrecht Chemnitz | 1. März 2011 — ... neu. Er kündigte das Arbeitsverhältnis von sich aus. Pech nur, dass ein Monat später ein Sozialplan in Kraft trat, aus dem sich für ihn ein Abfindungsanspruch von 250.000 € ( ... Er war der Auffassung, dass seine Eigenkündigung den Charakter einer betriebsbedingten Entlassung hatte und der Sozi…
Betriebsrat Blog | 10. Februar 2011 — Der absolute Renner auf dem französischen Spielemarkt ist derzeit das Kartenspiel „Plan social“, zu deutsch „Sozialplan“. Ziel des Spiels ist es möglichst viele Menschen aus ihrem Arbeitsverhältnis zu entlassen. Die Spieler schlüpfen in die Rolle von Aktionären und müssen möglichst schnell ih…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 24. Mai 2009 — Bekommt man bei jeder Kündigung des Arbeitgebers eine Abfindung? Diese Frage stellen sich viele Mandanten und Leser, die eine Kündigung ihres…
Rechtslupe | 14. April 2009 — Die Systematik des Sozialplans verlangt, wie das Bundesarbeitsgericht in einem aktuellen Urteil feststellt, nicht danach, auch in den Fällen eine…
Szary Blog | 20. Oktober 2010 — Das Problem Dürfen Sozialpläne vorsehen, dass ältere Arbeitnehmer keine Abfindung erhalten, weil sie kurz vor der Rente stehen? Das Bundesarbei…
Rechtslupe | 14. April 2009 — Ein Der Sozialplan ist, wie das Bundesarbeitsgericht in einem aktuellen Urteil feststellt, nicht etwa von vornherein ungeeignet, unmittelbar Ansp…