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anwalt-kiel.com | 19. Dezember 2011 — Das Bundessozialgericht hat – B 8 SO 20/10 R- entschieden, dass erforderliche Bestattungskosten durch den Sozialhilfeträger nicht nach Maßgabe pauschal ermittelter Vergütungssätze zu übernehmen sind, sondern dass die Angemessenheit der einzelnen geltend gemachten Kosten sowie des Gesamtpaket…
anwalt-kiel.com | 17. Dezember 2011 — Das Bundessozialgericht hat – B 8 SO 20/10 R- entschieden, dass erforderliche Bestattungskosten durch den Sozialhilfeträger nicht nach Maßgabe pauschal ermittelter Vergütungssätze zu übernehmen sind, sondern dass die Angemessenheit der einzelnen geltend gemachten Kosten sowie des Gesamtpaket…
Jus@Publicum | 14. November 2011 — ... Lüneburg als Sozialhilfeträger mit Beigeladenen zu 1. ) L. gGmbH Lüneburg und 2. ... LSG Niedersachsen-Bremen - L 8 SO 1/07] abgewiesen, weil der Beklagte ... der an die Beigeladene zu 1 gezahlten Vergütung seine Leistungspflicht erfüllt ... sich mit der Beigeladenen zu 1 auseinan…
Jus@Publicum | 3. Juni 2011 — click Der Senat hat am 18. Mai 2011 [Bundessozialgericht - B 3 KR 10/10 R -] die Revision zurückgewiesen, mit der ein 1999 geborener, gesetzlich krankenversicherter und infolge einer spastischen Tetraplegie auf den Rollstuhl angewieser Kläger neben der bereits gewährten Versorgung mit einem…
Jus@Publicum | 18. Mai 2011 — ... entscheiden und deren damit salopp „Pimp my Rolli, BSG!“ formulierbarem Anspruch der Erweiterung ihres Mobilitätsradius Geltung verschaffen kann und wird. Anlässlich dieser aktuellen Verfahren zum Themenbereich im weitesten Sinne: 1. Save the date für REHACARE 2011: 21.-24.9.2011 Düsseldo…
Jus@Publicum | 18. Mai 2011 — ... Klägers sei ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich. Das SG [SG Münster Urteil vom 22.1.2009 - S 11 KR 227/05] hat die angefochtenen Bescheide aufgehoben und die ... Rollstuhl-Bike zum Ausgleich seiner Behinderung im vorliegenden Einzelfall erforderlich sei ( § 33 Abs 1 Satz 1, 3. Vari…
Jus@Publicum | 18. Mai 2011 — ... Spielen einer Rollstuhlbasketball-Jugendmannschaft eines Rollstuhl-Sportclubs beteilige, der mit seiner 1. Mannschaft in der Rollstuhlbasketball-Bundesliga vertreten ist. Der bisher ... Beklagten hat das LSG [LSG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 21.1.2010 - L 5 KR 165/09 ] die Klage abgewie…
Fokus Familienrecht | 24. Januar 2011 —Seit In-Kraft-Treten des neuen Unterhaltsrechts am 01.01.2008 hat der BGH rund 100 Entscheidungen zum Unterhaltsrecht gefällt. Gut 30 davon stuft Hans- Joachim Dose, stellvertretender Vorsitzender des XII. Zivilsenats im Rahmen seiner Fortbildungs- Seminare für Anwälte bei der Gesellschaft f…
Erbrecht Saar | 16. September 2010 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 15.09.2010 (XII ZR 148/09) entschieden, unter welchen Voraussetzungen der Sozialhilfeträger, der einem in einem Heim lebenden Elternteil Sozialleistungen erbracht hat, von den Kindern des Elternteils eine Erstattung seiner Kosten verlangen kann. …
