sozialrechtsexperte | 28. Juli 2011 — §§ 19, 27 Abs. 1 und 29 SGB XII, §§ 34,67 SGB XII, § 5 Abs. 2 SGB II Sozialgericht Duisburg Urteil vom 02.05.2011, - S 16 SO 94/09 - Ein Anspruch auf Übernahme der rückständigen Mi…
Jus@Publicum | 18. Juni 2011 — Key 4 Fifty Mit einem nun veröffentlichtem Urteil hat das LSG NRW entschieden, dass alleinstehende Bezieher von Hartz-IV- Leistungen in Nordrhein-Westfalen ab 1.1.2010 Ansp…
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Jus@Publicum | 14. Mai 2012 — ... befristete Aufenthaltserlaubnisse erhalten hat. Die zuständige Behörde hat dies abgelehnt, weil die Familie der Klägerin ihren Lebensunterhalt in erheblichem Umfang auch durch Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II bestreitet. Vor dem Verwaltungsgericht und dem Oberverwaltungsgericht war…
sozialrechtsexperte | 8. Mai 2012 — ... II in sog. gemischten Bedarfsgemeinschaften richtet sich die Berechnung des zu berücksichtigenden Einkommens des nicht leistungsberechtigten Mitglieds aus einer Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe -. https://s…
Rechtslupe | 2. Mai 2012 — ... Rechtsprechung des Bundessozialgerichts mit Wirkung vom 1. Januar 2004 in das Fünfte Buch Sozialgesetzbuch eingeführte Vorschrift verstößt nicht gegen das Grundgesetz. So die Entscheidung des Landessozialgerichts Baden- ... wegen verspäteter Meldung nach § 144 Abs 1 Satz 2 Nr 7 Drittes Bu…
sozialrechtsexperte | 27. April 2012 — ... und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 24. März 2011, BGBl I vom 29 ... Ermittlung der Regelbedarfe nach § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch, verkündet als Art 1 des Gesetzes zur ... und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 24…
sozialrechtsexperte | 16. April 2012 — ... des § 28 Abs. 4 SGB II liegen nicht vor. Nach dieser Vorschrift, in der Fassung des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (EGRBEG) vom 24.03.2011 (BGBl I, S. 453), werden bei Schülerinnen und Schülern, die für den Besuch der…
sozialrechtsexperte | 5. April 2012 —Wer in der Vergangenheit Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II - „Hartz 4“) bezogen hat, kann sich nicht darauf verlassen, dass das Jobcenter auch eine Nebenkostennachzahlung übernimmt. Dies zeigt der Fall einer Frau aus Mainz, die im Dezember 2011 von ihrem früheren Vermieter die Nebenkos…
Die Rezensenten | 24. März 2012 —Diering / Timme / Waschull (Hrsg.), Sozialgesetzbuch X, 3. Auflage, Nomos2011 Von ref. iur. MarcusHeinemann, Dipl.-Verw. (FH), Hamburg Das SGB Xbeinhaltet das sozialrechtliche Verwaltungsverfahren, den Schutz derSozialdaten sowie die Zusammenarbeit der Sozialleistungsträger untereinanderund ih…
De lege lata | 24. März 2012 —Die Grundsicherung für Arbeitslose nach dem Sozialgesetzbuch II. Buch (§ 1 SGB II) soll es nach dem Wortlaut des Gesetzes Leistungsberechtigten ermöglichen, ein Leben zu führen, das der Würde des Menschen entspricht. Umgangssprachlich wird diese Grundsicherung nach dem Vorsitzenden der Kommiss…
rechtsanwalt.com | 23. März 2012 — ... Der Gesetzgeber sieht Fälle wie den vorliegenden durchaus vor. Vollzeitpflege durch Verwandte und Pflegegeld ist unter bestimmten Bedingungen rechtmäßig. Die Grundlage dafür bildet § 27 Abs. 2a und § 33 des Sozialgesetzbuches. Hilfe zur Erziehung und Vollzeitpflege sind darin festgelegt. …
sozialrechtsexperte | 6. März 2012 — ... eigenverantwortlich; dabei haben sie das Eintreten unregelmäßig anfallender Bedarfe zu berücksichtigen. Die Höhe der Regelbedarfe wird nach dem Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe nach § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 24.03.2011 (Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz – RBEG) bestimmt …
Jus@Publicum | 1. März 2012 — ... eine Gesetzesänderung neu festgelegten Regelsätze für die Bezieher von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Grundsicherung für Arbeitsuchende) sowie nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (Sozialhilfe) seien mit dem Grundgesetz vereinbar. Dies haben mittlerweile die 2. Kam…
Rechtslupe | 24. Februar 2012 — ... kein Anspruch auf einen Nachteilsausgleich “G”. Die Beurteilung des GdB und die Feststellung der Voraussetzungen von Nachteilsausgleichen richtet sich nach den Vorschriften des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX). Auf Antrag des behinderten Menschen stellen die für die Durchführung de…
sozialrechtsexperte | 22. Februar 2012 — ... 18.6.2008 - B 14/7b AS 44/06 R), der ausgewählte Wohnungsbestand von 9788 Wohnungen setzt sich allerdings nur aus Wohnungen von Leistungsempfängern nach dem SGB II (zu 78 %), dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (zu 10 %) und Empfängern von Wohngeld (zu 12 %) zusammen. Damit können nur in der R…
sozialrechtsexperte | 16. Februar 2012 — ... der Berechnung der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung abzusetzen sind (vgl Lang/Link in Eicher/Spellbrink, SGB II, 2. Aufl 2008, § 22 RdNr 26). § 7 Abs 2 der Verordnung zur Durchführung des § 82 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch ((SGB XII) juris BSHG§76DV) findet insoweit entsprechende Anwen…
Rechtslupe | 15. Februar 2012 — ... Je enger eine Gemeinschaft ist, umso größer ist der Rahmen, in dem bestimmte Verrichtungen hierdurch ihr Gepräge erhalten. Nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII (Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Unfallversicherung) sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz…
Rechtslupe | 12. Januar 2010 — Nach einem heute verkündeten Urteil des Gerichtshof der Europäischen Union ist es zulässig, das das Alter für das Ende der Tätigkeit als Vertrags…
Recht und Alltag | 1. Dezember 2005 —Das Sozialgericht Düsseldorf hat in einer Entscheidung die Kriterien für das sog. Werksstudentenprivileg bei Langzeitstudenten näher festgelegt. E…
Medrecht-Blog | 18. November 2009 — Das Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (LSG) hatentschieden, dass der Grundsicherungsträger (ARGE oder Kommune) grundsätzlich verpflichtet …
Schlosser Aktuell | 18. April 2010 — Das Bundesverfassungsgericht hat, wie wir bereits hier berichtet haben, dem Gesetzgeber aufgegeben, die Regelungen im Sozialgesetzbuch II (SGB II…
LawBlog | 9. Januar 2007 — Ein Arbeitnehmer fährt aus Versehen seinen Kollegen um. Mit dem Gabelstapler. Der Anwalt des Geschädigten fordert jetzt vom Arbeitgeber 4.000,00 …
Schlosser Aktuell | 11. September 2009 — Für Früherkennungsuntersuchungen dürfte Ärzte keine Praxisgebühren erheben. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Drs. 16/13790) au…
Rechthaber | 27. November 2008 — Laut Qualitätsmanagement-Richtlinie muss bis 31.12.2009 in allen Arztpraxen ein QM-System eingeführt sein. Ärztekammern, Kassenärtliche Vereinigu…
STEUERRECHT | 18. Februar 2009 — BFH-Urteil vom 26.11.2008 - X R 53/06 Pressemitteilung des Bundesfinanzhofs (BFH) Nr. 17: “Mit Urteil vom 26. November 2008 X R 53/06 hat der…
Rechtsanwalt Salewski | 21. Dezember 2007 — 20. Dezember 2007 Hartz IV-Arbeitsgemeinschaften - die sogenannten “Jobcenter” - sind mit der Verfassung nicht vereinbar! Bundesverfassungsgeri…
schreibmaschine | 30. Oktober 2009 — Unterschiedliche Preisvereinbarungen der hessischen AOK mit den Apothekerverbänden in Hessen und Bayern machten die Taten lukrativ: Wegen 16 Fäll…