BSG: 5. und 13. Senat entscheiden über Rückwirkung des erleichterten Zugangs zu den „Ghetto-Renten“
Jus@Publicum | vor 16 Stunden — ... den Ghetto-Arbeitern die ihnen nach Gesetz und
Rechtsprechung zustehenden Leistungen vorenthalten, widerspreche dies dem Grundgedanken des Wiedergutmachungsrechts. Von den
erstinstanzlich zuständigen Sozialgerichten gibt es unterschiedliche Urteile: Teilweise wurden den Klägern rückwirk…
(+2)
Das BSG und seine unkryptisch kyrillische Lektion mit spitzer Feder für die Unfallkasse Rheinland-Pfalz
Jus@Publicum | vor 42 Stunden — © Liz Collet Die Unfallkasse Rheinland-Pfalz hat ein
recht eigenes Verständnis davon, was wer und was wer ohne Anhörung und ohne Beteiligung von wem so festsetzen und hoheitlich per
Verwaltungsakt – notfalls sogar gegen sich selbst – regeln darf. Wenn sie selbst wieder zu Geld gelangen will…
(+1)
Prozesskostenhilfe-Empfängerin? Da bohrt das Gericht auch gerne mal….
Kanzlei Menschen und Rechte | vor 7 Tagen — ... besser aufgeben soll?
Und wie nachdrücklich geschieht das? In einem Verfahren um Berufsschadensausgleich, das ich vor kurzem für eine vergewaltigte und
dabei schwer mißhandelte Frau vor dem Sozialgericht Hamburg geführt habe, war ein Erörterungstermin angesetzt. Die Richterin
wollte , dass…
BSG: Zurückhaltung von Honorarzahlungen durch KÄV wegen Nichteinbehaltung der sog. „Praxisgebühr“
Jus@Publicum | 2. Februar 2012 — © Liz Collet Das Bundessozialgericht hat in den
folgenden sechs Revisionsverfahren in Angelegenheiten der Vertragsärzte – B 6 KA 7/11 R – V. GmbH ./. KÄV Berlin – B 6 KA 8/11 R
– V. GmbH ./. KÄV Berlin – B 6 KA 9/11 R – V. GmbH ./. KÄV Berlin – B 6 KA 10/11 R – V. GmbH ./. KÄV Berlin…
BSG : Zur Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht bei leidensbedingtem Ausschluss von öffentlichen Veranstaltungen
Jus@Publicum | 2. Februar 2012 — In einem Verfahren gegen das Land Schleswig-Holstein
zur Möglichkeit der Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht bei leidensbedingtem Ausschluss von öffentlichen Veranstaltungen
(Merkzeichen RF) beim Bundessozialgericht ist Entscheidungstermin ohne mündliche Verhandlung für 16.2.2012 termin…
BSG: Zur Frage möglicher Steuervorteile für rückwirkende GdB-Feststellung
Jus@Publicum | 1. Februar 2012 — Der 1943 geborene Kläger beantragte im September 2002
die Feststellung seines Grades der Behinderung (GdB) rückwirkend ab 4.1.1998, weil er eine abschlagsfreie Altersrente und
Steuervergünstigungen anstrebe. Der Beklagte stellte daraufhin für die Zeit vom 1.11.2000 bis 20.1.2003 einen …
BSG: Zur Frage von Ansprüchen zwischen Gewaltopferversorgungsstellen und Krankenversicherungen nach Teilleistungen der
Schädiger-Haftpflichtversicherung
Jus@Publicum | 1. Februar 2012 — © Liz Collet Ein Mann wirft ein paar Knallkörper in
die Richtung eines anderen und kassiert dafür von diesem eine Reihe von Faustschlägen. Die hinterliessen behandlungsbedürftige
Spuren und lösten damit Kosten der Heilbehandlung beim Knallkörper-Werfer aus. Die trägt üblicherweise zunächst …
BSG : „Kyrill“ und die bisserl absolutistisch anmutende Unfallkasse Rheinland-Pfalz
Jus@Publicum | 30. Januar 2012 — © Liz Collet Die Unfallkasse Rheinland-Pfalz hat ein
recht eigenes Verständnis davon, was wer und was wer ohne Anhörung und ohne Beteiligung von wem so festsetzen und hoheitlich per
Verwaltungsakt – notfalls sogar gegen sich selbst – regeln darf. Wenn sie selbst wieder zu Geld gelangen will…
CGZP: „Klatsche“ für Sozialversicherungsträger vor dem Sozialgericht
CMS Hasche Sigle | 26. Januar 2012 — Gegenwärtig werden bei einer Vielzahl von
Zeitarbeitsunternehmen, die in der Vergangenheit die von der CGZP abgeschlossenen Tarifverträge angewendet haben, u.a. von der
Deutschen Rentenversicherung (DRV) Betriebsprüfungen durchgeführt, nachdem das BAG im Dezember 2010 gegenwartsbezogen festge…
BSG : Presse Talk 2012
Jus@Publicum | 26. Januar 2012 — Das diesjährige Jahrespressegespräch des
Bundessozialgerichts findet am Dienstag, dem 21. Februar 2012 um 11:00 Uhr im Elisabeth-Selbert-Saal, Graf-Bernadotte-Platz 5,
34119 Kassel, statt. Interessierte Medienvertreter werden um eine Anmeldung gebeten. Die Anmeldung ist an die Pressestelle …
BSG: Maulkörbchen für Plaudertäschchen beim Jobcenter
Jus@Publicum | 25. Januar 2012 — © Liz Collet Wundern ……wundern muss einen bei manchen
Verfahren nicht der Ausgang. Sondern nur, dass und wie weit mancher gehen muss, wenn andere zu weit gegangen sind. So wie in dem
hier voweg berichteten Verfahren, in dem heute die Revision der Kläger beim BSG erfolgreich zur Aufhebu…
BSG: Zur Berechnung des Grundpflege-Mehrbedarfs
Jus@Publicum | 14. Januar 2012 — © Partei ergreifen, In einem Verfahren beim BSG gegen
die KKH-Allianz – Pflegekasse streiten die Beteiligten im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 SGB X, ob dem Kläger für
die Zeit vom 1.10.2003 bis zum 30.6.2004 Pflegegeld der Pflegestufe II statt der zuerkannten Pflegestufe …
BSG: Zur Frage von Encasings als allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens
Jus@Publicum | 14. Januar 2012 — © Entscheidungsfindung Die BAHN-BKK hat in einem
Revisionsverfahren das BSG mit der Frage des beim Berufungsgericht erfolgreichen Klägers zur Erstattungsfähigkeit der
Anschaffungskosten für zwei allergendichte Matratzenkomplettumhüllungen (sog Encasings) befasst, die sie u.a. mit dem Argum…
BSG: Zur Zuständigkeit und Auslegung von § 116 b SGB V bei Drittanfechtungsklage
Jus@Publicum | 14. Januar 2012 — © Schlüssel zur Lösung Vom BSG ist die Frage der
Zuständigkeit und Auslegung von §§ 116 B SGB V bei Drittanfechtungsklage konkurrierender Vertragsärzte aufgrund des folgenden
Sachverhalts zu entscheiden: Die Kläger betreiben in Saarbrücken eine gynäkologische Gemeinschaftspraxis mit onkol…
“Herr Rechtsanwalt, was soll denn das?”
Andere Ansicht | 13. Januar 2012 — ... Da liegt mir gerade ein Vergleichsangebot der
Gegenseite vor. Für den Mandanten haben wir einen Bescheid über die Feststellung des Grades der Behinderung angefochten, die
Sache ging zum Sozialgericht. Das Gericht hat einen Gutachter nach § 106 SGG beauftragt, der in seinem Terminsgutachten fe…
