Soziales

Datenschutzbeauftragter Online | 20. November 2011 — ... , ULD-Facebook-Abmahnungen, EU-Passagiere, Datenverluste, Soziales, Medizinmesse). Sonntag, 13. November 2011 Was ... silicon.de… *** Samstag, 19. November 2011 Soziale Zukunft im Netz. Wohin sich soziale Netzwerke wie Facebook entwickeln, wie sie unsere Zukunft auch offline ... v…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. Juli 2009 — Der Verbraucherzentrale Bundesverband wirft diversen Anbietern Sozialer Netzwerke wie mySpace, Facebook, Lokalisten.de, wer-kennt- ... der jeweils verwendeten allgemeinen Geschäftsbedingungen abgemahnt. „Die Bedeutung Sozialer Netzwerke nimmt stetig zu. Jetzt müssen die Betreiber ... bleibt …

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Soziales und Gedöns - Der Sozialrechtsblog | 15. Juli 2009 — so zumindest hat es das LSG NRW entschieden: “Bezieher der Grundsicherung für Arbeitssuchende (”Hartz-IV”) müssen sich die staatliche Abwrackprämie für Altwagen als Einkommen leistungsmindernd auf ihre Hartz-IV-Leistungen anrechnen lassen. (…) Der Hartz-IV-Empfänger war gegen die telefo…

Soziales und Gedöns - Der Sozialrechtsblog | 10. Juli 2009 — Was bisher nur eine politische Debatte war, ist auch versicherungs- rechtlich relevant. Nach einem Bericht von SpOn weigern sich Versicherer, bei Schadensereignissen, die im Zusammenhang mit dem BW-Einsatz in Afghanistan stehen, zu zahlen. Begründung: Die sogenannte Kriegsklausel i…

Soziales und Gedöns - Der Sozialrechtsblog | 9. Juli 2009 — sagt der BGH. Worum gehts? Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Zulässigkeit einer Zusammenarbeit zwischen einem Augenarzt aus der Region Hannover und einem Optiker aus dem Großraum Düsseldorf zu entscheiden. Der beklagte Augenarzt bietet Patienten an, sich in sei…

Soziales und Gedöns - Der Sozialrechtsblog | 6. Juli 2009 — Die Entscheidung dürfte von vielen Kommunen mit Interesse (oder Furcht) verfolgt werden: Am 15.07.2009 wird sich der 12. Senat des BSG mit der Frage befassen, ob ehrenamtlich tätige Führungskräfte der freiwilligen Feuerwehren als abhängig Beschäftigte versicherungspflichtig sind. Q…

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Juli 2009 — Und wieder eröffnet ein neues soziales Netzwerk die Pforten: Hunch.com. Für all diejenigen, die nicht wissen, was sie wollen. “Hunch” ist der englische Begriff für “Ahnung”, “Gefühl”; der Ausdruck “not a hunch” die Umschreibung für “keine Ahnung”. Und genau hier setzt die Mitgründerin des Pr…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. Juni 2009 — ... werden. Eine bloße optische Ähnlichkeit ist dafür nicht ausreichend. Die Klägerin war Betreiberin eines sozialen Internet-Netzwerks in den USA. Zunächst richtete sich dieses nur an Studenten der ... einer deutschsprachigen Ausgabe auf den deutschen Markt gebracht. Die Beklagte betrieb sei…

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