Sozial

Rechtslupe | 22. Mai 2012 — ... Gefahr einer Gewalttat ausgesetzt und sich dadurch selbst gefährdet hat, etwa durch die schuldhafte Herausforderung (Provokation) des Angriffs. Nicht anders ist ein Geschädigter zu behandeln, der sich ohne sozial- oder gemeinnützige Motive einer von ihm erkannten oder leichtfertig verkannt…

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Vergabeblog | 2. Mai 2012 — ... begegnen, weil das Vergaberecht nunmehr auch sozial-, arbeitsmarkt-, gesellschafts- und umweltpolitischen Zielstellungen im Sinne ... einem auch nur annährend abschließenden Katalog berücksichtigungswürdiger sozialer Belange in Vergabeverfahren naturgemäß entgegen. Die ... - Stärkere freiwi…

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LEXEGESE | 27. April 2012 — ... energiesparenden Sanierungen kommt zusätzlich ein Tilgungszuschuss bis zu 12,5% hinzu. Die Zinsen gelten ab sofort auch für das Programm „Sozial Investieren – Energetische Gebäudesanierung“ für gemeinnützige Unternehmen und ziehen somit mit dem im Programm „Energieeffiz…

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Juraexamen.info | 26. April 2012 — Juris.de berichtet, dass das SG Berlin dem BVerfG die Frage der Verfassungswidrigkeit des SGB-II-Regelbedarfs zur Prüfung vorgelegt hat. Nach Auffassung des Sozialgerichts verstoßen die Leistungen des SGB II gegen das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Die …

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Datenschutzticker.de | 26. April 2012 — ... verschlossenen Entsorgungsbehälter zu verbringen. Zwischenlagerungen (z.B. in einem Karton unter dem Schreibtisch) sind zu vermeiden, jedenfalls dann, wenn das Büro nicht durchgängig sozial überwacht oder abgeschlossen ist. Schlüssel zur Öffnung der Entsorgungsbehälter sollten nicht…

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Die Rechtsanwäldin | 23. April 2012 — ... ihres Kindes auf die Ausübung eines Erwerbsberufes verzichtet. Wenn sich die Mutter dieser Aufgabe in der Familie voll widmet, darf sie nicht wirtschaftlich, gesellschaftlich, rechtlich oder sozial benachteiligt werden. Dies gilt in gleicher Weise für den Vater, wenn er diese Aufgabe übe…

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sueddeutsche.de | 2. April 2012 — Sozial ungerecht, schlecht für das Sozialverhalten und für die motorischen Fähigkeiten der Kinder: Bonner Forscher haben die Folgen des Betreuungsgeldes bei Familien in Thüringen studiert, wo die umstrittene Prämie schon seit 2006 ausgezahlt wird. Mit einem verheerenden Ergebnis. Jene C…

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Rechtslupe | 22. März 2012 — ... wenn der rechtliche Vater in einer sozial-familiären Beziehung mit dem Kind ... der Vaterschaftsanfechtung ausgeschlossen sei, weil eine sozial-familiäre Beziehung zwischen dem Kind ... gewähren, da er nie eine sozial-familiäre Bindung zu ihnen gehabt ... der rechtliche Vater in einer …

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SPIEGEL ONLINE | 28. Februar 2012 —Ob im Straßenverkehr, im Gespräch oder bei Geschäften - sozial Bessergestellte lügen und betrügen eher. Das ist offenbar mehr als ein Vorurteil, wie Experimente von Sozialforschern jetzt zeigen. Die Tendenz zur Gier gründet demnach auf einer einfachen Ausrede.…

rechtbrechung | 17. Februar 2012 — ... uns diese Entscheidung bringt? Vielleicht die Andeutung, dass die Frage bei Einstellung nicht erlaubt ist. Das interpretiert jeder Berater wie er möchte. Nebenbei: die Frage hat diskriminierenden Charakter. Wer dann nicht eingestellt wird klagt. Wer angefochten wird, weil er gelogen hat klagt…

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arbeit-familie.de | 13. Februar 2012 — ... .04.2007, NZA 2007, 1041 und 08.11.2007, NZA 2008, 593) ist eine krankheitsbedingte Kündigung zusammengefasst im Rahmen einer dreistufigen Überprüfung nur dann sozial gerechtfertigt, wenn 1. aufgrund objektiver Umstände (insbesondere bisheriger Fehlzeiten) bei einer lang anhal…

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Jus@Publicum | 2. Februar 2012 — Geistige Mobilität Beim Arbeitsgericht Mönchengladbach geht es um die Frage der Wirksamkeit eines vom Arbeitnehmer angefochtenen Aufhebungsvertrages mit der Begründung, dass er Analphabet sei. (Bericht dazu hier). Der 51jährige Kläger ist seit mehr als 30 Jahren bei der Beklagten als gew…

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Jus@Publicum | 23. Januar 2012 — ... sich – vor allem, wenn man sich soziale Themen als ersten der Buchstaben ... – nicht die einzige gesellschaftliche oder soziale Gruppe, deren Rechte damit alles andere als sozial geschmälert würden. Weil sie weder lesen noch sonst ... Thema Organspende generell und vorgeblich sozialem …

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Jus@Publicum | 22. Dezember 2011 — ... antritt und seine Anhänger durch Integrität mitreisst. Er will ein neues Amerika, ein besseres Amerika und eine Regierung, die sich micht nur für die Reichen, sondern auch für die sozial Schwachen verantwortlich erkläre. Meyers unterstützt Morris bei den wichtigen Vorwahlen in Ohio. Er kämp…

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sueddeutsche.de | 20. Dezember 2011 — Der Ehrenvorsitzende Hans Dietrich Genscher fordert einen klaren sozial-liberalen Kurs, um die FDP aus der Krise zu retten. Darüber hinaus stärkt er dem Vorsitzenden Philipp Rösler demonstrativ den Rücken. …