Rechtsanwalt München | 7. November 2011 — Teil 1: November und Dezember ist Weihnachtsgeldzeit- Wann hat man einen Anspruch? Im November bzw. Dezember freuen sich viele Arbeitnehmer auf eine umgangssprachlich oft einf…
Rechtslupe | 6. März 2012 — Die Kürzung von Sonderzahlungen für die Beamten der Telekom im Rahmen der Novellierung des § 10 PostPersRG war, wie jetzt das Bundesverfassungsgericht auf eine Richtervorlage …
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Rechtslupe | 17. April 2012 — ... Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist anerkannt, dass mit Sonderzahlungen verbundene einzelvertragliche Stichtags- und Rückzahlungsklauseln einen ... ist es dem Arbeitgeber nicht schlechthin versagt, Sonderzahlungen mit Bindungsklauseln zu versehen, solange die Zahlungen ... in de…
Rechtslupe | 6. März 2012 — ... die bei den Nachfolgeunternehmen beschäftigten Beamten leistungsunabhängige Sonderzahlungen weiter nach den allgemeinen, für alle ... ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Die Abschaffung der Sonderzahlung nach dem Bundessonderzahlungsgesetz war Bestandteil einer ... der Arbeit…
Rechtslupe | 2. Februar 2012 — Das Gesetz zur Wiedergewährung der Sonderzahlung wurde am 27. Dezember 2011 im ... Seit dem Dienstrechtsneuordnungsgesetz von 2009 wird die Sonderzahlung im Bund für die Beamtinnen und ... ist im Gegenzug entfallen. Die Wiedergewährung der Sonderzahlung erfolgt jetzt ebenfalls durch den Einb…
Rechtslupe | 16. Dezember 2011 — ... der Arbeitnehmer auch nicht annehmen, die Sonderzahlung erfolge lediglich für das konkrete ... eines Rechtsanspruchs auf eine künftige Sonderzahlung wirksam verhindern. Der Arbeitgeber kann ... Rechtsanspruch des Arbeitnehmers auf eine Sonderzahlung eindeutig auszuschließen. Er darf ins…
Rechtsanwalt München | 7. November 2011 — Teil 1: November und Dezember ist Weihnachtsgeldzeit- Wann hat man einen Anspruch? Im November bzw. Dezember freuen sich viele Arbeitnehmer auf eine umgangssprachlich oft einfach als Weihnachtsgeld bezeichnete zusätzliche Zahlung. Im Teil 1 erläutere ich Ihnen wann der Arbeitnehmer Anspruch…
Arbeitsrecht | 4. Mai 2011 — ... Die Revision des Klägers war vor dem Zehnten Senat erfolgreich. Zwar mag ein im Arbeitsvertrag klar und verständlich formulierter „Freiwilligkeitsvorbehalt“ einen zukünftigen Anspruch auf eine Sonderzahlung ausschließen. Allerdings darf dieser als Allgemeine Geschäftsbedingung formulier…
Szary Blog | 15. Dezember 2010 — ... Verhalten grundsätzlich schließen, der Arbeitgeber wolle sich dauerhaft verpflichten. Ein klar und verständlich formulierter vertraglicher Freiwilligkeitsvorbehalt kann zwar einen zukünftigen Anspruch auf eine Sonderzahlung ausschließen. Allerdings darf dieser als Allgemeine Geschäftsbed…
Betriebsrat Blog | 12. November 2010 — ... ,7 Prozent mehr als im Vorjahr. Bei den meisten anderen Branchen stagniert die Sonderzahlung dagegen. Allgemein liegen die Zuwächse zwischen 10 und 128 Euro, bezogen auf ... “Wo Tarifabschlüsse mitten in der Krise erfolgten und Pauschalzahlungen beinhalteten, blieben die tariflichen Son…
reuter-arbeitsrecht.de | 22. September 2010 — Wenn man vernünftige Verträge macht und sich anständig vertreten lässt, kann man als Held dastehen, nur weil man Arbeitnehmern Geld verweigert, das auch noch mit dem sonst verachteten Argument, es sei nicht zeitgemäß, zu zahlen - und damit Recht bekommt. Wo? Natürlich in der Bankenwelt. Da i…
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 17. Dezember 2009 — ... Arbeitsvertrags gewertet wird. Hinweis: Es ist zu empfehlen, dass sich der Arbeitgeber vor einer Sonderzahlung stets Gedanken über die Dauer und den Umfang macht. Eine Vereinbarung über die Höhe und ggf. die Dauer sowie die Voraussetzungen einer Sonderzahlung kann immer als Ritual und als…
beck-blog | 6. August 2009 — ... ungekündigten Arbeitsverhältnis befinden, eine einmalige Sonderzahlung in Höhe von 300 Euro ... dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz die beanspruchte Sonderzahlung zu. Zwar durfte die Arbeitgeberin ... Arbeitsbedingungen berücksichtigen. Der Zweck der Sonderzahlung erschöpft…
anwalt-kiel.com | 30. Juli 2008 — ... 606/07 - hat zum Freiwilligkeitsvorbehalt bei Sonderzahlungen entschieden. Im streitigen Arbeitsvertrag war ... , wenn der Arbeitgeber mit der Sonderzahlung ausschließlich im Bezugszeitraum geleistete Arbeit ... dem Arbeitnehmer einerseits im Formulararbeitsvertrag eine Sonderzahlung in ein…
anwalt-kiel.com | 23. Mai 2008 — ... nicht um eine allein arbeitsleistungsbezogene Sonderzahlung, sondern vielmehr um eine Gratifikation ... , ob der Anspruch auf die Sonderzahlung erst am nach Insolvenzeröffnung liegenden ... vereinbarten Fälligkeitstag ausbezahlt wird. (…) c) Sonderzahlungen sind in vielfältiger Ausgesta…
Rechtblog | 3. Dezember 2007 — ... Arbeitgeber, der nach von ihm gesetzten allgemeinen Regeln zusätzliche Leistungen z.B. Sonderzahlungen zu bestimmten Anlässen - gewährt, ist an den arbeitsrechtlichen Grundsatz der Gleichbehandlung gebunden. ... , die die verfolgten Ziele auch erfüllen. Will er durch eine freiwillige Sonde…
Recht und Alltag | 28. September 2007 — ... Arbeitgeber, der nach von ihm gesetzten allgemeinen Regeln zusätzliche Leistungen - z.B. Sonderzahlungen zu bestimmten Anlässen - gewährt, ist an den arbeitsrechtlichen Grundsatz der Gleichbehandlung gebunden. ... , die die verfolgten Ziele auch erfüllen. Will er durch eine freiwillige So…
