• Sommer Unseres Lebens: Auswahl an Top-Meldungen
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CMS Hasche Sigle | 16. November 2011 — Was war doch gerätselt worden nach dem berühmt-berüchtigten Urteil des Bundesgerichtshofs „Sommer unseres Lebens“ (I ZR 121/08) zur Haftung bei Filesharingfällen. Die große Fr…

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Offene Netze und Recht | 13. Januar 2012 — Einen bemerkenswerten Beschluss hat am 14.11.2011 das OLG Düsseldorf gefällt (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 14.11.2011 – I-20 W 132/11, Volltext hier). In dem Beschluss ging es um den…

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OLG Köln: Haftung des Internet-Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen Dritter - Eine anlasslose zumutbare Prüf- und Kontrollpflicht des Internet-Anschlussinhabers gegenüber dem Ehegatten besteht grundsätzlich nicht.

MEDIEN INTERNET und RECHT | 22. Mai 2012 —1. Bei Urheberrechtsverletzungen, die über einen bestimmten Internetanschluss begangen wurden ist ... 121/08, MIR 2010, 083 - Sommer unseres Lebens; OLG Köln, Urteil vom ... prozessuale Wahrheitspflicht und Erklärungslast (§ 138 Abs. 1 und 2 ZPO) hinausgehende Verpflichtung ... 121/08, MIR 2010,…

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Filesharing: Anschlussinhaber haftet nicht immer für Verletzung des Ehepartners!

Kanzlei Dr. Schenk | 22. Mai 2012 — ... oder einem Dritten begangen worden ist. Im Einklang mit der Entscheidung des Bundesgerichtshofes, Urteil v. 12.05.2010, Az. I ZR 121/08 (Sommer unseres Lebens) hat das OLG Köln bestätigt, dass zwar eine Vermutung dafür spreche, dass der Anschlussinhaber selbst der Täter gewesen sei. Kann d…

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US-Gericht: IP-Adresse identifiziert nicht Person – (k)ein Beitrag für die Diskussion um den Personenbezug einer IP-Adresse und das Verhältnis zur Störerhaftung

Offene Netze und Recht | 10. Mai 2012 —Nach einer Meldung des Blogs Torrentfreak (inklusive Volltext) ist in den letzten Tagen mehrfach über eine Entscheidung des United States District Court of the Eastern District of New York berichtet worden (s. nur hier und hier). Teilweise wurde auch schon der Zusammenhang mit der deutschen Diskussi…

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BGH aktuell: Zur Haftung des Inhabers eines W-LAN-Anschlusses
BGH aktuell: Zur Haftung des Inhabers eines W-LAN-Anschlusses

it-recht-deutschland | 9. Februar 2012 — ... heute in einer wichtigen Entscheidung (Urteil vom 12.05.2010, Az.: I ZR 121 /08 – Sommer unseres Lebens) zu der Frage Stellung genommen, wie weit die Haftung des Betreibers eines unzureichend ... ein ganzes Musikalbum veröffentlicht werden. Hierdurch wurde die von uns bislang vertretene …

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BGH aktuell: Zur Haftung des Inhabers eines W-LAN-Anschlusses

it-recht-deutschland | 6. Februar 2012 — ... heute in einer wichtigen Entscheidung (Urteil vom 12.05.2010, Az.: I ZR 121 /08 – Sommer unseres Lebens) zu der Frage Stellung genommen, wie weit die Haftung des Betreibers eines unzureichend ... ein ganzes Musikalbum veröffentlicht werden. Hierdurch wurde die von uns bislang vertretene …

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OLG Düsseldorf, Beschl. v. 14.11.2011 – I-20 W 132/11: Bei Filesharing-Abmahnung müssen Titel konkret bezeichnet werden; Bestreiten des Zusammenhangs zwischen IP-Adresse und Anschluss mit Nichtwissen statthaft

Offene Netze und Recht | 13. Januar 2012 — ... bemerkenswerten Beschluss hat am 14.11.2011 das OLG Düsseldorf gefällt (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 14.11.2011 – I-20 W 132/11, Volltext hier). In dem Beschluss ging es um den Antrag auf Prozesskostenhilfe eines wegen Filesharings Abgemahnten, der auf Ersatz von Abmahnkosten in Anspruch genommen…

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OLG Stuttgart: Rasch nimmt Berufung zurück, “Eltern haften nicht – immer – für ihre Kinder”
OLG Stuttgart: Rasch nimmt Berufung zurück, “Eltern haften nicht – immer – für ihre Kinder”

Anja Neubauer | 17. November 2011 — ... abgemahnte Familie gewonnen und die Klage wurde durch das Landgericht Stuttgart abgewiesen. Das Gericht war der Auffassung, dass zwar nach BGH (“Sommer unseres Lebens”) eine sekundäre Beweislast für den Anschlussinhaber bestehe, dieser war die Familie aber nachgekommen, indem sie den Famil…

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Der „Sommer unseres Lebens“ – jetzt auch für Ehefrauen und Schwiegereltern
Der „Sommer unseres Lebens“ – jetzt auch für Ehefrauen und Schwiegereltern

CMS Hasche Sigle | 16. November 2011 — Was war doch gerätselt worden nach dem berühmt-berüchtigten Urteil des Bundesgerichtshofs „Sommer unseres Lebens“ (I ZR 121/08) zur Haftung bei Filesharingfällen. Die große Frage lautete: Wer haftet für Urhebrerrechtsverletzungen im „ungesicherten“ W-Lan? In der etwas rätselhaften Entscheidung …

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Und wieder: Vorkonfigurierte WPA-Passwörter in WLAN-Routern teilweise unsicher

Offene Netze und Recht | 20. August 2011 —Wie heise-security meldet, sind viele voreingestellte WPA-Passwörter in WLAN-Routern unsicher. Das ist grundsätzlich nichts Neues (s. dazu schon hier). Allerdings haben zwei Studenten nun weitere Details herausgefunden. So leiten einige Hersteller, z.B. die Telekom bei ihrem Router W-700V ) das Pass…

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Kurzanmerkung zu BGH, Urt. v. 12.5.2011 – I ZR 121/08 (MMR-Aktuell 2010, 303: Sommer unseres Lebens) online

Offene Netze und Recht | 2. Juli 2011 —In eigener Sache: Meine Kurzanmerkung zum WLAN-Urteil des BGH (Urt. v. 12.5.2010 – I ZR 121/08: Sommer unseres Lebens, zuvor erschienen in MMR-Aktuell 2010, 303 (MMR, Heft 6/2010, S. XII) ist nun auch online verfügbar. Download hier…

Kurve bekommen.. ;-)

PaLAWa | 8. Juni 2011 — ... – Halzband; vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08, BGHZ 185, 330 Rn. 14 – Sommer unseres Lebens). Diese für den Bereich der deliktischen Haftung entwickelten Grundsätze lassen sich jedoch nicht auf die Zurechnung ... f.). [..] Ein solcher Vertrauenstatbestand lässt sich – wie oben unter…

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Anmerkung zu OLG Frankfurt, Urt. v. 21.12.2010 – 11 U 52/07 (WLAN)

Offene Netze und Recht | 21. Februar 2011 —Das OLG Frankfurt hat nach Zurückverweisung durch den BGH (BGH, Urt. v. 12.5.2010 – I ZR 121/08, MMR 2009, 568 – Sommer unseres Lebens) nun zum zweiten Mal über den WLAN-Fall zu entscheiden gehabt. Mit Urteil vom 21.12.2010 (Volltext hier) hat es der Klage weitgehend stattgegeben und den WLAN-Inhabe…

Und es war Sommer... Enttäuschende Entscheidung des OLG Frankfurt zur Störerhaftung bei Filesharing

kLAWtext | 4. Februar 2011 —Sommer unseres Lebens - eines der am heißesten diskutierten BGH-Urteile des letzten Jahres: Der Fall findet jetzt seinen Abschluss. Das Oberlandesgericht ( ... dem oben genannten BGH-Urteil vom 12.05.2010, Aktenzeichen I ZR 121/08 - Sommer unseres Lebens). Zum anderen, dass sich die Anwaltskosten f…

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"Sommer unseres Lebens" oder laues Lüftchen?

hb-law.de | 4. Februar 2011 — Nachdem der BGH mit seinem Urteil vom 12.5.2010 - I ZR 121/08 - Sommer unseres Lebens - zwar eine Haftung des WLAN-Betreibers für Unterlassungsansprüche bejaht hatte, den Unterlassungsantrag indes als zu weitgehend empfand hatte er die Sache an das Berufungsgericht (OLG Frankfurt) zurückverwi…

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Was vom Sommer unseres Lebens übrig blieb

De legibus | 4. Februar 2011 — ... von diesem mit dem Titel “Sommer unseres Lebens” versehen, sicherlich weit vorne ... Weise ausgeblendet hatte. In “Sommer unseres Lebens” hat der I. Zivilsenat ... eines Musikstücks – des Liedes “Sommer unseres Lebens” – über eine Tauschbörse). Die ... die Fälle des Beklagten in …

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Abmahnung Komlew und Königseder durch Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbh

Dr. Graf | 4. August 2010 — Derzeit mahnen die Herren Komlew und Königseder als Urheber eines Werkes der Künstergruppe Monrose Internetnutzer wg. Filesharing ab, vertreten d…

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