http://www.jurablogs.com/thema/software Wed, 08 Feb 2012 14:00:37 +0100 JuraBlogs.com de-DE http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss it-recht-deutschland http://www.jurablogs.com/de/go/lizenzvertraege-1?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lizenzvertraege-1 it-recht-deutschland - Mit einem Lizenzvertrag räumt der Inhaber von gewerblichen Schutzrechten dem Lizenznehmer Nutzungsrechte ein. Hierbei handelt es sich nicht um einen einheitlichen Vertragstyp. Der Lizenzvertrag ist nur in wenigen Gesetzen explizit geregelt (vgl. § 30 MarkenG). Gegenstand von Lizenzverträgen können insbesondere sein: Patente, Gebrauchsmuster, technisches Know-How, Marken und Urheberrechte.… mehr

]]> Wed, 08 Feb 2012 14:00:37 +0100 it-recht-deutschland http://www.jurablogs.com/de/go/lizenzvertraege?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lizenzvertraege it-recht-deutschland - Mit einem Lizenzvertrag räumt der Inhaber von gewerblichen Schutzrechten dem Lizenznehmer Nutzungsrechte ein. Hierbei handelt es sich nicht um einen einheitlichen Vertragstyp. Der Lizenzvertrag ist nur in wenigen Gesetzen explizit geregelt (vgl. § 30 MarkenG). Gegenstand von Lizenzverträgen können insbesondere sein: Patente, Gebrauchsmuster, technisches Know-How, Marken- und Urheberrechte. … mehr

]]> Mon, 06 Feb 2012 16:00:50 +0100 patentanwalt.cc http://www.jurablogs.com/de/go/open-source-geschaeftsmodell?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/open-source-geschaeftsmodell patentanwalt.cc - Was ist die Grundidee von Open Source? Wie verdient man mit Open Source Geld? Wie sieht es mit dem Schutz von geistigem Eigentum bei Open Source -Projekten aus? Welche Zukunftstrends gibt es? Dr. Sebastian v. Engelhardt im Interview mit patentanwalt.cc - intellectual property expertise. Herr Engelhardt, Open Source Software (OSS) ist aus der heutigen IT-Welt nicht mehr wegzudenken. Vormals klein… mehr

]]> Fri, 03 Feb 2012 10:59:00 +0100 rechtsanwalt.com http://www.jurablogs.com/de/go/eu-sas-statistiksoftware-urheberrechtsverletzung-betroffen?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/eu-sas-statistiksoftware-urheberrechtsverletzung-betroffen rechtsanwalt.com - Das Unternehmen SAS Institute Inc. erhob im Vereinigten Königreich gegen das Vorgehen von World Programming Limited (WPL) aufgrund der Nachbildung ihres Programms Klage. Es wollte das eigene vermeintliches Urheberrecht schützen. Computerprogramme und Programmiersprachen werden entworfen und entwickelt. Auch hierbei stehen Urheber dahinter. Es stellte sich aber die Frage, ob Urheberrechtssch… mehr

]]> Thu, 26 Jan 2012 09:20:52 +0100 Datenschutzbeauftragter http://www.jurablogs.com/de/go/bka-testet-voip-trojaner-finspy?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bka-testet-voip-trojaner-finspy Datenschutzbeauftragter - Nach einem Bericht von Golem lässt die Bundesregierung derzeit vom BKA die Software zum neuen VoIP-Trojaner FinSpy testen. Diese Spionagesoftware soll zum Abhören von Voice-over-IP-Gesprächen den Audiostream eines Rechners direkt aus dem Kopfhörer und dem Mikrofon auslesen. Software für autoritäre und totalitäre Staaten Unabhängig von der Frage der Rechtmäßigkeit der mittels FinSpy du… mehr

]]> Fri, 13 Jan 2012 18:14:37 +0100 Onlinespielerecht http://www.jurablogs.com/de/go/eigentum-festplatte-eigentum-daten?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/eigentum-festplatte-eigentum-daten Onlinespielerecht - Das OLG Oldenburg hat in einem (noch nicht im Volltext veröffentlichten) Urteil am 24.11.2011 (Az. 2 U 98/11) entschieden, dass das Eigentum an einer Festplatte sich auch auf die darauf gespeicherten Daten erstreckt. Die Entscheidung mag durch eine IT-rechtliche Brille zunächst kurios wirken – Eigentum an Daten? Das liest man zwar häufig in anglo-amerikanischen Verträgen, aber aus deutscher… mehr

]]> Wed, 04 Jan 2012 10:17:35 +0100 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/olg-hamburg-application-service-providing-asp-rechtlich-miete-software-werten?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/olg-hamburg-application-service-providing-asp-rechtlich-miete-software-werten Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - OLG Hamburg, Urteil vom 15.12.2011, Az. 4 U 85/11 § 535 BGB Das OLG Hamburg hat entschieden, dass ein Vertrag, welcher die zeitlich befristete Nutzung von IT-Infrastruktur zur Versendung von Newslettern einschließlich einer Erfolgsauswertung vorsieht, als typengemischter Vertrag (Application Service Providing) mit dienst-, werk- und mietvertraglichen Elementen zu behandeln ist, wobei … mehr

]]> Wed, 04 Jan 2012 10:11:37 +0100 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/filesharing-schon-kostenlose-software-verschluesselung-nahezu-wlan-routers-umgehen?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/filesharing-schon-kostenlose-software-verschluesselung-nahezu-wlan-routers-umgehen Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - Wir hatten darüber berichtet, dass mittels einer sog. Brute-Force-Attacke gegen das Wifi Protected Setup (WPS) PIN-Codes von WLAN ermittelt werden können, um die WPA/WPA2-Passwörter zu entschlüsseln. Nunmehr hat das Unternehmen Tactical Network Solutions eine Open-Source-Software namens “Reaver v1.1″ vorgestellt, die diesen Angriff automatisiert durchführt (hier). Ein erfolgreicher Angriff … mehr

]]> Fri, 30 Dec 2011 14:27:38 +0100 Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-aeussert-patentierbarkeit-software-technische-mittel-loesung-technischer-probleme?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-aeussert-patentierbarkeit-software-technische-mittel-loesung-technischer-probleme Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld - BGH Urteil vom 24.02.2011 X ZR 121/09 Webseitenanzeige PatG § 1 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 3, Abs. 4 Leitsätze des BGH: a) Bei Erfindungen mit Bezug zu Geräten und Verfahren (Programmen) der elektronischen Datenverarbeitung ist zunächst zu klären, ob der Gegenstand der Erfindung zumindest mit einem Teilaspekt auf technischem Gebiet liegt (§ 1 Abs. 1 PatG). Danach ist zu prüfen, ob dieser Gegenstand ledigl… mehr

]]> Tue, 20 Dec 2011 21:09:00 +0100 Datenschutzbeauftragter http://www.jurablogs.com/de/go/fbi-versucht-sachen-software-carrier-iq-beschwichtigen?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/fbi-versucht-sachen-software-carrier-iq-beschwichtigen Datenschutzbeauftragter - Die in zahlreichen Smartphones implementierte Software Carrier IQ war datenschutzrechtlich stark in die Kritik geraten, weil sie Tastatureingaben des Nutzers erfasst. Wir berichteten. Keine Nutzung von mit Carrier IQ erhobenen Daten durch das FBI? Wie SPIEGEL ONLINE berichtet, hat der Direktor der amerikanischen Bundespolizei FBI, Robert Mueller, am vergangenen Mittwoch vor einem … mehr

]]> Tue, 20 Dec 2011 11:00:07 +0100 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/lg-bochum-open-source-software-lgpl-lizenz-eingehalten-softwarehersteller-unterlassung?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lg-bochum-open-source-software-lgpl-lizenz-eingehalten-softwarehersteller-unterlassung Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - LG Bochum, Teilurteil vom 20.01.2011, Az. 8 O 293/09 § 97 UrhG, § 242 BGB Das LG Bochum hat entschieden, dass derjenige, der gegen eine Lesser General Public License (LGPL) verstößt, welche bei sog. Open Source Software Verwendung findet (hier) zur Unterlassung und, zur Bemessung des Schadensersatzes, zur Auskunft verpflichet ist. Eine Pflicht zum Rückruf der streitbefangenen Soft… mehr

]]> Tue, 13 Dec 2011 10:54:54 +0100 Bella & Ratzka Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/it-recht-verbraucherzentrale-ruettelt-softwarelizenzvertraegen?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/it-recht-verbraucherzentrale-ruettelt-softwarelizenzvertraegen Bella & Ratzka Rechtsanwälte - Wer ein neues Softwareprodukt kauft (also vor allem so richtig im Laden, als CD / DVD), kennt es: Man öffnet die Verpackung, legt den Datenträger ein, startet die Installation und wird dann irgendwann, manchmal direkt am Anfang der Installation, manchmal erst am Ende, aufgefordert, die Lizenzvereinbarung anzunehmen. In der Regel dürften die meisten Nutzer dies ohne ein vorheriges Studium de… mehr

]]> Mon, 05 Dec 2011 11:27:13 +0100 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/vzbv-mahnt-softwarehersteller-ab-weil-kunden-zustimmung-lizenzbedingungen-verlangt-erst?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/vzbv-mahnt-softwarehersteller-ab-weil-kunden-zustimmung-lizenzbedingungen-verlangt-erst Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - Im Rahmen des Projekts “Verbraucherrechte in der digitalen Welt” hat der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) den Hersteller Electronic Arts laut eigener Pressemitteilung vom 30.11.2011(hier) abgemahnt. Beanstandet wurden diverse Dinge, etwa, dass bei dem PC-Spiel “Battlefield 3″ nicht ausreichend darüber aufgeklärt worden sei, dass für die Nutzung des Spiels eine dauerhafte Internetver… mehr

]]> Thu, 01 Dec 2011 10:44:48 +0100 Datenschutzbeauftragter http://www.jurablogs.com/de/go/testen-selbst-browser-hinterlaesst-ihren-einzigartigen-fingerprint-cookies?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/testen-selbst-browser-hinterlaesst-ihren-einzigartigen-fingerprint-cookies Datenschutzbeauftragter - Anbieter von Internet-Seiten setzen in der Regel Cookies ein, um feststellen zu können, ob ein Besucher ihrer Seite schon einmal da gewesen ist. Hierfür wird eine kleine Datei (Cookie) auf dem Rechner des Nutzers abgelegt, in der Informationen über bisherige Seitenbesuche enthalten sind. So kann ein Online-Shop beispielsweise feststellen, dass ein bestimmter Nutzer, ursprünglich über ei… mehr

]]> Tue, 29 Nov 2011 11:21:00 +0100 Datenschutzbeauftragter http://www.jurablogs.com/de/go/whats-up-beim-datenschutz-whatsapp?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/whats-up-beim-datenschutz-whatsapp Datenschutzbeauftragter - Besser, schneller und dann auch noch umsonst – das sind die Kriterien, die eine App erfüllen sollte. Betrachtet man „WhatsApp“ unter diesen Gesichtspunkten, könnte es wohl keine bessere App für den Kontaktaustausch mit Freunden und Bekannten geben. Anders sieht es leider aus, wenn es um den Datenschutz geht… Was kann WhatsApp überhaupt? WhatsApp ist eine App, die das kostenlose Pendan… mehr

]]> Mon, 21 Nov 2011 16:01:22 +0100 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/lg-koeln-fristlose-kuendigung-softwarelizenzvertrages-vertraglich-vereinbarter-nutzung?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lg-koeln-fristlose-kuendigung-softwarelizenzvertrages-vertraglich-vereinbarter-nutzung Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - LG Köln, Urteil vom 14.09.2011, Az. 28 O 482/05 § 174 S. 1, 2 BGB, § 314 Abs. 3 BGB Das LG Köln hat entschieden, dass eine außerordentliche Kündigung eines Softwarelizenzvertrages möglich ist, wenn in schwerwiegender Weise gegen die Lizenzvereinbarungen verstoßen wird. Vorliegend hatte die Lizenznehmerin über mehrere Jahre hinweg Software der Lizenzgeberin auf einem Schulungsserver … mehr

]]> Wed, 16 Nov 2011 10:05:41 +0100 Anja Neubauer http://www.jurablogs.com/de/go/apple-geht-schlacht-diesmal-motorola?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/apple-geht-schlacht-diesmal-motorola Anja Neubauer - Nachdem sich der Focus bislang auf die Rechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung richtete, wurde am Freitagabend bekannt, dass Apple in Mannheim (Az: 7 O 169/11) eine Niederlage in einem Rechtsstreit gegen Motorola einstecken musste. Zwar handelt es sich nur um ein Versäumnisurteil, welches ein Urteil ist, was erlassen wird, wenn eine Partei nicht verhandelt bzw. nicht vor Gericht e… mehr

]]> Mon, 07 Nov 2011 22:38:22 +0100 Anwalt & Strafverteidiger Blog http://www.jurablogs.com/de/go/prozessbeginn-hamburg-internetbetrug-rund-70-000-faellen?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/prozessbeginn-hamburg-internetbetrug-rund-70-000-faellen Anwalt & Strafverteidiger Blog - Strafrecht / Betrug / Bande / Abofalle / Internet Seit Montag wird in Hamburg vor der Wirtschaftskammer ein spektakulärer Prozess verhandelt. Den Angeklagten, insgesamt sieben Männer und eine Frau, wird der bandenmäßige und gewerbsmäßige Betrug vorgeworfen. Über diverse Internetportale sollen sie rund 70.000 Benutzer in eine Abofalle gelockt haben. Und das klappte so: Die Internet-Nutze… mehr

]]> Tue, 01 Nov 2011 09:38:24 +0100 Rechtsanwalt Martin Steiger http://www.jurablogs.com/de/go/schweizer-bundestrojaner-deutschen-umwegen?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/schweizer-bundestrojaner-deutschen-umwegen Rechtsanwalt Martin Steiger - Vor einigen Tagen veröffentlichte der deutsche Chaos Computer Club (CCC) seine Bundestrojaner-Analyse. In der Folge wurde erstmals offiziell bekannt, dass auch Strafverfolgungsbehörden in der Schweiz Schadsoftware (Malware) zu Überwachungszwecken einsetzen – obwohl die Verwendung solcher Staatstrojaner politisch höchst umstritten ist und gar keine Rechtsgrundlage für die Trojaner-Verwendung… mehr

]]> Sat, 15 Oct 2011 15:45:37 +0200 BeRechTnend http://www.jurablogs.com/de/go/bundestrojaner-2?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bundestrojaner-2 BeRechTnend - Aufgrund des “Hypes” um den Bundestrojaner wollte ich ja eigentlich nichts schreiben. Daher gibt es auch nur kommentierte Links: 1. Juristische Bewertung der Verfassungsmäßigkeit Ohje… Achso! 2. Was kann ich tun, um mich gegen den Bundestrojaner zu schützen? Das ist ja einfach 3. Woran erkenne ich, dass der Bundestrojaner bei mir installiert ist? Alles klar! … mehr

]]> Tue, 11 Oct 2011 11:53:28 +0200 Datenschutzbeauftragter Online http://www.jurablogs.com/de/go/datenschutz-cloud-computing-entschliessung-82-konferenz-datenschutz-aufsichtsbehoerden?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/datenschutz-cloud-computing-entschliessung-82-konferenz-datenschutz-aufsichtsbehoerden Datenschutzbeauftragter Online - Die deutschen Datenschutz-Aufsichtsbehörden haben am 28./29. September 2011 auf der 82. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder in München eine Entschließung zum Thema “Datenschutzkonforme Gestaltung und Nutzung von Cloud-Computing” verabschiedet. Die Orientierungshilfe Die Datenschutz-Aufsichtsbehörden wollen unterstützend und aktiv den datenschutzgerechten Ei… mehr

]]> Tue, 11 Oct 2011 11:00:42 +0200 Datenschutzbeauftragter http://www.jurablogs.com/de/go/bundestrojaner-chaos-computer-club-analysiert-spionagesoftware?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bundestrojaner-chaos-computer-club-analysiert-spionagesoftware Datenschutzbeauftragter - Der sogenannte Bundestrojaner hat in den letzten Politiker, die Öffentlichkeit und die Medien gleichermaßen beschäftigt. Grund dafür war eine vom Chaos Computer Club (CCC) vorgenommene Analyse der staatlich eingesetzten Spionagesoftware. Die Analyse des Chaos Computer Clubs Die Analyse des CCC weist im als „Quellen-TKÜ” „getarnten „Bundestrojaner light” bereitgestellte Funktionen na… mehr

]]> Mon, 10 Oct 2011 14:44:03 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-microsoft-gewinnt-rechtsstreit-windows-software-echtheitszertifikaten-markenrechtliche?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-microsoft-gewinnt-rechtsstreit-windows-software-echtheitszertifikaten-markenrechtliche Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - BGH, Urteil vom 06.10.2011, Az. I ZR 6/10 § 24 MarkenG Der BGH hat entschieden, dass der Weitervertrieb von so genannten “Recovery CDs”, die ursprünglich nur in Verbindung mit einem PC durch Microsoft vertrieben wurden, durch Microsoft untersagt werden kann. Dies sei jedenfalls dann der Fall, wenn die ursprünglich auf den Computern angebrachten Echtheitszertifikate abgelöst und auf die … mehr

]]> Sun, 09 Oct 2011 13:33:05 +0200 WK LEGAL Online Blog http://www.jurablogs.com/de/go/microsoft-gewinnt-rechtsstreit-windows-software-echtheitszertifikaten-2?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/microsoft-gewinnt-rechtsstreit-windows-software-echtheitszertifikaten-2 WK LEGAL Online Blog - Nach einer aktuellen Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes Nr. 157/2011 hat Microsoft den Rechtsstreit über den Handel mit Windows-Software mit Echtheitszertifikaten gewonnen. Die Klägerin ist die Microsoft Corporation. Sie ist Inhaberin der Wortmarke “MICROSOFT”, unter der sie die Betriebssystem-Software “Windows” vertreibt. Bei der sog. OEM-Version wird die Software durch den Computerh… mehr

]]> Fri, 07 Oct 2011 09:27:23 +0200 BERLIN BLAWG http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-oem-ii-veraeusserung-microsoft-oem-software-markenrechtsverletzung?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-oem-ii-veraeusserung-microsoft-oem-software-markenrechtsverletzung BERLIN BLAWG - Der Bundesgerichtshof gibt in seiner Pressemitteilung 157/2011 bekannt, dass Microsoft im Rechtsstreit über den Vertrieb von Windows-Software mit Echtheitszertifikaten gewonnen habe. Das beklagte Unternehmen handelte mit Softwareprodukten und erwarb von Unternehmen, die mit gebrauchten Computern handeln, Recovery-CDs mit der Software “Windows 2000″ sowie entsprechende Echtheitszertifikate… mehr

]]> Fri, 07 Oct 2011 07:56:32 +0200 Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf http://www.jurablogs.com/de/go/bundesgerichtshof-verkauf-gebrauchtsoftware?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bundesgerichtshof-verkauf-gebrauchtsoftware Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - Der Verkauf von Gebrauchtsoftware ist eine komplizierte Sache. Heute hat der Bundesgerichtshof sich erneut dazu geäußert – und gezeigt, welche Klippen sich auftun können. Die Problematik: Erschöpfungsgrundsatz Um das Problem zu verstehen, muss man vorne ansetzen: Normalerweise ist jeder Herr der jeweiligen Nutzungsrechte an seinen Werken. Aber es gibt einen so genannten “Erschöpfungsgru… mehr

]]> Thu, 06 Oct 2011 21:40:48 +0200 Recht am Bild http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-microsoft-bekommt-unterlassungsanspruch-softwarehaendler-zugesprochen?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-microsoft-bekommt-unterlassungsanspruch-softwarehaendler-zugesprochen Recht am Bild - In dem seit mehreren Jahren andauernden Rechtsstreit zwischen der Microsoft Corporation (Kläger) und einem Softwarehändler (Beklagter), ist es nun zu einem Urteil des Bundesgerichtshofes gekommen (Az.: I ZR 6/10 – Echtheitszertifikat). Micro Read more ... … mehr

]]> Thu, 06 Oct 2011 20:16:29 +0200 DOPATKA http://www.jurablogs.com/de/go/microsoft-gewinnt-rechtsstreit-windows-software-echtheitszertifikaten-1?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/microsoft-gewinnt-rechtsstreit-windows-software-echtheitszertifikaten-1 DOPATKA - Nach einem heute bekanntgegebenen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) ist es Händlern nicht gestattet, so genannte OEM-Versionen von Software mit einem Echtheitszertifikat zu verkaufen, wenn dieses Echtheitszertifikat vom Hersteller nicht auf der Software-CD selbst, sondern auf einem Computer angebracht wurde, dem die betreffende Software als Sicherheitskopie beigelegt war. (BGH Urteil vom … mehr

]]> Thu, 06 Oct 2011 18:49:58 +0200 Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-markenrechtsverletzung-urspruenglich-computer-angebrachte-echtheitszertifikate-zusammen?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-markenrechtsverletzung-urspruenglich-computer-angebrachte-echtheitszertifikate-zusammen Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld - BGH Urteil vom 06.10.2011 I ZR 6/10 Echtheitszertifikat Der BGH hat entschieden, dass eine Markenrechtsverletzung vorliegt, wenn ursprünglich an einem Computer angebrachte Echtheitszertifikate zusammen mit der Recovery-CD ohne die ursprüngliche Hardware verkauft werden. Aus der Pressemitteilung des BGH: "Der für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision der B… mehr

]]> Thu, 06 Oct 2011 17:46:00 +0200 RECHTaktuell http://www.jurablogs.com/de/go/wenn-software-fehler-macht?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/wenn-software-fehler-macht RECHTaktuell - Viele WEG-Jahresabrechnungen enthalten eine fehlerhafte Aufstellung über die Entwicklung der Instanhaltungsrücklage. Vielfach ist dies bereits dem Umstand geschuldet, dass die Software der Verwaltungsunternehmen eine der neuen Rechtsprechung des BGH entsprechende Auswertung gar nicht vorgesehen hat. Dies kann in einem Beschlussanfechtungsverfahren jedoch nicht erfolgreich eingewendet werd… mehr

]]> Thu, 29 Sep 2011 10:55:58 +0200 BeRechTnend http://www.jurablogs.com/de/go/aus-reihe-nuetzliche-addons-adblock-plus?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/aus-reihe-nuetzliche-addons-adblock-plus BeRechTnend - Auf das Addon Noscript für den Mozilla Firefox habe ich ja bereits hingewiesen. Dieses erlaubt das Ausführen von JavaScript, Java (und anderen Plugins) nur bei vertrauenswürdigen Webseiten nach eigener Auswahl. Zur Verschönerung und angenehmerem Surfen im WWW trägt im Weiteren insbesondere das Addon Adblock Plus bei. Durch eine Vielzahl von Filterabonnements wird automatisch u.a. jeglic… mehr

]]> Tue, 27 Sep 2011 20:15:03 +0200 Das Blog für IT-Recht http://www.jurablogs.com/de/go/bersicht-urheberrechtsschutz-computerprogrammen?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bersicht-urheberrechtsschutz-computerprogrammen Das Blog für IT-Recht - Der folgende Beitrag gibt einen einführenden Überblick über den urheberrechtlichen Schutz von Computerprogrammen. 1. Gesetzliche Regelungen und Rechtsentstehung Den urheberrechtlichen Schutz von Computerprogrammen regeln § 2 Abs. 1 Nr. 1 Urhebergesetz (UrhG) sowie die Spezialvorschriften der §§ 69 a-g UrhG. Das Urheberrecht an einem Computerprogramm entsteht danach durch dessen schlicht… mehr

]]> Mon, 26 Sep 2011 09:49:26 +0200 Datenschutzbeauftragter http://www.jurablogs.com/de/go/wie-lege-streetside-widerspruch-ein?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/wie-lege-streetside-widerspruch-ein Datenschutzbeauftragter - Wer nicht möchte, dass sein Haus im neuen Microsoft Kartendienst Bing Maps Streetside veröffentlicht wird, sollte die zum 30. September auslaufende (Vorab-) Widerspruchsfrist beachten. Bis dahin haben Hauseigentümer und Mieter die Möglichkeit der Veröffentlichung der Straßenansicht ihrer Immobilie bzw. Wohnung zu widersprechen. Wie lege ich Widerspruch ein? Widersprüche können sowohl … mehr

]]> Wed, 21 Sep 2011 12:40:06 +0200 Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-urheberrechtlichen-wettbewerbsrechtlichen-schutz-automobil-onlineboerse?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-urheberrechtlichen-wettbewerbsrechtlichen-schutz-automobil-onlineboerse Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld - BGH Urteil vom 22.06.2011 I ZR 159/10 Automobil-Onlinebörse Leitsätze des BGH: UrhG § 87b Abs. 1 a) Vervielfältigen mehrere Nutzer nach Art und Umfang für sich genommen jeweils unwesentliche Teile einer Datenbank, die aber in ihrer Gesamtheit einen nach Art oder Umfang wesentlichen Teil der Datenbank bilden, liegt ein Eingriff in das ausschließliche Recht des Datenbankherstellers aus § 87b Abs. 1 … mehr

]]> Thu, 15 Sep 2011 13:26:00 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/sap-tomorrownow-vs-oracle-erfolgreicher-blick-glaskugel?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/sap-tomorrownow-vs-oracle-erfolgreicher-blick-glaskugel Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - Der deutsche Software-Konzern SAP wurde vom US-amerikanischen Software-Konzern Oracle in einem Gerichtsverfahren in den USA auf Zahlung von 2 Mrd. US-Dollar Schadensersatz in Anspruch genommen, nachdem die SAP-Tochter TomorrowNow durch unberechtigte Updates (Datendiebstahl) bei Oracle Urheberrechte verletzt hatte. In der Folge wurde SAP zu einer Rekord-Schadensersatzzahlung von immerhin n… mehr

]]> Thu, 15 Sep 2011 05:00:52 +0200 Datenschutzbeauftragter http://www.jurablogs.com/de/go/meine-kekse-kekse-konzernseiten-lupe-eu-cookie-richtlinie?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/meine-kekse-kekse-konzernseiten-lupe-eu-cookie-richtlinie Datenschutzbeauftragter - Deutschland hat die Anforderungen aus der geänderten Europäischen Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation nach Einwilligung in die Nutzung von Cookies bisher nicht in nationales Recht transformiert. Sind Konzerne und Ihre Webseiten damit aus der Schusslinie? Die Frage: „Willst Du Cookies?“ Wie bereits berichtet sorgte die Änderung der Europäischen Datenschutzrichtlinie… mehr

]]> Thu, 01 Sep 2011 16:01:03 +0200 Rechtslupe http://www.jurablogs.com/de/go/ansparabschreibung-software?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/ansparabschreibung-software Rechtslupe - Software ist ein immaterielles Wirtschaftsgut. Das gilt grundsätzlich auch dann, wenn es sich um Standardsoftware handelt, die auf einem Datenträger gespeichert ist. Daher ist es nach Ansicht des Bundesfinanzhofs nicht möglich, eine Ansparabschreibung für Software zu bilden. Nach § 7g Abs. 3 EStG können Steuerpflichtige für die künftige Anschaffung oder Herstellung eines Wirtschaftsguts… mehr

]]> Thu, 01 Sep 2011 06:52:35 +0200 Datenschutzbeauftragter http://www.jurablogs.com/de/go/trojanische-pferde-vormarsch?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/trojanische-pferde-vormarsch Datenschutzbeauftragter - Im Bereich der Internetkriminalität ist klassisches Phishing auf dem Rückzug. Dies ergibt sich aus dem aktuellen Lagebericht des BSI zur IT-Sicherheit in Deutschland. Doch das ist noch lange kein Grund zur Beruhigung. Denn Identitätsdiebstahl und –missbrauch haben sich als kriminelles Betätigungsfeld inzwischen fest etabliert. Hierbei setzen die Kriminellen verstärkt auf Trojaner um an di… mehr

]]> Mon, 08 Aug 2011 11:23:39 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/ag-essen-verkauf-software-samt-upgrade-darauf-hingewiesen-upgrade-zeitlich-beschraenkt-ist?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/ag-essen-verkauf-software-samt-upgrade-darauf-hingewiesen-upgrade-zeitlich-beschraenkt-ist Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - AG Essen, Urteil vom 15.07.2011, Az. 29 C 502/10 §§ 280; 281; 346 ff.; 433 BGB Das AG Essen hat entschieden, dass der Käufer eines Softwarepakets - bestehend aus einer veralteten Version der Software und einem Upgrade auf die aktuelle Version der jeweiligen Software - den Kauf rückgängig machen kann, wenn der Verkäufer ihn nicht darauf hinweist, dass das erworbene Upgrade nur zeitlich b… mehr

]]> Sun, 24 Jul 2011 20:59:00 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/lg-frankfurt-a-m-erschoepfungsgrundsatz-greift-software-verstoss-beschraenkungen?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lg-frankfurt-a-m-erschoepfungsgrundsatz-greift-software-verstoss-beschraenkungen Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - LG Frankfurt a.M., Urteil vom 27.04.2011, Az. 2-06 O 428/10, 2/06 O 428/10 §§ 17 Abs. 1; 31 Abs. 1 S. 2 UrhG, 69c Nr. 3 S. 1, 69d Abs. 2, 97 Abs. 1 S. 1 UrhG; §§ 14 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG; §§ 5 Abs. 1. S. 1 UWG Das LG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass Software, die unter Verstoß gegen eine sog. Volumenlizenz hergestellt wird, nicht mit Zustimmung des Urhebers i… mehr

]]> Sun, 24 Jul 2011 20:28:14 +0200 Datenschutzbeauftragter http://www.jurablogs.com/de/go/your-computer-appears-infected?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/your-computer-appears-infected Datenschutzbeauftragter - Wenn Sie oben auf der Webseite von Google diesen in gelb gefassten Hinweis sehen sollten, haben Sie sich aller Wahrscheinlichkeit nach für das falsche Antivirus-Programm entschieden. Wie Google diese Woche im offiziellen Unternehmensblog mitteilt, informiert der Suchmaschinenanbieter seine Nutzer mit diesem Warnhinweis über die mögliche Infizierung des Rechners mit Schadsoftware (“Malware… mehr

]]> Fri, 22 Jul 2011 12:51:03 +0200 Markentiger® http://www.jurablogs.com/de/go/nachrichtenmeldung-pc-spiel-sone-solche-filme?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/nachrichtenmeldung-pc-spiel-sone-solche-filme Markentiger® - Es sind wieder Abmahnungen hereingekommen; ein bunter Strauß an Themengebieten. Bei mir erstmalig dabei: dapd nachrichten GmbH lässt über KSP Kanzlei Dr. Seegers, Dr. Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Schadenersatzansprüche wegen der angeblichen Urheberrechtsverletzung an einem Nachrichtentext offenbar aus dem Jahre 2007 geltend machen. Es wird in Aussicht gestellt, bei Nichtz… mehr

]]> Wed, 13 Jul 2011 11:49:19 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/faq-ratgeber-softwareentwickler-us-softwarepatenten?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/faq-ratgeber-softwareentwickler-us-softwarepatenten Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - Viele Softwareentwickler haben ein nur rudimentär ausgeprägtes Gespür für das Softwarerecht. Einen Rechtsanwalt benötigt erst, wer das in Ruinen liegende Softwareprojekt partout nicht mehr zu reanimieren vermag. Nunmehr haben die Betreiber des Debian-Projekts mit freundlicher Unterstützung der Anwälten des Software Freedom Law Center (SFLC) einen Hilfe-zur-Selbsthilfe-Ratgeber zu Software… mehr

]]> Wed, 13 Jul 2011 09:57:11 +0200 Handelsvertreter Blog http://www.jurablogs.com/de/go/jetzt-gibt-ausreden-mehr?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/jetzt-gibt-ausreden-mehr Handelsvertreter Blog - Wir erinnern uns: Am 4.5.2011 entschied der Bundesgerichtshof, dass der Unternehmer dem Handelsvertreter die Unterlagen kostenlos zur Verfügung stellen muss, auf die dieser zur Vermittlung oder zum Abschluss der gegen den Gegenstand des Handelsvertretervertrages bildenden Verträge angewiesen ist. Der AWD musste Kosten für eine Software, die er einbehalten hatte, erstatten. Dies gilt jed… mehr

]]> Thu, 23 Jun 2011 15:18:26 +0200 DIGITALRECHT.NET http://www.jurablogs.com/de/go/digitale-sprachverwirrung-webapps-native-apps-html5apps?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/digitale-sprachverwirrung-webapps-native-apps-html5apps DIGITALRECHT.NET - Momentan stürzen sich alle auf das Thema WebApps, obwohl viel Ungewissheit darüber besteht, was darunter genau zu verstehen ist. Gelegentlich ist auch von mobilen Apps die Rede, das soll wohl den Gegensatz zu nativen Apps, die auf das Gerät übertragen werden, verdeutlichen. Dass bei dem Thema daher nicht immer Sachverstand waltet, wenn sich darüber ausgelassen wird, zeigt ein aktueller Ar… mehr

]]> Sun, 19 Jun 2011 00:52:30 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/ag-muenchen-bestehen-vertragserfuellung-rechtsmissbraeuchlich-niedrige-preisangabe?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/ag-muenchen-bestehen-vertragserfuellung-rechtsmissbraeuchlich-niedrige-preisangabe Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - AG München, Urteil vom 04.11.2009, Az. 163 C 6277/09 §§ 651f, 242 BGB Das AG München hat entschieden, dass die Buchung einer Reise 70% unter dem eigentlich vorgesehen Preis vom Reiseveranstalter nach erfolgter Anfechtung nicht durchgeführt werden muss, wenn es sich bei der fehlerhaften Preisangabe für den Kunden erkennbar um eine Softwarefehler handelte. Dann die Erfüllung des Vertrags … mehr

]]> Fri, 17 Jun 2011 10:07:22 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/olg-koeln-streitwert-upload-software-filesharing-netzwerk-betraegt-15-000-eur?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/olg-koeln-streitwert-upload-software-filesharing-netzwerk-betraegt-15-000-eur Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - OLG Köln, Beschluss vom 03.04.2009, Az. 6 W 20/09 § 3 ZPO Das OLG Köln hat den Streitwert für das Heraufladen (Upload) der multimedialen Brockhaus Enzyklopädie auf 15.000,00 EUR festgesetzt. Zitat: “Der Gegenstandswert für den Unterlassungsanspruch in Höhe von 25.000,00 EUR ist aber zu hoch bemessen. Bei der Bemessung des Gegenstandswertes ist nicht nur auf das Wertinteresse des Gläub… mehr

]]> Wed, 15 Jun 2011 00:02:54 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/zum-7-taegigen-rueckgaberecht-software-app-store?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/zum-7-taegigen-rueckgaberecht-software-app-store Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - Revolutionäre rechtliche Entwicklungen bahnen sich in in der taiwanesischen Hauptstadt Taipeh an. Nach einem Bericht der Taipeh Times sollen Apple und Google von der lokalen Regierung aufgefordert worden sein, “Verbrauchern künftig sieben Tage lang kostenlos den Test von Apps aus ihren App Stores zu ermöglichen” (Golem). Damit haften vorgenannte Store-Betreiber für mangelhafte Software, un… mehr

]]> Mon, 13 Jun 2011 09:44:47 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/zum-7-taegigen-rueckgaberecht-software-app-store-1?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/zum-7-taegigen-rueckgaberecht-software-app-store-1 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - Revolutionäre rechtliche Entwicklungen bahnen sich in in der taiwanesischen Hauptstadt Taipeh an. Nach einem Bericht der Taipeh Times sollen Apple und Google von der lokalen Regierung aufgefordert worden sein, “Verbrauchern künftig sieben Tage lang kostenlos den Test von Apps aus ihren App Stores zu ermöglichen” (Golem). Damit haften vorgenannte Store-Betreiber für mangelhafte Software, un… mehr

]]> Mon, 13 Jun 2011 09:44:47 +0200 Datenschutzbeauftragter http://www.jurablogs.com/de/go/spear-fishing-einmal-gehacktes-chinesisch-bitte?utm_source=RSS+Topic+software&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/spear-fishing-einmal-gehacktes-chinesisch-bitte Datenschutzbeauftragter - China, ein großes Land mit jahrhundertealter Kultur aber auch erstaunlich wenig Hang zur Meinungsvielfalt und Meinungsfreiheit, ist gleichermaßen dafür bekannt gerne Behörden, Institutionen, Unternehmen oder Regimegegner elektronisch auszuspionieren. Diese Tatsache ist so neu nicht. Erstaunlich ist in diesem Zusammenhang allerdings, wie gezielt chinesische Angreifer mittlerweile bestimmte… mehr

]]> Tue, 24 May 2011 08:30:05 +0200