Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. September 2009 — BGH, Urteil vom 20.05.2009, Az. I ZR 239/06 § 839 BGB, 97 Abs. 1 UrhG Der BGH hat entschieden, dass vom Softwarehersteller Software nicht ohne Zustimmung des jeweiligen Herstellers angeboten werden darf, wenn die Software urheberrechtlich geschützt ist und zwar auch dann nicht, wenn der Hersteller eine kostenlose Light-Version anbietet. …
law-and-disorder | 21. Februar 2010 — 21.02.10, 10.20 h. Ich sitze am Sonntag in meiner Praxis. Ich möchte mit Annotext arbeiten. Das Starten braucht so seine Zeit. Fehlermeldung: Laufwerk “P” nicht gefunden. Lauf…
criminologia | 5. Juni 2009 — Seit den Anfangstagen des Criminologia-Blogs schlummert in der Linkliste eine Verweis auf eine kostenlose Software, die Hilfe bei der Verwaltung und Erstellung von (wissenscha…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 5 Tagen — Die Electronic Frontiert Foundation (EFF) ist eines bislang noch nicht veröffentlichten Entwicklervertrags habhaft geworden, den Entwickler zu unterzeichnen haben, falls sie Anwendungen (”Apps”) für das iPhone entwickeln wollen (Quelle). Weniger kultig als das iPhone ist dessen Inhalt, wie Fr…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. März 2010 — Ab dem 01.04.2010 ist für Spielesoftware eine neue USK-Kennzeichnung zu verwenden, welche die jeweilige Altersfreigabe bekundet. Auf die Altersfreigabe ist auf dem Bildträger und der Hülle des Spiels mit einem deutlich sichtbaren Zeichen hinzuweisen. Das Zeichen ist auf der Frontseite der Hül…
BERLIN BLAWG | 12. März 2010 — Das LG Köln hat mit Urteil vom 27.01.2010 – 28 O 241/09 – die Rechtsprechung des OLG Köln (Urteil vom 23. Dezember 2009 – 6 U 101/09) fortgesetzt und entschieden, dass Eltern für die Konsequenzen der Kinder, die über Online-Musiktauschbörsen urheberrechtlich geschützte Werke öffentlich zug…
LEGALIT.de | 4. März 2010 — Unternehmensdaten und die Funktionsfähigkeit des betrieblichen IKT-System sind ständige potenzielle Opfer einer unübersehbaren Zahl unterschiedlichster Schadprogramme, die u.a. auf die Vernichtung von Daten und Ausspähung von Passwörtern ausgerichtet und geeignet sind, erhebliche Schäden zu v…
beck-blog | 25. Februar 2010 — Das AG Gießen (Beschluss v. 19.2.2010 - 5214 OWi 104 Js 30766/09) hat gem. § 72 OWiG im schriftlichen Verfahren einen Betroffenen nach einem Geschwindigkeitsverstoß freigesprochen, weil das Messgerät ES 3.0 mit einer alten und überholten Software betrieben wurde. Von so etwas habe ich bislang…
Handakte WebLAWg | 24. Februar 2010 — Das BMJ betreibt das Projekt “Elektronische Arbeitshilfen und Verkündung“, dessen Kernstück die Software “eNorm” ist. Diese Software bietet elektronische Arbeitshilfen, welche die Einhaltung rechtsförmlicher und redaktioneller Vorgaben bei der Erstellung von Gesetz- und Verordnungsentwü…
Jurakopf | 24. Februar 2010 — Mich erreicht soeben eine Werbe-Mail: Das neue Produkt “JurionExamen” soll ich mir (als Bezieher des JA-Newsletters) einmal ansehen. Beworben mit diesen Worten: Jurastudierenden und Rechtsreferendaren bietet JURION.DE mit dem für alle Ausbildungsstadien bestens geeigneten Modul JurionExamen…
Jurakopf | 24. Februar 2010 — Mich erreicht soeben eine Werbe-Mail: Das neue Produkt “JurionExamen” soll ich mir (als Bezieher des JA-Newsletters) einmal ansehen. Beworben mit diesen Worten: Jurastudierenden und Rechtsreferendaren bietet JURION.DE mit dem für alle Ausbildungsstadien bestens geeigneten Modul JurionExamen…
law-and-disorder | 23. Februar 2010 — Ich war sicher bei meinem letzten Beitrag etwas sehr sauer ( wg. Sonntag und so..). Ich möchte deshalb fairerweise darauf hinweisen, dass wir das Programm ohne Schulung eingekauft haben. Das macht die Sache sicher mühsamer. Selbstverständlich kann man mit dem Programm arbeiten, ich tue es ja …
Jurakopf | 21. Februar 2010 — Es gibt sie: Die brauchbare eBook-Software, auch wenn (noch) mit kleinen Haken. Auf jeden Fall ist diese Software, Calibre, hier einen Link wert. Nicht nur, aber auch für die, die einen eBook-Reader ihr Eigen nennen. Wer keinen solchen Reader hat, wird hier dennoch seinen Nutzen ziehen – spezie…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Februar 2010 — BGH, Urteil vom 2010, Az. I ZR 178/08 §§ 305 ff., §§ 3, 4 Nr. 11 UWG Der BGH hat aktuell entschieden, dass das Lizenzierungsmodell eines US-amerikanischen Spielherstellers, bei dem online heruntergeladene Spiele dauerhaft an ein bestimmtes Benutzerkonto gebunden sind, wirksam sind und den V…
law-and-disorder | 21. Februar 2010 — 21.02.10, 10.20 h. Ich sitze am Sonntag in meiner Praxis. Ich möchte mit Annotext arbeiten. Das Starten braucht so seine Zeit. Fehlermeldung: Laufwerk “P” nicht gefunden. Laufwerk “P” ist das Netzlaufwerk auf dem Rechner im Sekretariat. Ist natürlich da. Kennen wir schon: Ich fahre meinen Rec…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Februar 2010 — Nach Electronic Arts soll auch Ubisoft dazu übergegangen sein, Spielesoftware mit einer Zwangs-Registrierung im Internet zu verbinden. Heise berichtet, dass bei Spielen wie “Assassin’s Creed 2″ oder “Die Siedler 7 ” ein Online-Kontrollverfahren eingesetzt werden soll, das bei allen Spielesitz…
Datenschutzbeauftragter Online | 10. Februar 2010 — Marketingmaßnahmen per E-Mail sind eine kostengünstige Möglichkeit, die eigenen Produkte zu bewerben. Häufig wird von Unternehmen hierbei auf spezielle E-Mail-Marketing-Software zurück gegriffen, die sowohl die gesicherte Zustellung wie auch das spezifizierte Adressmanagement beherrscht. Hier…
patentanwalt.cc | 5. Februar 2010 — Patente auf Programme für Datenverarbeitungsanlagen als solche, sprich Softwarepatente, sind von der Patentierbarkeit ausgeschlossen, und zwar sowohl beim österreichischen als auch beim europäischen Patentamt. Dennoch findet man, bei entsprechender Hartnäckigkeit, Patente, die eine verräterische Äh…
patentanwalt.cc | 31. Januar 2010 —Herr Puchberger, können Sie sich eine Welt ohne Patente vorstellen? Natürlich. Ich kann mir auch eine Welt ohne Geld oder Aktien vorstellen. Es ist nur die Frage ob diese Welt besser wäre als die Reale. Und Sie müssten sich einen neuen Job suchen Das stimmt, der Patentanwalts-Beruf wäre ohne Patente…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 5. Dezember 2009 — In diesem Artikel geht es mal zur Abwechslung nicht um ein juristisches Thema. Es geht um das Projekt sheepworld.de, das ich in den letzten Monaten geleitet habe und welches gerade online gegangen ist. Um weil ich solche Erfahrungsberichte selbst gerne lese, möchte ich auch meine Erfahrungen te…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 4. Dezember 2009 — Der Bundesgerichtshof (23.07.2009, Az. VII ZR 151/08) hat unlängst den Anwendungsbereich des Kaufrechts bei der Lieferung herzustellender beweglicher Sachen erheblich ausgeweitet. Aus dieser Entscheidung wird bisweilen der Schluss gezogen, für Verträge über die Erstellung von Individualsoftwa…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 2. Dezember 2009 —BGB § 651 Urteil vom 23.07.209 VII ZR 151/8 Der BGH hat sich in dieser Entscheidung über die Lieferung von Bau- bzw. Anlagenteilen mit der Frage befasst, ob Kauf- oder Werkvertragsrecht anzuwenden ist Der BGH vertritt die Ansicht, dass auf derartige Veträge regelmäßig Kaufvertragsrecht anzuwenden is…
Jurakopf | 2. Dezember 2009 — Ich habe etwas neues, das meinen Alltag erleichtern und bereichern sollte: Einen eBook-Reader von Sony mit Touchscreen. Bei den bisherigen Geräten fehlte mir schlicht die Möglichkeit, eigene Anmerkungen oder Hervorhebungen (einfach) vorzunehmen – ein wesentliches Element meines Arbeitens, wen…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. November 2009 — BGH, Urteil vom 23.07.2009, Az. VII ZR 151/08 § 651 BGB Der BGH hatte über die vertragstypologische Einordnung der Herstellung und Lieferung von für die Errichtung einer Siloanlage benötigten Bauteile zu entscheiden. In diesem Zusammenhang erklärte der Senat: “Nach § 651 BGB finden auf eine…
examensrelevant.de | 10. November 2009 — Ein Lesehinweis, der auch für das Examen nicht unrelevant sein dürfte. Rechtsanwalt Martin Schweinoch beschäftigt sich in der Computerwoche und in einem PDF (2 Seiten) mit der Frage, welcher Vertragstyp bei der Softwareerstellung vorliegt. (via) …
beck-blog | 9. November 2009 — Eine Zeitlang war § 651 BGB ein Dauerbrenner in jeder IT-rechtlichen Diskussion: Handelt es sich bei Software um eine bewegliche Sache und ist deshalb auf die Erstellung von Software Kaufrecht und nicht (das eigentlich besser passende) Werkvertragsrecht anzuwenden? Viele Autoren haben sich da…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 9. November 2009 — Bei der Verletzung von Softwarelizenzbedingungen kann der Hersteller vom Verletzer Unterlassung der unzulässigen Nutzung verlangen und ggf. Schadensersatz geltend machen. Bei lizenzwidriger Nutzung in einem Unternehmen kann jedoch nicht nur das Unternehmen, sondern auch die Geschäftsführung i…
Internet-Law | 9. November 2009 —Der BGH hat mit Urteil vom 23.07.2009 (Az.: VII ZR 151/08) entschieden, dass Kaufrecht auf sämtliche Verträge mit einer Verpflichtung zur Lieferung herzustellender oder zu erzeugender beweglicher Sachen anzuwenden ist. Danach sind Verträge, die allein die Lieferung von herzustellenden beweglichen Ba…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 5. November 2009 — Im Rahmen einer von MindTouch, Inc. unter Führungskräften im Bereich Open Source aus Europa und Nordamerika durchgeführten Umfrage wurden die 50 einflussreichsten Personen der Open Source Szene ermittelt. In der Kategorie „Honorable Mentions“ wurde Mark Radcliffe, Partner bei DLA Piper in Pal…
Datenschutzbeauftragter Online | 3. November 2009 — Nach dem Systemcrash ist die Panik groß und die so gut durchdachte Backup-Strategie zeigt gerne einmal kleine, aber wichtige Lücken. Wer Tools sucht, um zu retten, was noch zu retten ist, der sollte sich den Ubuntu-Rescue-Remix merken – ein Ubuntu speziell als Datenrettungs-Compilation, das s…
BERLIN BLAWG | 26. Oktober 2009 — AUF DPMS INFO hatte ich vor ca. anderthalb Jahren vor den rechtlichen Risiken beim Einsatz von Mod-Chips in SONY Playstations, Nintendo Game Cubes oder Microsoft X-Box gewarnt. “Ein Modchip ist eine elektronische Schaltung, die dazu dient, den Kopierschutz von Spielkonsolen zu umgehen. Viel…
BERLIN BLAWG | 26. Oktober 2009 — Bundesgerichtshof Urteil Aktenzeichen: I ZR 231/06 Entscheidungsdatum: 14.05.2009 Normen: MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5, §§ 5 und 15 Abs. 2 und 4 Vorinstanz(en): LG Köln, Urteil vom 09.03.2006, Az. 84 O 100/05; OLG Köln, Urteil vom 01.12.2006, Az. 6 U 84/06 Leitsätze des G…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Oktober 2009 — OLG München, Urteil vom 03.08.2006, Az. 6 U 1818/06 §§ 16, 17, 69 c Nr. 3 S. 2 UrhG Das OLG München hat in dieser älteren Entscheidung darauf hingewiesen, dass bei einem Verkauf von Softwarelizenzrechten, der keine Vervielfältigung der Software beinhaltet, keine Erschöpfung an der jeweilige…
BERLIN BLAWG | 19. Oktober 2009 — Ein Schreiben der Firma Adobe®, das ich neulich in eigener Sache erhielt, hatte es in sich. Im Zusammenhang mit einer Urheberrechtsverletzung gewerblichen Ausmaßes trat Adobe® an mich heran. Ich war natürlich nicht der Beschuldigte. Adobe® ermittelte mich, weil ich vor rund drei Jahren das Bi…
BERLIN BLAWG | 14. Oktober 2009 — Das Landgericht (LG) Kiel hat mit Beschluss vom 2. September 2009 – AZ: 2 O 221/09 – betont, dass das einmalige Herunter- und Hochladen von urheberrechtlich geschützten Werken (filesharing) nie ein gewerbliches Ausmaß annehmen kann. “Ein einmaliges Herunter- und Hochladen von Dateien kan…
BERLIN BLAWG | 14. Oktober 2009 — Das Landgericht (LG) Kiel hat mit Beschluss vom 2. September 2009 – AZ: 2 O 221/09 – betont, dass das einmalige Herunter- und Hochladen von urheberrechtlich geschützten Werken (filesharing) nie ein gewerbliches Ausmaß annehmen kann. “Ein einmaliges Herunter- und Hochladen von Dateien kan…
BERLIN BLAWG | 14. Oktober 2009 — Das Landgericht (LG) Kiel hat mit Beschluss vom 2. September 2009 – AZ: 2 O 221/09 – betont, dass das einmalige Herunter- und Hochladen von urheberrechtlich geschützten Werken (filesharing) nie ein gewerbliches Ausmaß annehmen kann. “Ein einmaliges Herunter- und Hochladen von Dateien kan…
BERLIN BLAWG | 10. Oktober 2009 — Im Kartellrechtsstreit zwischen der Europäischen Kommission und Microsoft haben sich die Parteien auf einen Vergleich verständigt. Die Kommission ist zu dem Schluss gelangt, dass Microsoft seine markbeherrschende Stellung im Markt mit Betriebssystemen ausnutze: “Nach der vorläufigen Beurtei…
LAWgical | 12. Dezember 2004 — Dr. Matthias Kraft, derzeit als selbstständiger Berater für juristische Verlage tätig, hat seine Dissertation online veröffentlicht. Die Arbe…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 4. August 2009 —BGH Urteil vom 20.05.2009 CAD-Software UrhG § 97 Abs. 1 (F: 23.6.1995) Leitsatz des BGH: Wer ein fremdes, urheberrechtlich geschütztes Computerprogram…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. März 2009 — LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 27.10.2008, Az. L 7 B 57/08 KA ER § 73 Abs. 8 Satz 7 SGB V Das Landessozialgericht Berlin hat entschieden…
Datenschutzbeauftragter Online | 8. Januar 2009 — Wer (so wie ich) einen USB-Stick nutzt und nur darauf seine privaten Daten ablegt, der sollte ganz dringend ein Backup davon ziehen. Sofern man n…
Handakte WebLAWg | 12. April 2007 — Im Jahr 2000 entwickelte der in Deutschland lebende Programmierer Harald Ponce de Leon ein Shopsystem mit dem Namen “The Exchange Project“. Ein J…
§§ Jur-Blog.de §§ | 9. Oktober 2008 — Nach einer Meldung der Financial Times Deutschland, basieren auf dpa, vom 04.09.2008 sollen nun elektronische Tafeln in Thüringer Schulen eingefü…
Rechthaber | 9. September 2008 —Grundbegriffe der Gestaltung von Software-Lizenzverträgen Der Begriff Escrow bezeichnet in der Softwarebranche das Dreiecksverhältnis zwischen dem S…
IT-Rechtsinfo | 18. November 2008 —Die Frage nach einer Eigenschaft der IP-Adressen als personenbezogene Daten hat erhebliche Relevanz für die gesamte Internetbranche. Denn sollten IP-A…
beck-blog | 25. Mai 2009 — Diesmal ist es nicht Hamburg oder München, sondern das OLG Frankfurt, das sich zum Problem des Weiterverkaufs von Software äußert. In diesem Fa…
ViaJura | 10. August 2009 —Ich habe mir ja schonmal einige Gedanken über den Sinn von eBooks im Ausbildungsbereich gemacht. Wichtig für die folgende Betrachtung ist wohl folgend…
criminologia | 5. Juni 2009 — Seit den Anfangstagen des Criminologia-Blogs schlummert in der Linkliste eine Verweis auf eine kostenlose Software, die Hilfe bei der Verwaltung un…
§§ Jur-Blog.de §§ | 3. November 2008 — BGH, Urteil vom 29. Oktober 2008 - VIII ZR 313/07 - Im Steit um die Abrechnungen aus dem Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2004 (EEG) hat der BGH nun…
Jurakopf | 30. Dezember 2007 — Ich habe einmal im Alpmann/Schmidt Online-Shop den digitalen Memocheck bestellt. Und muss zugeben: Irgendwie ist er schon cool. Der Preis ist mit…
Handelsvertreter Blog | 13. Juli 2009 — Am 03.03.2009 wurde ein Finanzdienstleister verurteilt, an einen ehemaligen Handelsvertreter 3.680,00 € nebst Zinsen zu zahlen. Der Handelsvertre…
Jurakopf | 26. Dezember 2007 — Ich habe bereits die kostenpflichtigen Juracom-Karteikarten vorgestellt (hier zu lesen). Nun möchte ich noch eine kostenlose Alternative vorstellen…
LAWgical | 8. November 2005 — Wie man mit Hilfe von Google Kameras findet, die "öffentliche und nicht-öffentliche Bereiche kontrollieren", erklärt intern.de, nämlich so: http://…
LAWgical | 20. Juli 2006 — Vor ein paar Tagen wurde der Internetauftritt des Bundesrates relaunched. Es gibt "neue Funktionen sowie zielgruppen- und themenspezifisch strukt…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Mai 2009 — OLG München, Urteil vom 23.10.2008, Az. 29 U 5696/07 §§ 95 a UrhG, § 823 Abs. 2, 830 Abs. 2 UrhG In dem langwierigen Verfahren des Heise-Verlag…
maas_rechtsanwälte | 8. Februar 2008 — Mit jüngeren Gerichtsentscheidungen zur Zulässigkeit des Handels mit “gebrauchter” Software hat dieses Marktsegment erheblich an Fahrt aufgenomme…
10. Februar 2010 —Bislang gab es neben einem alten JuraBlogs-Button nichts von JuraBlogs, was man sich auf der eigenen Webseite einbauen kann. Zumindest für die Autoren der teilehmenden Blogs ist das nun anders. Das er…
22. Oktober 2009 —Bei der Entwicklung von JuraBlogs gibt es immer links und rechts eine Menge Dinge, die nicht so ganz ins Konzept passen. …