Rechtslupe | 18. Mai 2011 — ... weiteren Inhaltsstoff doch genehmigt. Gestritten wurde über folgenden Slogan: “Die Aufnahme von Docosahexaensäure (DHA) trägt zur ... notwendig gewesen. Die Babynahrungshersteller dürfen den beantragten Slogan damit in Zukunft verwenden. Die Europäische Behörde ... . Die EU-Kommission s…
kLAWtext | 17. Mai 2011 —Da erlauben sie sich einen triumphierenden Wortwitz, die Anbieter von live2gether.de namens OPM Media GmbH, die schon in ihrem Slogan mit Wortwitz nicht geizen: "Mehrwert ist mehr wert!", heißt es da. Und das ist bei einer Firma, die für häufig im Internet kostenlos angebotene Dienstleistungen wie z…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 17. Mai 2011 — ... eines vorgegangenen Gerichtsverfahrens untersagt war. Um diese Verbot zu umgehen, aber den Slogan weiter zu verwenden, setzte der Händler hinter dieser Aussage einen Mousover-Link ein ... Werbeaussage rechtmäßig zu formulieren. Das Gericht entschied, dass [d]ie Verlinkung des Slogans …
Kurz Pfitzer Wolf | 16. Mai 2011 — ... Shops im Wettbewerb stehender Juwelier, welcher zuvor schon den gerichtlichen Titel gegen den Shop Betreiber erwirkt hatte, stellte nun fest, dass dieser erneut den streitgegenständlichen Slogan bei seinem online Handel verwendete. Daraufhin beantragte der Wettbewerber dem konkurrierenden …
SCHWENKE & DRAMBURG | 12. Mai 2011 — Zusammen mit Allfacebook.de, der beliebtesten deutschsprachigen Ressource im Bereich Facebook, präsentieren wir auf knapp 100 Seiten die wichtigsten rechtlichen Gesichtspunkte, die beim Facebookmarketing beachtet werden müssen. Das E-Book ist für Praktiker geschrieben und richtet sich an Un…
Kanzlei Dr. Schenk | 10. Mai 2011 — ... ´mit den bereits erworbenen. Im konkreten Falle hatte ein Kunde ein Geduldsspiel für Partyzwecke beim Händler erworben. Kurze Zeit später versandte der Händler unter dem Slogan "Must-haves für deine Silvesterparty" folgende Produkte: - Wireless Lautsprecher Set - Origami Papier Se…
SAMMET-LAW | 2. Mai 2011 — ... unter den Mitbewerbern, welche ihre Preise unter diesen Umständen nicht immer in wettbewerbskonformer, sondern mitunter auch in unlauterer Weise bewerben – sei es vorsätzlich oder fahrlässig. © RA Jörg Sammet for SAMMET-LAW, 2011. | Permalink | Kein Kommentar | Add to del.icio.us Po…
kLAWtext | 2. Mai 2011 — ... Das Unternehmen verwendete danach aber den Slogan auf ihrer Homepage weiter, klärte ... über den genauen Inhalt des Slogans auf. Wettbewerbsrechtlich gilt ein solches ... - das Unternehmen hat ja den Slogan nicht unverändert wieder eingesetzt. Dies ... mit dem Mauszeiger über den Slogan fuhr…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 1. Mai 2011 — ... derart versteckter Form erfolgt, dass er vom Werbeadressaten praktisch nicht wahrgenommen wird (hier: Mouseover-Link zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Werbenden mit einer entsprechenden Passage zu dem Slogan "Wir schlagen jeden Preis"). 3. Die Reichweite eines (gerichtlichen) Unterla…
Rechthaber | 29. April 2011 — Seit 29. Juli 2010 ist die Recherche von Gesetzestexten des Vereinigten Königreichs erheblich einfacher und schneller. Das neue und kostenlos nutzbare Portal Legislation.gov.uk mit dem schönen Slogan “The Official Home of UK Legislation” löst die bisherigen Portale opsi.gov.uk (OPSI) und Stat…
MarkenBlog | 28. April 2011 — ... Verfügung gegen das Photovoltaikunternehmen Solarworld AG erlassen und eine weitere Verwendung seiner Plakatmotive untersagt. Das berichten die Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Mittwochausgabe). Solarworld hatte den Slogan “VoRWEg gehen” des Essener Energiekonzerns RWE verfremdet und dar…
WK LEGAL Online Blog | 28. April 2011 — Am 3. Februar 2011 haben wir darüber berichtet, dass sich der allseits bekannte Comedian Mario Barth den Slogan „Nichts reimt sich auf Uschi“ hat markenrechtlich schützen lassen und seinerzeit gegen einen T-Shirt Hersteller anwaltlich vorgegangen war, der T-Shirts mit diesem Aufdruck hatte he…
CMS Hasche Sigle | 21. April 2011 — ... die betriebliche Herkunft der mit dem Slogan gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen angesehen ... in der Finanzbranche, auf die der Slogan abziele, „eher seriöse Begriffe Verwendung ... Anklang haben“. Die ungewöhnliche Konstruktion des Slogans und die ungewöhnliche Verwendung …
CMS Hasche Sigle | 11. April 2011 — ... Unternehmen bot Luxusuhren im Internet mit dem Slogan „Wir schlagen jeden Preis“ an. Nachdem ... der Unterlassungsverfügung warb das Unternehmen mit dem Slogan „Wir schlagen jeden Preis“. Allerdings war der ... ausgestattet: Bewegte man den Cursor über den Slogan, wurde ein Link zu § 3…
Markenrechts-Blog | 10. April 2011 — Das Bundespatengericht hat in seiner Entscheidung vom 28.10.2010 (Az.: 25 W (pat) 44/10) die Eintragung der Wortfolge „Wach auf“ wegen fehlender Unterscheidungskraft abgelehnt. Bei der Überprüfung der Eintragungsfähigkeit wird die Bedeutung des jeweiligen Wortzeichens ermittelt. Die Tatsache, dass…
mepHisto-bLAWg | 17. Januar 2005 —Der Werbeslogan Die Internet-Sensation: Telefonieren zum Nulltarif! ist nicht wettbewerbswidrig "OLG Celle, Entsch. v. 30.9.2004, 13 U 142/04: Es is…
Kanzlei Kremer | 7. Februar 2007 — Seit dem 01.07.2006 gibt es eine wichtige Ausnahme von der allgemeinen Anwendbarkeit des RVG für die außergerichtliche Beratung: Für solche Berat…
§§ Jur-Blog.de §§ | 26. Mai 2009 — OLG Düsseldorf, Urteil vom 19.5.2009, Aktenzeichen I-20 U 77/08 - Wenn nicht Freiminuten eingeräumt werden, sondern nur eine Gutschrift erfolgt, …
ADR-Blog | 9. September 2008 — Im Herbst gibt es eine Vielzahl von Kongressen, die sich mit Mediation beschäftigen (Lesen Sie beispielsweise hier und dort). Auch der Verein Int…
RSV-Blog | 16. November 2006 — Wie bereits in dem post http://www.rsv-blog.de/recht-billig-die-arag berichtet wurde, hat der Lebensmitteldiscounter Penny Markt Rechtsschutzve…
STEUERRECHT | 22. Februar 2010 — Seit kurzen ist das Internetportal “rechtsanwalt.am” online. Es handelt sich um ein Verzeichnis, in dem man Änwälte und Wirtschaftsprüfer empfehl…
WK LEGAL Online Blog | 23. Februar 2011 — Diese durchaus chauvinistisch aber dennoch harmlos klingende Äußerung birgt größere Risiken, als es den meisten Verwendern bewusst ist. Warum, wi…
Prof. Dr. jur. Dieter Nennen | 2. Dezember 2008 — Schon wieder der Praktiker: Zunächst war der Slogan „20 % auf alles ... außer Tiernahrung“ rechtswidrig, weil nicht nur Tiernahrung von der Rabat…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 28. November 2008 — Werbeslogans haben eine wichtige Funktion. Gute Slogans sorgen dafür, dass die jeweiligen Unternehmen mit ihren Produkten in der heutigen, reizüb…
Wagner Halbe Rechtsanwälte Blog | 6. August 2009 — Mit Urteil vom 29.07.2009 hat das Amtsgericht Wuppertal eine auf Zahlung von Nutzungsentgelten und Mahnkosten gerichtete Klage der Online-Sex-Bör…
