Kurz Pfitzer Wolf | 7. Februar 2011 — ... 03.02.2011 - Az. 2 U 61/10) dazu, es künftig zu unterlassen mit dem Slogan „So wichtig wie das tägliche Glas Milch“ zu werben. Die Richter bestätigten die Auffassung der ... den gleichen Calciumgehalt wie Milch auf, es enthalte aber gleichzeitig die mehrfache Menge an Zucker. Mit dem Slo…
Dr. Graf | 7. Februar 2011 — Rechtsnormen: §§ 3, 5 UWG Mit Urteil vom 27.01.2011 (Az. 2 U 61/10) hat das OLG Stuttgart einem Hersteller für Milchprodukte untersagt, weiterhin mit dem Slogan „So wichtig wie das tägliche Glas Milch“ für einen Früchtequark zu werben. Wegen des hohen Zuckergehalts des Früchtequarks sei die …
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beck-blog | 5. Februar 2011 — ... feststellen kann, welche Verbrechen jüngst in seinem Wohnviertel verübt wurden (Bericht faz.net), sorgt bei uns die binnen kurzer Zeit sehr erfolgreiche Applikation (App) „Verbrechen“ mit dem Slogan "Entdecke echte Verbrechen, die in deiner Nähe passiert sind!" für heftigen Streit (Artikel…
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beck-blog | 5. Februar 2011 — ... feststellen kann, welche Verbrechen jüngst in seinem Wohnviertel verübt wurden (Bericht faz.net), sorgt bei uns die binnen kurzer Zeit sehr erfolgreiche Applikation (App) „Verbrechen“ mit dem Slogan "Entdecke echte Verbrechen, die in deiner Nähe passiert sind!" für heftigen Streit (Artikel…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Februar 2011 — ... 61/10 §§ 3; 5 UWG Das OLG Stuttgart hat entschieden, dass die Aussage „So wichtig wie das tägliche Glas Milch” irreführend sei. Die Wettbewerbszentrale hatte zuvor moniert, dass der Slogan nach ihrer Auffassung wesentliche Punkte verschleiere: Das Produkt weise wohl den gleichen Calciu…
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sueddeutsche.de | 4. Februar 2011 — "Sie haben wohl gehört, dass unsere Frühjahrskollektion erhältlich ist": Der amerikanische Designer Kenneth Cole sorgt mit einem fragwürdigen Ägypten-Werbespruch für Empörung. …
abmahnschutz24.de | 4. Februar 2011 — ... der Werbeaussage So wichtig wie das tägliche Glas Milch Der Quarkhersteller hatte mit diesem Slogan einen Früchtequark beworben. Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs in Bad Homburg sah ... die Zentrale nun Recht in der zweiten Instanz vor dem Oberlandesgericht Stuttgart…
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SPIEGEL ONLINE | 3. Februar 2011 —Genauso viel Calcium, aber viel mehr Zucker: So fällt der Vergleich eines Früchtequarks mit einem Glas Milch aus. Dennoch suggerierte der Hersteller mit einer Werbebotschaft, beides sei gleich wertvoll. Nun verbot ein Gericht den Slogan.…
WK LEGAL Online Blog | 3. Februar 2011 — ... bekannte und beliebte Comedian Mario Barth den Slogan „Nichts reimt sich auf Uschi“ ... das Recht von Mario Barth, den Slogan auf T-Shirts drucken zu lassen ... und Patentamt (DPMA) durch die Eintragung des Slogans „Nichts reimt sich auf Uschi“ ... zum Ausdruck gebracht hat, dass die…
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LBR-Blog | 2. Februar 2011 — ... Comedian Mario Barth hat sich den Slogan „Nichts reimt sich auf Uschi“ ... angeschrieben werden, könnte ein weiterer bekannter Slogan hinsichtlich der Kosten ins Gedächtnis gerufen ... Die Abmahnkosten für den Abdruck des Slogans „Nichts reimt sich auf Uschi“ ... bereits, ob durch den Ab…
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SPIEGEL ONLINE | 1. Februar 2011 —"Nichts reimt sich auf Uschi" - diesen Gag hat der Comedian Mario Barth als T-Shirt-Slogan markenrechtlich schützen lassen. Seine Anwälte verschicken Abmahnungen. Dabei ist der Spruch sehr alt: Schon in den Neunzigern gingen Radio-Komiker unter dem Motto auf Tour - mit T-Shirts im Gepäck.…
abmahnschutz24.de | 31. Januar 2011 — ... einer am 15.12.2010 ergangenen Entscheidung des LG Düsseldorf (12 O 312/10) begründet eine unter einer Internetadresse hinterlegte Wartungsseite, auf der lediglich ein Firmenlogo, ein Slogan, eine E-Mail-Adresse, eine Telefonnummer sowie der Hinweis, dass die Internetseite überarbeitet wer…
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Vergabeblog | 28. Januar 2011 — ... wenn es wirklich genau Zahlen nicht gibt: Nach Schätzungen der EU-Kommission entfallen auf das öffentliche Auftragswesen ca. 17 % des BIP der EU. Unter dem Slogan “Klare Regeln sollen Unternehmen zukünftig die Bewerbung um öffentliche Aufträge leichter machen” hat die Kommission nun eine b…
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Das Blog für Markenrecht | 28. Januar 2011 — ... , bei dem Ressourcen aus der “Cloud” (d. h. aus dem Netz) für Anwendungen genutzt werden (siehe den Eintrag bei Wikipedia). Selbst Microsoft wirbt in seinem aktuellen TV-Werbespot mit dem Slogan “Auf in die Cloud” für das Produkt “Windows Live”. Darüber hinaus wurde die Marke “cloud com…
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MarkenBlog | 27. Januar 2011 — Das Dschungelcamp boomt und die Trittbrettfahrer treten auf den Plan. Der Berliner Kurier berichtet über eine Porno-Webseite, die den Slogan und das Logo der erfolgreichen RTL Sendung für den Bereich der Erwachsenenunterhaltung adaptiert. Klar, dass das RTL überhaupt nicht passt. Sprecher…
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mepHisto-bLAWg | 17. Januar 2005 —Der Werbeslogan Die Internet-Sensation: Telefonieren zum Nulltarif! ist nicht wettbewerbswidrig "OLG Celle, Entsch. v. 30.9.2004, 13 U 142/04: Es is…
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Kanzlei Kremer | 7. Februar 2007 — Seit dem 01.07.2006 gibt es eine wichtige Ausnahme von der allgemeinen Anwendbarkeit des RVG für die außergerichtliche Beratung: Für solche Berat…
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§§ Jur-Blog.de §§ | 26. Mai 2009 — OLG Düsseldorf, Urteil vom 19.5.2009, Aktenzeichen I-20 U 77/08 - Wenn nicht Freiminuten eingeräumt werden, sondern nur eine Gutschrift erfolgt, …
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ADR-Blog | 9. September 2008 — Im Herbst gibt es eine Vielzahl von Kongressen, die sich mit Mediation beschäftigen (Lesen Sie beispielsweise hier und dort). Auch der Verein Int…
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RSV-Blog | 16. November 2006 — Wie bereits in dem post http://www.rsv-blog.de/recht-billig-die-arag berichtet wurde, hat der Lebensmitteldiscounter Penny Markt Rechtsschutzve…
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STEUERRECHT | 22. Februar 2010 — Seit kurzen ist das Internetportal “rechtsanwalt.am” online. Es handelt sich um ein Verzeichnis, in dem man Änwälte und Wirtschaftsprüfer empfehl…
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WK LEGAL Online Blog | 23. Februar 2011 — Diese durchaus chauvinistisch aber dennoch harmlos klingende Äußerung birgt größere Risiken, als es den meisten Verwendern bewusst ist. Warum, wi…
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Prof. Dr. jur. Dieter Nennen | 2. Dezember 2008 — Schon wieder der Praktiker: Zunächst war der Slogan „20 % auf alles ... außer Tiernahrung“ rechtswidrig, weil nicht nur Tiernahrung von der Rabat…
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IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 28. November 2008 — Werbeslogans haben eine wichtige Funktion. Gute Slogans sorgen dafür, dass die jeweiligen Unternehmen mit ihren Produkten in der heutigen, reizüb…
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Wagner Halbe Rechtsanwälte Blog | 6. August 2009 — Mit Urteil vom 29.07.2009 hat das Amtsgericht Wuppertal eine auf Zahlung von Nutzungsentgelten und Mahnkosten gerichtete Klage der Online-Sex-Bör…
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