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Verfassungsblog | 13. März 2012 — Der Sohn kann nicht unbedingt etwas dafür, wenn der Vater ein Schurke ist – aber bei der Tochter ist das anders: Die haftet für die Übeltaten der Mutter. So zumindest der EuGH in zwei heute verkündeten Urteilen, die beide die Frage betreffen, bis zu welchem Grad die EU bei Sanktionen gegen St…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. August 2011 — ... 11 - stellt sich schnell die Frage: Gibt es im Strafrecht eine vermögens-/einkommensrechtliche Sippenhaft. Das AG hatte den Angeklagten wegen Urkundenfälschung zu einer Geldstrafe verurteilt. Tagessatzhöhe 30 ... die Abweichung vom rechnerisch festzustellenden Nettotagessatz maßgebend waren…
FOCUS Online | 22. Juni 2011 —Der Euro und der Dax haben kaum auf die überstandene Vertrauensfrage des griechischen Ministerpräsidenten Papandreou reagiert. Schlechte Nachrichten eines Konkurrenten setzten allerdings die Siemens-Aktie unter Druck. …
BERLIN BLAWG | 29. April 2011 —Bei DPMF INFO | MEINBLOG fragte ich im Zusammenhang mit dem Fall Torben P, der wegen seines Berliner U-Bahn-Überfalls in die Schlagzeilen geraten ist, was man mit solchen Menschen macht. Wer sich das Überwachungsvideo ansieht, muss unweigerlich an einen Mordversuch denken, weil Torben P.s Tritte geg…
Rechtslupe | 7. April 2011 — ... Tätigkeit für die TKP/ML-TIKKO nicht ermittelt wurde und er deshalb bei den türkischen Behörden nicht als Verdächtiger geführt wird. Auch unter dem Gesichtspunkt der Sippenhaft ist ein Asylanspruch nicht denkbar. Es entspricht der Rechtsprechung dieses Gerichts, des Verwaltungsgerichtsho…
Blog zum Medienrecht | 12. Dezember 2010 — Pöbel-”Journalist” David Schraven ist mir ja schon mehrfach dumm aufgefallen. Zuletzt, als er den ehemaligen deutschen Sprecher von WikiLeaks in Sippenhaft nahm, weil dessen Ehefrau für einen Konzern arbeitet, dessen Software Schraven vermutlich überfordert. WikiLeaks müsse mit dem Softwareko…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 28. März 2010 —Es fiel einigen Beobachtern schwer, zu glauben, dass die Ehefrau des am Freitag verurteilten Rechtsanwalts -immerhin Richterin am hessischen Staatsgerichtshof- nicht bemerkt haben soll, dass das pekuniäre Familienglück möglicherweise auf etwas obskuren Wegen gescheffelt worden sein könnte. Jetzt…
SPIEGEL ONLINE | 26. November 2009 —Einer der profiliertesten Chefredakteure Ostdeutschlands wird überraschend abberufen: Bei der "Thüringer Allgemeinen" in Erfurt wird Sergej Lochthofen vom Chef der "Braunschweiger Zeitung" abgelöst - auch seine Frau verliert ihren Posten. Für Lochthofen "Sippenhaft wie bei den Nazis."…
strafblog | 13. Mai 2006 —heise-online weist in einem bedenkenswerten Artikel auf die Gefahr der "genetischen Sippenhaft" hin, welche bei der Anlegung von Gen-Datenbanken droht. Denn auch über die Gen-Profile von nahen Verwandten lassen sich Verdächtige ermitteln, die am Tatort Spuren hinterlassen haben. Bei Katastrophen mit…
Handakte WebLAWg | 12. Mai 2006 — ... Katastrophen identifizieren. Und natürlich lassen sich solche Identifizierungen auch anderes machen. Beispielsweise kann man über Gen-Profile von Verwandten auch einen Verdächtigen identifizieren, von dem man Spuren an einem Tatort gefunden hat. Je größer eine Gen-Datenbank ist, desto eher …
mepHisto-bLAWg | 21. Februar 2006 —…anders kann man den Verbalausfall bei hanseatische befindlichkeiten gegen den Anwaltsberuf nicht nennen. Angesichts eines - zugebenermaßen wenig anständigen und durchaus anprangernswerten Verhaltens - zweier Lübecker Anwalts-Kollegen berichtet Jean-Pierre Hintze nicht nur “Über die Geschäftstüchtig…
LawBlog | 8. September 2005 — ... hinter dem auf dem Radarfoto erkennbaren Pkw befand. Herr S. hatte den Pkw nicht überholt. Vielmehr hielt sich Herr S. an das Tempolimit. Unser Mandant wird sich hier nicht in „Sippenhaft“ nehmen lassen. Weiter weisen wir darauf hin, dass Herr S. vor Ort nicht zu dem Tatvorwurf ang…
