RSS
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 18. April 2012 — Die gesetzlichen Informationspflichten verpflichten auch den Onlinehändler bei seinen Angeboten über das Internet gegenüber dem Verbraucher Angaben zu den Versandbedingungen zu machen. Hierunter fallen die Kosten der Versendung, aber auch gegebenenfalls anfallende Verpackungskosten. Dabei ist…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 5. April 2012 — 1. Das Oberlandesgericht Oldenburg hat einen Fall zu entscheiden gehabt, bei dem der spätere Beklagte dem späteren Kläger einen gebrauchten PKW verkauft hatte, wobei beide Personen privat handelten. Vor dem Verkauf hatte der spätere Beklagte den PKW beim TÜV vorgeführt. Dort wurden keine erke…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 6. März 2012 — Lässt ein mutmaßlicher Gläubiger einen Verstoß gegenüber einem mutmaßlichen Schuldner abmahnen, kommt es zwischen den beteiligten Parteien zu verschiedenen Rechtsverhältnissen. So entsteht mit der Abmahnung zwischen dem Gläubiger und dem Schuldner ein Sonderrechtsverhältnis mit verschiedenen …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 15. Februar 2012 — Dem Inhaber einer Marke stehen verschiedenste Ansprüche zu, um bei Beeinträchtigung seiner Marke dagegen vorzugehen. Eine Beeinträchtigung einer Marke kann vorliegen, wenn ein ähnliches Zeichen verwendet wird und die Gefahr von Verwechslungen besteht. Diese Gefahr besteht beispielsweise dann,…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 26. Januar 2012 — Das Markenrecht, welches zum Kennzeichenrecht im weitesten Sinne gehört, bietet eine Fülle von Problemstellungen. Da zum Kennzeichenrecht nicht nur die Marke, sondern auch die geschäftliche Bezeichnung, die geographische Herkunftsangabe und beispielsweise das Namensrecht gehört, gibt es eine …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 6. Dezember 2011 — ... in den Markt eingeführt, fragt es sich, ob eine Möglichkeit gegen die Nutzung des Slogans von anderen besteht. Dabei soll hier nicht auf einen möglichen Schutz im Sinne des Urheber- oder Markenrechts eingegangen werden, sondern vielmehr auf den aus dem Wettbewerbsrecht stammenden Leistungs…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 1. Dezember 2011 — Immer wieder Gegenstand von Abmahnungen sind die gesetzlichen Informationspflichten, die der Onlinehändler dem Käufer auf Grund Gesetzes vor Abgabe des Kaufangebotes des Käufers schuldet. Dabei gibt es zahlreiche Stolpersteine. Auch wenn der Händler einzelne Informationen gibt, heißt das noch…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 24. November 2011 — Weit verbreitet ist es, dass eine sogenannte OEM-Software mit der dazugehörigen Hardware verkauft wird. Der Vorteil dieser Kopplung von Soft- und Hardwarekauf liegt für den Käufer darin, dass dieser bei dem Vergleich zum Einzelkauf einen niedrigeren Preis bezahlt, wobei zumeist die Software i…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 17. November 2011 — Werden immaterielle Schutzgüter verletzt oder aber gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen, besteht für den mutmaßlichen Gläubiger die Möglichkeit, diesen Verstoß im Rahmen einer Abmahnung geltend zu machen. Neben dem Unterlassungsanspruch wird dabei auch zumeist der Auskunfts- und Rechnungslegu…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 13. Oktober 2011 — Abmahnungen im Gewerblichen Rechtsschutz haben das Ziel, dem mutmaßlichen Verletzer eines Rechts die Möglichkeit zu geben, außergerichtlich die Angelegenheit zu erledigen. Dabei kommt der Abmahnung die Aufgabe zu, dem mutmaßlichen Verletzer sein Fehlverhalten vor Augen zu führen und ihm die M…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 7. Oktober 2011 — Im Rahmen von Auseinandersetzungen im Internet kommt es häufig zu Streitigkeiten über registrierte Domains, deren Name eventuell die Rechte Dritter verletzt. Geht dann der mutmaßlich Verletzte gegen den mutmaßlichen Verletzer vor, kann dieser verschiedenste Ansprüche geltend machen. Im Rahmen…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 9. September 2011 — Im Rahmen der Veräußerung von Waren eines Unternehmens gegenüber einem Verbraucher spielt auch immer wieder die Frage eine Rolle, inwieweit und in welchem Umfang Rechte eingegrenzt oder gewährt werden müssen. Dabei gibt es eine Vielzahl von Abgrenzungsschwierigkeiten. Interessant ist in diese…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 19. August 2011 — Das Vorliegen des Handelns im Geschäftlichen Verkehr am Beispiel des Betreibens einer privaten Webseite und Verlinkung zu geschäftlichen Seiten und Bannerwerbung 1. Fallkonstellation Im Nachfolgenden soll es um einen Fall gehen, dem der nachfolgende Sachverhalt zugrunde liegt: Auf einer auf…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 16. August 2011 — Im Rahmen des Versandhandels kann es immer wieder zu Problemen bei der Zustellung kommen. Nicht allzu selten passiert es, dass ein Kunde, der eine Ware über das Internet bei einem Händler bestellt hat, mitteilt, dass die Ware selbst bei ihm nicht angekommen sei. Abgesehen davon, dass der Kund…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 24. Juni 2011 — Gegenstand von gerichtlichen Auseinandersetzungen sind immer wieder wirksame oder unwirksame Einwilligungserklärungen in die Werbung. Insbesondere durch das Internet und dessen Nutzung ist diese Problematik nach wie vor ein Thema. Dabei können die über das Internet erlangten personenbezogenen…
