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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. Mai 2011 — ... ein Verwendung mit einer anderen SIM-Karte als ursprünglich vorgesehen und ... vorgesehen und zugelassen (sog. Net-Lock) verhindern, durch einfache Handgriffe entfernt ... .h. einer Kombination aus einer SIM-Karte und einem damit gekoppelten ... , das die Einwahl mit anderen SIM-Karte…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. Mai 2011 — ... von Mobiltelefonen eines Markenherstellers, deren SIM-Lock ohne Einwilligung des Herstellers ... , die teilweise mit einer als “SIM-Lock” bezeichneten Sperre versehen sind ... werden - nämlich mit beseitigtem sogenanntem SIM-Lock-Schutz -, nicht von der ... MarkenG widersetze. Die Aufh…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. Mai 2011 — ... . unbekannt §§ 269; 303a StGB Das AG Göttingen hat entschieden, dass die Entfernung des SIM-Locks eines Handys, welches bewirkt, dass mit dem (häufig vergünstigt abgegebenen) Handy keine Mobilfunk- ... Fälschung beweiserheblicher Daten und eine Datenveränderung. Der Täter wurde wegen d…
Internet-Strafrecht.com | 16. November 2010 — ... gemacht, dass Staatsanwälte gegen einige ermitteln, die SIM-LOCKs aus ihren Handys entfernt haben. Nun gibt es bei denjenigen, die gewerbsmäßig SIM-LOCKs entfernen, kein Problem eine Strafbarkeit anzunehmen, ... §17 II Nr.2 UWG. Aber eine Strafbarkeit des Einzelnen, der einen SIM-LOCK dur…
Internet-Strafrecht.com | 16. November 2010 — ... gemacht, dass Staatsanwälte gegen einige ermitteln, die SIM-LOCKs aus ihren Handys entfernt haben. Nun gibt es bei denjenigen, die gewerbsmäßig SIM-LOCKs entfernen, kein Problem eine Strafbarkeit anzunehmen, ... §17 II Nr.2 UWG. Aber eine Strafbarkeit des Einzelnen, der einen SIM-LOCK dur…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. Oktober 2010 — Nach einem Bericht von Heise ermittelt die Staatsanwaltschaft Göttingen gegen mehrere Anbieter, die den SIM-Lock von Handys vorzeitig gegen Entgelt entfernen (sog. “Unlocking”) sowie mehrere hundert Kunden dieser Anbieter. Hintergrund: Üblicherweise entfernen die Mobilfunkanbieter diese Sperr…
Internet-Law | 9. Februar 2010 —Vertragshandys sind mit einer Sperre (SIM-Lock) versehen, die sicherstellen soll, dass ... Vertrags kostenlos oder sehr günstig bekommt. Dieser SIM-Lock lässt sich freilich auf verschiedene ... sind. Ob die anschließende Umgehung des SIM-Locks den Tatbestand des § 263a StGB ... eine Vertragverle…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 8. Juni 2009 — ... Verpflichtung, außer dem Paketpreis für Mobiltelefon und Prepaid-Card auch die Tarife für die Nutzung der Card anzugeben. Ist das Mobiltelefon mit einem SIM-Lock verriegelt, so ist auf die Dauer der Verriegelung und die Kosten einer vorzeitigen Freischaltung hinzuweisen. Den Volltext der Entsch…
