Signatur

Der Energieblog | 8. November 2011 — ... übermittelt werden, zum Vorsteuerabzug berechtigen, ohne dass es einer Signatur bedarf. Das gilt nach dem Steuervereinfachungsgesetz 2011 für alle ... unverändert sind. Es sind keine technischen Verfahren, z. B. Signatur, mehr vorgegeben, die die Unternehmen verwenden müssen. Selbst die Ü…

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Das Blog für IT-Recht | 28. Oktober 2011 — ... Neuregelung in § 14 Umsatzsteuergesetz (UStG) ist rückwirkend zum 1. Juli 2011 in Kraft treten. Bisher durften elektronische Rechnungen nur mittels qualifizierter elektronischer Signatur nach dem Signaturgesetz oder über den elektronischen Datenaustausch (EDI) versendet werden. Nach der n…

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Jus@Publicum | 18. Oktober 2011 — click Ab dem 1. Januar 2013 beginnt die 3. Handelsperiode des europäischen Emissionshandels (2013 – 2020). Hierfür gelten im Rahmen bestimmter Fristen erstmals europaweit einheitliche Regeln für die kostenlose Zuteilung von Emissionsberechtigungen.Kernpunkte der deutschen Umsetzung sind das…

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wekwerth.de | 6. Oktober 2011 — ... angegebene Adresse elektronisch leicht zugänglich zu machen (z.B. Impressum oder E-Mail-Signatur) oder in alle von ihm dem Dienstleistungsempfänger zur Verfügung gestellten ausführlichen Informationsunterlagen ... – wenn der Vertragsschluss nicht in den Büroräumen erfolgt – in der E-Mai…

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Dr. Graf | 4. Oktober 2011 — ... E-Mail die qualifizierte elektronische Signatur erfordert, verletzt Bundesrecht nicht. 2 ... die Schriftform ersetzende qualifizierte elektronische Signatur vorgeschrieben, so reicht es bei ... elektronischen Klageeinreichung einer qualifizierten digitalen Signatur gemäß § 2 Nr. 3 Sign…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 31. August 2011 — OLG Köln, Urteil vom 15.07.2011, Az. 6 U 34/11 §§ 3, 5, 8 Abs. 1 u. Abs. 3 Nr. 1, 12 Abs. 2 UWG Das OLG Köln hat entschieden, dass die Werbung für einen elektronischen Brief (”E-Postbrief”) mit Slogans wie „Alle wollen den E-Postbrief” oder „Ich nutze jetzt für alles den E-Postbrief” irre…

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Corporate Compliance & Managerhaftung | 23. Juni 2011 — ... nachgekommen. Rechnungen, die mit Hilfe einer elektronischen Übermittlung versendet werden, müssen genauso zum Vorsteuerabzug berechtigen wie eine Papierrechnung. Damit sind die elektronischen Rechnungen den Papierrechnungen gleichgestellt. Bisher wurden elektronische Rechnungen nur mit Si…

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Recht am Bild | 29. April 2011 — Nachdem bereits Ende letzten Jahres Canons Bildverifikationssystem durch Mitarbeiter von ElcomSoft geknackt wurde, hat es nun auch den Konkurrenten Nikon erwischt. Das Auslesen des Signierschlüssels der Kamera gelang ohne die sonst dafür erforderliche, teure Software. Damit lassen sich nun Bild…

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Onlinespielerecht | 3. Februar 2011 — ... Exemplar gestolpert: Ein Publisher hat seine E-Mail-Signatur nämlich jüngst um folgenden Passus ergänzt: Grundsätzlich sind ... Absprachen nur schriftlich gemäß § 126 BGB, per qualifizierter elektronischer Signatur oder per unterschriebenem Faxexemplar im Sinne der §§ ... . Ein solc…

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Bundesverwaltungsgericht | 12. Oktober 2010 —Einwendungsausschluss; Präklusion; Ausschlussfrist; öffentliche Bekanntmachung; Anstoßfunktion; Einwendungsfrist; Schriftform; elektronische Form; E-Mail; qualifizierte elektronische Signatur.;…

Bundesverwaltungsgericht | 12. Oktober 2010 —Einwendungsausschluss; Präklusion; Ausschlussfrist; öffentliche Bekanntmachung; Anstoßfunktion; Einwendungsfrist; Schriftform; elektronische Form; E-Mail; qualifizierte elektronische Signatur.;…

RECHTaktuell | 12. Oktober 2010 — Das Amtsgericht Berlin-Schöneberg hat am 15.07.2010 entschieden, dass ein Mieterhöhungsverlangen formell unwirksam ist, wenn es nur hilfsweise für den Fall ausgesprochen wird, dass eine vorangegangene Mieterhöhungserklärung unwirksam ist. Mieterhöhungsverlangen im Sinne des § 558 a BGB sind g…

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LAWgical | 19. September 2010 — ... Schriftsätzen. Hier war besonders die Frage der Signatur problematisch. Bei einer persönlichen ... daher die Frage, ob eine persönliche Signatur notwendig ist. Die Empfangsbestätigung durch den ... Problem der Unterschriftserfordernis. Eine qualifizierte elektronische Signatur ist in der Pr…

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LAWgical | 16. September 2010 — ... . Im Anschluss hieran schilderte Herr André Kleck die Massenbelegerfassung mit qualifizierter Signatur bei der Kfz-Zulassungsstelle (KFA) Berlin. Er erläuterte, dass die ... Kleck zeichnete den Dokumentenfluss und die Dokumentenbehandlung einschließlich Qualitätssicherungsmaßnahmen und qualif…

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ralfzosel.de | 23. Juli 2010 — ... Formatierungen. Zumindest für die E-Mail-Signatur habe ich eine einfache Lösung gefunden. ... hatte ich das komische Aussehen meiner Signatur in den Antwort-E-Mails, ... man einiges zu dem Problem. Die Signaturen liegen auf dem Mac im Benutzerordner unter Library > Mail > Signatures als s…

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