Alice Schwarzer, Prof. Höcker, die Lizenz zum Gelddrucken und die vor- wie nachprozessuale Erosion der Unschuldsvermutung –
Was Alicechen S. nicht lernt, lernt Alice S. nimmermehr...“
Die Rechtsanwäldin | 29. April 2012 — ...
/kunstkultur/literatur/Lesung-mit-Alice-Schwarzer-Aus-dem-Leben-einer-streitbaren-Frau;art639,2826370 - Aber, wird sich AS sagen,
wenn es nicht mal die Polizei in BW („Polizeidirektion Sigmaringen gibt Unterlassungserklärung ab: Anzeigenerstatterin im
Kachelmann-Prozess ist kein "Opfer" htt…
Stadt Ulm musste Terrorhelfer Selek ausbürgern
Terrorismus in Deutschland | 9. Februar 2012 — ... aus Ulm hat die
deutsche Staatsbürgerschaft zu Recht entzogen bekommen. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat heute bekannt gegeben,
dass Seleks Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Sigmaringen in dieser Sache nicht zugelassen wird. Damit gilt das
Urteil des Verwalt…
Taschengeld und die Berechnung von BAföG
Rechtslupe | 30. Januar 2012 — ... dem “weltwärts”-Programm gewährt wird. Mit dieser
Begründung verneinte jetzt das Verwaltungsgericht Sigmaringen den Anspruch eines Klägers, der die Bewilligung von
Ausbildungsförderung für den Monat September ... aber auch erst das ab September 2010 erzielte Einkommen des … berücksic…
Der Rechtsstaat lebt - Von MainTV zum Mainstream? Privatsender hält öffentlich-rechtlichen ARD den Spiegel vor
Die Rechtsanwäldin | 26. Januar 2012 — ...
/lokalnachrichten/aschaffenburg/14818-joerg-kachelmann-wird-wetter-moderator-beim-regionalen-fernsehsender-maintv.html (Manche
lernen's wohl nie (Was ist eigentlich in dieser Republik los? -VGL. Polizei Sigmaringen/SÜDKURIER im JK-Fall) : Hier wird schon
wieder eine "OPFER-Anwältin" genan…
BVerwG: Behördliches Recht zu Veräusserung von Pferden ohne Verwaltungsakt
Jus@Publicum | 29. Dezember 2011 — ... dem Erlös wurde im Wesentlichen die der Behörde
entstandenen Kosten beglichen. Die Klägerin will im Wege der Feststellungsklage klären lassen, dass die Veräußerung der Pferde
rechtswidrig war. Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt den Fall am 12.1.2012 BVerwG 7 C 5.11 , Vorinstanzen…
VGH BaWü: Vorläufige Vollstreckbarkeit wegen Vornahme oder Unterlassung hoheitlichen Handelns
Andere Ansicht | 14. November 2011 — ... . Gründe I. Mit Urteil des
Verwaltungsgerichts Sigmaringen vom 12.10.2011 – 1 K ... dahingehend einzuschränken, dass das Urteil des Verwaltungsgerichts
Sigmaringen vom 12.10.2011 – 1 K ... werde, um das Urteil des Verwaltungsgerichts Sigmaringen umzusetzen; dies gelte „allerdings
nur …
Selek scheitert vor Gericht
Terrorismus in Deutschland | 21. Juli 2011 — Das Urteil kam noch gestern
Abend: Das Verwaltungsgericht Sigmaringen hat die Klage von Atilla Selek abgewiesen und der Stadt Ulm Recht gegeben. Hier steht
die Begründung. Selek kann das Urteil nun vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim angreifen. …
Selek kämpft für seinen Pass
Terrorismus in Deutschland | 20. Juli 2011 — Verwaltungsgericht
Sigmaringen Vor dem Verwaltungsgericht beobachtete die örtliche Kriminalpolizei (Autokennzeichen passender Weise SIG – AQ ->
wie AlQaida), im ... 2007 überhaupt zuständig war. Atilla Selek erschien heute Mittag persönlich vor dem Verwaltungsgericht in
Sigmaringen. S…
Atilla Selek ist frei
Terrorismus in Deutschland | 18. Juli 2011 — ... seiner Strafe (5 Jahre
Haft) verbüßt hat. Selek saß zuletzt in Freiburg in Haft. wie ich höre, will der Ulmer seine Freiheit am Mittwoch zu einem
Ausflug nach Sigmaringen nutzen. Dort wird am Nachmittag vor dem Verwaltungsgericht über seinen Widerspruch gegen den Entzug der
deutschen Staatsa…
Ingewahrsamnahme durch die Polizei und die Fortsetzungsfeststellungsklage
Rechtslupe | 26. Januar 2011 — ... ist sie unverzüglich schriftlich niederzulegen und zu
begründen. In dem hier vom Verwaltungsgericht Sigmaringen entschiedenen Fall stand in Bezug auf die Tätigkeit der Richter des
Bereitschaftsdienstes ... das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 27. September 2009 hindeu…
(+1)
Wohnungskündigung durch das Familiengericht
scheidungsfix | 11. November 2010 — Das Familiengericht Sigmaringen hatte durch
Beschluss vom 16.09.2008, welcher erst Ende 2009 veröffentlicht wurde (Az.: 1 F 277/08) ... weder die Mängel, noch kündigten sie
die Wohnung und suchten sich eine Ersatzwohnung. Das Amtsgericht Sigmaringen ersetzte daraufhin die von den Eltern geb…
AG Sigmaringen: Zweifel an Messung mit Riegl FG 21-P
beck-blog | 25. August 2010 — Das AG Sigmaringen, Urteil vom 04.05.2010 - 5 OWi 15 Js
9971/09 = BeckRS 2010, 14721 hat aktuell einen ganz interessanten Fall entschieden, der sich mit dem ordnungsgemäßen Einsatz des
Lasermessgeräts Riegl FG 21-P befasst. Interessant m.E. vor allem wegen der Ausführungen zum "Vier-Augen-Pr…
Zurückstellung eines Baugesuches
Rechtslupe | 31. Mai 2010 — ... der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs gegen den
Zurückstellungsbescheid führt dazu, dass ihm die Baurechtsbehörde zeitnah einen rechtsmittelfähigen Bescheid zum Baugesuch
erteilen muss. Verwaltungsgericht Sigmaringen, Beschluss vom 23. Dezember 2009 – 4 K 2673/09 Diese Beiträge …
Wahlfahrt in Sigmaringen: Herr Hohenzollern, äh... Durchlaucht
SPIEGEL ONLINE | 8. September 2009 —Fremde tun sich schwer, die
Einheimischen aber wissen, wie sie "ihren" Fürsten anzureden haben. Prinz geht, Durchlaucht auch, Hauptsache höflich und
respektvoll. Denn die Familie Hohenzollern hat in Sigmaringen bis heute großen Einfluss - als zweitgrößter Arbeitgeber und in der
Lokalpolitik.…
Wahlfahrt in Sigmaringen: Das große Schweigen
SPIEGEL ONLINE | 6. September 2009 —Sie ist der größte Arbeitgeber in
Sigmaringen - die 10. Panzerdivision der Bundeswehr. Viele Soldaten von hier waren in Afghanistan. Wahlfahrt-Reporter wollten
wissen, was die Heimkehrer über den Krieg am Hindukusch denken - und stießen auf eine Mauer des Schweigens.…
