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SPIEGEL ONLINE | 8. September 2010 —Es ist ein revolutionärer Vorstoß, und offenbar hat er den Segen von Präsident Medwedew: Ein Strategiepapier Kreml-naher Experten legt Russland einen Nato-Beitritt nahe. Doch der Vorschlag stößt auf heftigen Widerstand innerhalb der Machtelite.…
Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy | 7. September 2010 — Die Berliner Polizei will auf der diesjährigen Demonstration „Freiheit statt Angst“ am 11.09.2010 keine anlassunabhängigen Übersichtsaufnahmen per Video mehr anfertigen. Dies erklärt das Polizeipräsidium jetzt per Schreiben vom 31.08.2010 (pdf) auf Anfrage des Verwaltungsgerichts Berlin im Ve…
Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy | 3. September 2010 — ... BRD“ in Frankfurt am Main-Rödelheim statt. Neskovic, Jurist und Richter am Bundesgerichtshof a.D., nahm dabei wie schon früher kritisch zu alten und neuen sicherheitspolitischen Vorhaben Stellung. Als Mitglied des parlamentarischen Kontrollgremiums ist Neskovic auch für die parlamentaris…
Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy | 28. Mai 2010 — Zu Tomuschat, DIE ZEIT, 12.05.2010 Nr. 20, „Die Karlsruher Republik“: Ein Spielverlierer will die Spielregeln ändern – dieser Eindruck drängt sich beim Lesen der Klage des Regierungsbevollmächtigten Tomuschat auf. Tomuschat wirft dem Bundesverfassungsgericht illegale Machtanmaßung vor, obwo…
Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy | 7. Mai 2010 — Mit Urteil vom 2. 3. (NJW 2010, 833) hat das Bundesverfassungsgericht die deutschen Vorschriften über die verdachtslose Aufzeichnung von Informationen über die Kommunikation, Bewegung und Internetnutzung der gesamten Bevölkerung (§§ 113a, 113b TKG) für verfassungswidrig und nichtig erklärt. D…
Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy | 26. September 2009 — Vor einigen Tagen habe ich in einer persönlichen Einschätzung an dieser Stelle empfohlen: Eine freiheitsfreundlichere Regierung und Koalition als die gegenwärtige bekommen wir bei der Bundestagswahl 2009 realistischerweise nur, wenn wir schwarz-gelb wählen. Diese Einschätzung hat erfreulicher…
criminologia | 26. September 2009 — ... Umfang der Ausführungen zu kriminalpolitischen (und sicherheitspolitischen) Thema variiert allerdings erheblich. Wortnennungen Große ... in den verschiedenen Parteiprogrammen, die auf sicherheitspolitische Aussagen schließen lassen. Gezählt wurde ... hier angesprochenen Themenbereic…
criminologia | 26. September 2009 — ... thematische Beschäftigung mit kriminal- und sicherheitspolitischen Themen nahe legen. Begriff Häufigkeit ... ; Auslandseinsätze der Bundeswehr und internationale Sicherheitspolitik (Seite 54f.) die Bundeswehr sofort ... Rahmen der Europäischen Außen- und Sicherheitspoliti…
criminologia | 25. September 2009 — ... Bündnis 90/ Die Grünen auf kriminal- und sicherheitspolitische Aussagen hin untersucht. Das dieser Analyse ... eine thematische Beschäftigung mit kriminal- und sicherheitspolitischen Themen nahe legen. Begriff Häufigkeit des ... Innern Ausdrücklich wird Position bezoge…
Jus@Publicum | 25. September 2009 — Wahlprognosen Was wirklich wohltuend ist – und abgesehen von einigen wenigen kleinen Vorlieben, die den Wiesnbesuch lohnen, aber doch in den Bereich von Schmankerl und gutem Geschmack und damit dorthin zu sortieren sind – am Wiesnbesuch, ist: Dort ist thementechnisch Wahlpause. So g…
criminologia | 20. September 2009 — ... Serie wird das Wahlprogramm der FDP auf kriminal- und sicherheitspolitische Aussagen hin untersucht. Das dieser Analyse zugrunde liegende ... untersucht, die eine thematische Beschäftigung mit kriminal- und sicherheitspolitischen Themen nahe legen. Begriff Häufigkeit des …
criminologia | 20. September 2009 — ... Serie wird das Wahlprogramm der FDP auf kriminal- und sicherheitspolitische Aussagen hin untersucht. Das dieser Analyse zugrunde liegende ... untersucht, die eine thematische Beschäftigung mit kriminal- und sicherheitspolitischen Themen nahe legen. Begriff Häufigkeit des …
Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy | 20. September 2009 — Die Website bürgerrechte-wählen.de macht es Freiheitsfreunden leicht, eine Partei zu finden, die glaubwürdig für einen besseren Schutz unserer Freiheitsrechte vor Schily, Schäuble, Zypries und Kollegen eintritt. Doch erreicht man mit einer Stimme für die beste Partei auch die beste Politik na…
criminologia | 12. September 2009 — ... zur Bundestagswahl 2009 wird das Regierungsprogramm der SPD auf kriminal- und sicherheitspolitische Aussagen hin analysiert. Das Regierungsprogramm der SPD kann auf dem ... an die inhaltlichen Aussagen des vorliegenden Regierungsprogramms anhand einiger Schlagwörter, die auf sicherheit…
criminologia | 12. September 2009 — ... zur Bundestagswahl 2009 wird das Regierungsprogramm der SPD auf kriminal- und sicherheitspolitische Aussagen hin analysiert. Das Regierungsprogramm der SPD kann auf dem ... an die inhaltlichen Aussagen des vorliegenden Regierungsprogramms anhand einiger Schlagwörter, die auf sicherheit…
