Jus@Publicum | 19. August 2011 — Liegt ein Härtefall vor, wenn ein erwerbsfähiger Hilfebedürftiger kurz vor dem Rentenalter seine Ersparnisse für die Altersvorsorge einsetzen müsste, obwohl seine Rentenversic…
sozialrechtsexperte | 31. Oktober 2011 — Eine leistungsberechtigte Person bekommt während des laufenden Alg II-Bezugs von ihren Eltern einen Pkw im Wert von 5.000 € geschenkt. Handelt es sich um Einkommen i.S.d. § 11 SGB …
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sozialrechtsexperte | vor 3 Tagen — ... das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Sozialgesetzbuches (SGB XII) vom 24.03.2011 (BGBl. I S. 453 ff) festgelegt. Gerichte sind ... hat Haushalte, deren Nettoeinkommen unter dem Niveau der Leistungen nach dem SGB II bzw. SGB XII liegen, nicht in…
sozialrechtsexperte | 8. Mai 2012 — ... der Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII incl. der Leistungen ... zu vermeiden (Lenze in LPK-SGB II, Anh. zu § 20, § 3 ... Rn. 1). https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb ... /11 B - https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb ... /11 B - https://s…
sozialrechtsexperte | 8. Mai 2012 — ... Kosten der Unterkunft gem. § 22 Abs. 1 SGB II zu berücksichtigen ist. https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb ... für behinderte Menschen nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe -. https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=147456&s0=& ... , weiteren …
Szary Blog | 25. April 2012 — Das Berliner Sozialgericht hält auch die 2011 eingeführten Regelsätze für verfassungswidrig, wie der Tagesspiegel berichtet. Es wird die Frage der Höhe der Regelsätze (und deren Ermittlung) daher dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vorlegen. Wie das Verfassungsgericht entscheidet bleibt …
sozialrechtsexperte | 28. März 2012 — ... für Unterkunft und Heizung iSd § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II. 2. Ebenso ist eine notwendige Grundreinigung und Renovierung ... 24 Abs. 1 Satz 1, 21 Abs. 6 Satz 1 SGB II zu regeln. 3. Als Anspruchsgrundlage für das Aufräumen einer Messie-Wohnung kommt § 67 SGB XII i.V.m. § 4 der Verordnung zu § 6…
sozialrechtsexperte | 13. März 2012 —Rechtsanwalt Ludwig Zimmermann, der Sozialrechtsexperte, hat einen neuen Blog zum Thema Grundsicherung im Alter und zur Sozialhilfe etabliert. grundsicherung.blogspot.com …
sozialrechtsexperte | 12. März 2012 — ... .a. gemäß § 82 Abs. 2 Nr. 3 SGB XII Beiträge zu privaten Versicherungen abzusetzen, ... 9 SO 12/06; Wahrendorf in: Grube/Wahrendorf, SGB XII-Kommentar, 3. Auflage 2010, § 82 ... Anwendung des § 82 Abs. 2 Nr. 3 SGB XII bei Leistungsberechtigten mit Einkommen – wie ... Sozialhilfebedarf gem. §…
Recht Sozial | 8. März 2012 — ... Basistherapeutika bei Neurodermitis als verordnungsfähige Standardtherapie abgelehnt habe. Bei Bedürftigkeit sei eine Übernahme z. B. nach dem SGB II bzw. SGB XII möglich. In Mischbereichen stünden insofern alternativ zu Arzneimitteln auch kostengünstigere kosmetische Pflegemittel zur Verfügun…
sozialrechtsexperte | 4. März 2012 — ... Änderung des Zweiten und Zwölften Sozialgesetzbuches (SGB XII) vom 24.03.2011 ( ... der Leistungen nach dem SGB II bzw. SGB XII liegen, nicht in die ... AS 3445/11 -; Mogwitz in ZFSH SGB 2011, 323ff; Groth in NZS ... zur Ermittlung der Regelbedarfe nach § 28 SGB XII - Regelbedarfsermittlu…
sozialrechtsexperte | 22. Februar 2012 — ... sind vielmehr auch insoweit an die sich aus § 12 SGB II einerseits und § 22 SGB II ... nur aus Wohnungen von Leistungsempfängern nach dem SGB II (zu 78 %), dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (zu 10 %) und Empfängern von Wohngeld (zu 12 %) zusammen. Damit können nur in ... Wohnungen enthal…
Jus@Publicum | 8. Februar 2012 — ... Leistungszeitraum betreffe; insoweit könnten gemäß § 18 SGB XII Leistungen erst ab Kenntniserlangung ... die Klägerin, der Kenntnisgrundsatz des § 18 SGB XII stehe der in § 62 ... Pflegestufe II durch die Pflegekasse ( § 62 SGB XII) eine höhere Leistung für ... Kenntnis der Beklagt…
sozialrechtsexperte | 3. Februar 2012 —Der Regelbedarf im SGB II und SGB XII wird an Hand so genannten Referenzhaushalten der Einkommensgruppe der unteren 15% der Einkommensbezieher ermittelt. Der größte Teil dieser Einkommensbezieher sind Rentner 38% sonstige Nichterwerbstätige 18%, d.h. insgesamt 56%. Demgegenüber stehen Arbeitnehmer u…
sozialrechtsexperte | 28. Dezember 2011 — ... AS 1833/11 ER - Zur Leistungspflicht des SGB II-Trägers nach § 44a Abs. 1 Satz 7 SGB II bei zweifelhafter Erwerbsfähigkeit des Hilfesuchenden Nach Sinn und Zweck der gesetzlichen Regelung darf der SGB-II-Träger fehlende Erwerbsfähigkeit nicht annehmen, ... , Az.B 7b AS 10/06 R;Schmacher in: O…
Jus@Publicum | 27. Dezember 2011 — ... des § 240 Abs 4 Satz 1 SGB V iVm § 57 Abs 4 ... die Verletzung von § 240 Abs 1 SGB V sowie § 27 Abs 1, ... den „Hilfen zum notwendigen Lebensunterhalt“ im SGB XII sei vielmehr die Richtigkeit ... dürfen solche Beiträge nach § 240 SGB V auf Sozialhilfeleistungen erhoben werden ... seiner …
Rechtslupe | 27. Dezember 2011 — ... zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II sowie einen befristeten Zuschlag ... Existenzminimums konzipierten Regelleistungen nach dem SGB II zur Verfügung standen und ... Empfängerin eines Zuschlages nach § 24 SGB II für die Rundfunkanstalt ohne ... II und dem SGB XII findet ihr…
Anwalt bloggt | 13. Januar 2010 — Die Frage, in welcher Höhe die Kosten der Unterkunft (KdU) bei der Berechnung der Leistungen nach dem SGB II und SGB XII zu berücksichtigen sind,…