Info-Sozialrecht.de | 2. März 2012 — ... verweist in seinem Beschluss vom 08.02.2012 (s. PM Nr. 15/2012 vom 29.02.12) darauf, dass Mitgliedern einer Bedarfsgemeinschaft (Leistungsempfänger nach SGB II, Harzt IV) die Beratungshilfe daher nicht pauschal verweigert werden darf, nur weil einem anderen Mitglied bereits in einem paralle…
sozialrechtsexperte | 2. März 2012 — ... Eine Verfügbarkeit iSd § 119 Abs 5 SGB III ist keine Anspruchsvoraussetzung für den ... Eine Verfügbarkeit iSd § 119 Abs 5 SGB III ist keine Anspruchsvoraussetzung für ... erlassen wurden (§ 373 Abs 5 SGB III), der für die Ausführung ... war und ist. https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/es…
Die Rezensenten | 2. März 2012 — ... und sehrschnell vorgenommenen Gesetzesänderungen im SGB II und SGB XII fällt es auchdem ... Verzahnungen mitden verfahrensrechtlichen Bestimmungen des SGB I und SGB X aufzeigt, denRechtsschutz in ... Blick nimmt sowie auf die Regelungen des SGB V, des SGBVIII, des SGB IX und des SGB XI eing…
sozialrechtsexperte | 1. März 2012 — ... um eine nach §§ 60 bis 62 SGB III dem Grunde nach förderungsfähige Maßnahme ... Teilhabe am Arbeitsleben nach §§ 97 ff SGB III verdrängen die allgemeinen Regelungen ( ... Der für nach §§ 60 bis 62 SGB III förderungsfähige Ausbildungen geltende Ausschluss ... Der Mehrbedarf nach § 21 Abs. 4 S…
sozialrechtsexperte | 1. März 2012 — ... in Deutschland befinden keinen Anspruch auf SGB II – Leistungen haben. Das BSG ... der Arbeitssuche hier aufhalten haben keinen SGB II - Anspruch“) für Staatsangehörige von ... nach Deutschland ziehen und hier zunächst SGB II-hilfebedürftig werden abschotten. Sie ... zum Arbeiten hier, dan…
Juraexamen.info | 29. Februar 2012 — ... darüber entschieden (1 BvR 1120/11, 1 BvR 1121/11), inwiefern die Einschränkung von Beratungshilfe zugunsten von Bedarfsgemeinschaft im Sinne des SGB II zuläsig sind. Konkret ging es um beantragte Beratungshilfe nach dem Gesetz über Rechtsberatung und Vertretung für Bürger mit geringem Eink…
sozialrechtsexperte | 28. Februar 2012 — ... werden sollten und denen wegen Nichtantritts dieser Erwerbstätigkeiten oder Meldeversäumnissen Leistungen nach dem SGB II gekürzt wurden. An dieser Schnittstelle zwischen Sozial- und Arbeitsrecht aufgeworfen ist die Frage, ... inwieweit die Vorschriften des Mutterschutzrechts im Rahmen des SG…
sozialrechtsexperte | 27. Februar 2012 — ... eines Mehrbedarfs nach § 21 Abs. 5 SGB II ist eine gesundheitliche Beeinträchtigung, ... AS 100/10; Düring in Gagel, SGB II, § 21 Randnummer 31). Anmerkung: ... 3 iVm § 30 Abs 5 SGB XII wird für Kranke, Genesende, ... Anspruchs nach § 21 Abs. 5 SGB II muss bei einem Berechtigtem ... von Amts…
sozialrechtsexperte | 25. Februar 2012 — ... ER - Bezieher von Grundsicherungsleistungen nach dem SGB XII haben einen Anspruch auf ... sind. Bezieher von Grundsicherungsleistungen nach dem SGB XII haben einen Anspruch auf ... sind. Dieser Anspruch folgt aus § 35 SGB XII. Auch bei einem nicht ... zu der Regelung im SGB II (ALG II). Dor…
sozialrechtsexperte | 24. Februar 2012 — ... § 22 Abs 1 Satz 1 SGB II. Danach werden Leistungen für ... unterfallen nach Wortlaut des § 22 SGB II und aus systematischen Gesichtspunkten ... Satz 2 (jetzt Satz 3) SGB II, wonach eine Begrenzung angefallener ... Anwendungsbereich des § 11 Abs 1 SGB II nach Sinn und Zweck ... Geldzahlunge…
sozialrechtsexperte | 23. Februar 2012 — ... /10 R - Leistungsbezieher nach dem SGB II hat Anspruch auf die ... 3 Satz 1 Nr 3 SGB II auszufüllen war. Die bundesrechtliche ... , ihrer systematischen Stellung innerhalb des SGB II sowie dem Sinn und ... 3 Satz 1 Nr 3 SGB II regional "üblich" ist. Nur ... 3 Satz 1 Nr 3 SGB II Rechnung ge…
sozialrechtsexperte | 22. Februar 2012 — ... sind vielmehr auch insoweit an die sich aus § 12 SGB II einerseits und § 22 SGB II andererseits ... allerdings nur aus Wohnungen von Leistungsempfängern nach dem SGB II (zu 78 %), dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (zu 10 %) und Empfängern von Wohngeld ( ... die auch teurer sind als eine na…
sozialrechtsexperte | 21. Februar 2012 — ... Die Versagung von Leistungen gemäß § 66 SGB I als Folge mangelnder Mitwirkung ... versagten oder entzogenen Leistungen gemäß § 67 SGB I bei Nachholung der Mitwirkung ... werden darf. https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb& ... ER -. Gemäß § 39 Nr. 1 SGB II haben Wider…
sozialrechtsexperte | 20. Februar 2012 — ... Umzugs greift die Auffangnorm des § 22 Abs. 6 Satz 1 SGB II ein, die dem Leistungsträger bei der Übernahme der Umzugskosten Ermessen einräumt, das sowohl ... 4. Für einen eventuellen Anspruch aus den §§ 16 ff. SGB II im Hinblick auf Leistungen zur Eingliederung ist das Jobcenter des neuen Wohn…
sozialrechtsexperte | 17. Februar 2012 — ... 2012,- B 4 AS 14/11 R - Tilgungsleistungen können im Rahmen der KdU nur in Ausnahmefällen übernommen werden, denn Leistungen nach dem SGB II sind auf die aktuelle Existenzsicherung beschränkt und sollen nicht der Vermögensbildung dienen. Vor diesem Hintergrund besteht das Spannungsverhältnis zw…
Andere Ansicht | 15. Juli 2010 — Auch im Saarland müssen die ARGEN die Kosten der privaten Krankenversicherung im Basistarif in voller Höhe übernehmen. Das hat das LSG Saarland e…
Schlosser Aktuell | 30. November 2009 — Das Bundessozialgericht hat einem Antragsteller zugestanden, daß er den Anspruch auf Erstausstattung für eine Wohnung auch noch nach mehr als ein…
Andere Ansicht | 18. Januar 2011 — Der 4. Senat des Bundessozialgerichts hat am 18. Januar 2011 im Verfahren B 4 AS 108/10 R entschieden, dass der als selbständiger Rechtsanwa…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 14. Juni 2010 — Das Sozialgericht Düsseldorf hat, wie beck-aktuell heute hier berichtet, entschieden (Urteil vom 12.04.2010, Az.: S 29 AS 547/10; S 29 AS 412/10), …
anwalt-kiel.com | 6. Dezember 2009 — Das Sozialgericht Detmold – S 18 (23) AS 107/08 – hat entschieden, dass sich die Bezüge eines Hartz 4 Empfängers mindern wenn er von seinen Elter…
Roßkopf & Langhans | 9. März 2010 — lässt die ARGE SGB II Donau-Ries über die Donauwörther Zeitung verbreiten. Weil, so die ARGE, bis zu 650 Wohnungen zu einem Quadratmeterpreis vo…
Andere Ansicht | 31. Oktober 2010 — Pressemitteilung SG Dortmund Das Sozialgericht Dortmund hat die Arbeitsgemeinschaft für die Grundsicherung Arbeitsuchender in Bochum (ARGE) zur G…
anwalt-kiel.com | 12. Dezember 2009 — Das Sozialgericht Dortmund – S 22 As 66/08 – hat entschieden, dass Darlehen an Empfänger der Grundsicherung für Arbeitssuchende (ALG II) nicht als …
ent-schuldigung.de | 25. Februar 2010 — Beratungshilfe ist eine staatliche Leistung, die der Prozesskostenhilfe (Verfahrenskostenhilfe) ähnlich ist. Die Kosten des Rechtsanwalts für die…
Recht für Verbraucher | 29. März 2007 —Klagen auf Befreiung von den Rundfunkgebühren bei Bezug eines Zuschlags zum Arbeitslosengeld II gemäß § 24 SGB II erfolgreich Die 27. Kammer des Verwa…
