sozialrechtsexperte | 7. Februar 2012 — ... Abschlusses gelinge. Sozialgericht Wiesbaden, Beschluss vom 03.01.2012, Az.: S 23 AS 899/11 ER http://www.lareda.hessenrecht.hessen.de/ Volltext der Entscheidung: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=149036&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive= Der Beitrag wurde erstellt vo…
sozialrechtsexperte | 4. Februar 2012 — ... II, § 35 Abs. 2 Satz 4 SGB XII). Im Regelfall soll eine ... Ergebnis, dass der Leistungsberechtigten die SGB II-Leistungen ohne Einbehaltung ... bringt die Regelung wohnungsuchende Alg II-Berechtigte in die Zwangslage, ihr ... gegeben ist. Die Erwerbszentrierung des SGB II ist jedenfalls k…
sozialrechtsexperte | 3. Februar 2012 —Der Regelbedarf im SGB II und SGB XII wird an Hand so genannten Referenzhaushalten der Einkommensgruppe der unteren 15% der Einkommensbezieher ermittelt. Der größte Teil dieser Einkommensbezieher sind Rentner 38% sonstige Nichterwerbstätige 18%, d.h. insgesamt 56%. Demgegenüber stehen Arbeitnehmer u…
sozialrechtsexperte | 3. Februar 2012 — ... verstärkt nach der Neufassung des § 31 SGB II, bei der schriftlichen Belehrung auf ... zu achten (vgl. dazu grundsätzlich Berlit, Änderungen zum Sanktionenrecht des SGB II zum 1. April 2011, ... Kinder zu den Mitbetroffenen gehörten. § 31 SGB II a.F. Anforderungen an ... Beweiskraft nach…
sozialrechtsexperte | 1. Februar 2012 — ... Handbuch der Grundsicherung und Sozialhilfe, § 44 SGB XII RdNr 13, Stand September 2008 ... 13); denn spätestens seit Inkrafttreten des SGB XII finden die Vorschriften der §§ ... Zwar existieren keine Gesetzesbegründungen zu § 44 SGB XII selbst; jedoch kann auf ... zur vergleichbaren Situati…
Rechtslupe | 1. Februar 2012 — ... Ernährung gegen Leistungsträger nach SGB II und SGB XII in Betracht. ... Senats sind die Anforderungen des SGB V an Pharmakotherapien mit Medikamenten, ... noch Hilfsmittel. Heilmittel iS von § 32 SGB V sind alle ärztlich verordneten ... einer eigenständigen Regelung in § 31 SGB V u…
Datenschutzbeauftragter | 31. Januar 2012 — ... den Datenschutz von Beziehern von Arbeitslosengeld II. Das BSG gab einem Ehepaar Recht ... ist in § 35 Sozialgesetzbuch erster Teil (SGB I) geregelt und gilt für Leistungsträger nach § 12 SGB I und u.a. auch für deren Verbände ... Gericht: Nach den auch für das SGB II geltenden date…
sozialrechtsexperte | 31. Januar 2012 — ... Angehörige der Bedarfsgemeinschaft dem Leistungssystem des SGB II unterfallen. Eine analoge Anwendung von ... 19), bei einer Anspruchsberechtigung nach dem SGB XII in Betracht. Im Fall einer ... Partner sind die Regelungen nach dem SGB XII lückenhaft. Auf gemischte Bedarfsgemeinschaften, ...…
sozialrechtsexperte | 30. Januar 2012 — ... hat (vgl. Berlit in: LPK-SGB II, 4. Auflage, § 22 Rn. ... zitiert nach juris; Frank in: GK-SGB II, § 22 Rn. 7). Berücksichtigungsfähige ... kann (vgl. Berlit in: LPK-SGB II, 4. Auflage, § 22 Rn ... wird (vgl. Berlit in: LPK-SGB II, 4. Auflage, § 22 Rn ... aufzuteilen, wenn Leistungsberecht…
sozialrechtsexperte | 29. Januar 2012 — ... f. - beck-online). https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb& ... 2010 gelten-den Fassung (im Folgenden: SGB II a. F.) erhalten Schülerinnen ... dem § 28 Abs. 1 Satz 2 SGB XII entsprechende Regelung der abweichenden ... zitiert nach juris). https://sozialgerichtsbarkeit.d…
sozialrechtsexperte | 27. Januar 2012 — ... 44 Abs. 1 Erstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB I) sind Ansprüche auf Geldleis- ... § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II in der im Jahr ... § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II folgt keine weitergehende Definition ... Abs. 1 Erstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB I) sind Ansprüche auf Geldleis ... . § 37 Zehntes Buch So…
Rechtslupe | 27. Januar 2012 — ... dem Ehemann der früheren Vermieterin – und hierdurch den Bezug von Arbeitslosengeld II – Leistungen mitteilt, offenbart unbefugt Sozialgeheimnisse des betroffenen Leistungsempfängers. Nach den auch für das SGB II geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften hat jeder Anspruch darauf, dass …
sozialrechtsexperte | 26. Januar 2012 —BSG, Urteil vom 25.01.2012, - B 14 AS 101/11 R - Maßgebend für die Einordnung als "wertmäßiger Zuwachs" und damit für die Abgrenzung von Einkommen und Vermögen ist, ob der Erbfall jedenfalls vor der ersten Antragstellung eingetreten ist. Das Einkommen war allerdings erst ab dem 1.4.2008 auf die Beda…
Jus@Publicum | 25. Januar 2012 — ... der Kläger unbefugt Sozialgeheimnisse der Kläger offenbart hat, indem er den Leistungsbezug der Kläger mitgeteilt hat. Nach den auch für das SGB II geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften hat jeder Anspruch darauf, dass die ihn betreffenden Sozialdaten von den Leistungsträgern nicht u…
sozialrechtsexperte | 25. Januar 2012 — ... .html Nach den auch für das SGB II geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften hat jeder ... des Datenschutzes bei Bezug von Arbeitslosengeld II Das BSG wird am 25.01 ... des Datenschutzes bei Bezug von Arbeitslosengeld II zu entscheiden haben. Das LSG ... das Sozialgeheimnis nach § 35 Abs…
Andere Ansicht | 15. Juli 2010 — Auch im Saarland müssen die ARGEN die Kosten der privaten Krankenversicherung im Basistarif in voller Höhe übernehmen. Das hat das LSG Saarland e…
Schlosser Aktuell | 30. November 2009 — Das Bundessozialgericht hat einem Antragsteller zugestanden, daß er den Anspruch auf Erstausstattung für eine Wohnung auch noch nach mehr als ein…
Andere Ansicht | 18. Januar 2011 — Der 4. Senat des Bundessozialgerichts hat am 18. Januar 2011 im Verfahren B 4 AS 108/10 R entschieden, dass der als selbständiger Rechtsanwa…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 14. Juni 2010 — Das Sozialgericht Düsseldorf hat, wie beck-aktuell heute hier berichtet, entschieden (Urteil vom 12.04.2010, Az.: S 29 AS 547/10; S 29 AS 412/10), …
anwalt-kiel.com | 6. Dezember 2009 — Das Sozialgericht Detmold – S 18 (23) AS 107/08 – hat entschieden, dass sich die Bezüge eines Hartz 4 Empfängers mindern wenn er von seinen Elter…
Roßkopf & Langhans | 9. März 2010 — lässt die ARGE SGB II Donau-Ries über die Donauwörther Zeitung verbreiten. Weil, so die ARGE, bis zu 650 Wohnungen zu einem Quadratmeterpreis vo…
Andere Ansicht | 31. Oktober 2010 — Pressemitteilung SG Dortmund Das Sozialgericht Dortmund hat die Arbeitsgemeinschaft für die Grundsicherung Arbeitsuchender in Bochum (ARGE) zur G…
anwalt-kiel.com | 12. Dezember 2009 — Das Sozialgericht Dortmund – S 22 As 66/08 – hat entschieden, dass Darlehen an Empfänger der Grundsicherung für Arbeitssuchende (ALG II) nicht als …
ent-schuldigung.de | 25. Februar 2010 — Beratungshilfe ist eine staatliche Leistung, die der Prozesskostenhilfe (Verfahrenskostenhilfe) ähnlich ist. Die Kosten des Rechtsanwalts für die…
Recht für Verbraucher | 29. März 2007 —Klagen auf Befreiung von den Rundfunkgebühren bei Bezug eines Zuschlags zum Arbeitslosengeld II gemäß § 24 SGB II erfolgreich Die 27. Kammer des Verwa…
