BVerwG: Kosten der Heimunterbringung eines seelisch und geistig behinderten jungen Menschen
Jus@Publicum | vor 3 Stunden — ... Zeitraum (nach § 43 Abs. 1 Sozialgesetzbuch Erstes
Buch – SGB I -) als vorläufige Leistung. Sein gegenüber dem beklagten Sozialhilfeträger ... . 2 Satz 2 Sozialgesetzbuch Achtes
Buch – Kinder- und Jugendhilfe – SGB VIII – a. F.) als vorrangig leistungspflichtig angesehen und zur ... , ob…
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BAG stärkt Betriebsrat beim betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM)
Kanzlei Blaufelder | vor 16 Stunden — ... nennen; er darf dies nicht unter
Hinweis auf den Datenschutz verweigern (AZ: 1 ABR 46/10). Beim „betrieblichen Eingliederungsmanagement“ (BEM) i. S. v. § 84 Abs.
2 SGB IX soll geklärt werden, wie eine lange Arbeitsunfähigkeit überwunden und ein Arbeitsplatz für den erkrankten Arbeitnehmer…
BVerwG: Zu Kosten der Heimunterbringung eines seelisch und geistig behinderten jungen Menschen
Jus@Publicum | vor 5 Tagen — ... Zeitraum (nach § 43 Abs. 1 Sozialgesetzbuch Erstes
Buch – SGB I -) als vorläufige Leistung. Sein gegenüber dem beklagten Sozialhilfeträger ... . 2 Satz 2 Sozialgesetzbuch Achtes
Buch – Kinder- und Jugendhilfe – SGB VIII – a. F.) als vorrangig leistungspflichtig angesehen und zur ... , ob…
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Rundfunkgebühren und das Einkommen der Mitbewohner
Rechtslupe | 31. Januar 2012 — ... die Absetzungsbeträge nach § 82 Abs. 2 SGB XII.
Sozialhilfeempfänger fallen in der ... hätte, dass beispielsweise Leistungen nach dem SGB XII die gemäß § 82 Abs. ... der
sozialhilferechtliche Einkommensbegriff des § 82 SGB XII im Rahmen des § 5 ... Absetzungsbeträge nach § 82 Abs. 2 S…
Rechtliche ungeeignete Stellenbewerber
Rechtslupe | 31. Januar 2012 — ... einen Anspruch auf Einladung zum
Vorstellungsgespräch nach § 82 Satz 2 SGB IX. Der Einladung zum Vorstellungsgespräch bedarf es wegen of ... nicht zu
einem Vorstellungsgespräch eingeladen werden, wenn ihm die fachliche Eignung offensichtlich fehlte (§ 82 Satz 3 SGB IX). M…
Schwerbehinderte Stellenbewerber bei interner Stellenausschreibung
Rechtslupe | 31. Januar 2012 — ... schwerbehinderte Menschen begründet § 82 Satz 2 SGB
IX. Danach werden schwerbehinderte Menschen ... Der Meldepflicht nach § 82 Satz 1 SGB IX unterliegen nur Arbeitsplätze, die ...
einzubeziehen und nach § 82 Satz 2 SGB IX zu einem Vorstellungsgespräch zu ... keines Vorstellungsgesprächs…
Fehlerhafte Brustimplantate: Wer trägt die Kosten?
Rechthaber | 26. Januar 2012 — ... / Mamma-Carcinom), handelt es sich selbstverständlich
um eine Kassenleistung. Erfolgte die Implantierung aber ausschließlich aus ästhetischen Gründen (Schönheits-OP) droht § 52 Abs. 2
SGB V, die sog. “Leistungsbeschränkug bei Selbstverschulden”. Danach haben die Krankenkassen die Versicher…
Bitte erwarten Sie keine Berichte von mir über diese BSG -Urteile
Jus@Publicum | 24. Januar 2012 — ... Verhandlung berichten, denn zu diesen Verfahren
BSG: Zur Zuständigkeit und Auslegung von § 116 b SGB V bei Drittanfechtungsklage BSG: Zum Herstellerbegriff des § 139 SGB V BSG:
Zur Berechnung des Grundpflege-Mehrbedarfs BSG: Zur Frage von Encasings als allgemeine Gebrau…
Aktuelle Entscheidungen des Sozialgerichts Berlin zu Hartz IV
sozialrechtsexperte | 21. Januar 2012 — ... zur Sicherung des Lebensunterhalts
nach dem SGB 2 bezieht, bestehen jedenfalls für Zeiträume ... Abs 1 S 2 N. 2 SGB 2 (in der seit 28. ... dieses völkerrechtlichen
Vertrages. https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb& ... Sache befasst war.
https://sozialgerichtsbarkeit.d…
Medizinisches Versorgungszentrum und die örtliche Überversorgung
Rechtslupe | 16. Januar 2012 — ... im Praxisnachfolgeverfahren gemäß § 103 Abs 4 SGB V
keine Ausschreibung durch die ... Heranziehung der zu § 103 Abs 4 SGB V ergangenen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, ...
abgeleitet, dass § 103 Abs 4 SGB V gemäß seinem Einleitungssatz ausdrücklich ... Rechtsprechung zu § 103 Abs …
Rezension Zivilrecht: Versorgungsausgleichsrecht
Die Rezensenten | 16. Januar 2012 — ... zu sehen, das in
Versorgungsausgleichsverfahren weiteres„Wühlen“ in mehreren anderen Kommentaren gleichzeitig obsolet macht. Dargestelltwerden
also das VersAusglG, § 1587 BGB, das Bundesversorgungsteilungsgesetz, §§120f –h SGB VI und vor allem §§ 217 ff. FamFG. Damit ist
dann auch tatsächl…
BSG: Zum Herstellerbegriff des § 139 SGB V
Jus@Publicum | 14. Januar 2012 — ... Übrigen abgewiesen: Aus § 139 Abs 1 SGB V ergebe
sich zwar kein Anspruch ... von § 139 Abs 3 Satz 1 SGB V durchaus dem Grunde nach ein ... der streitgegenständlichen Produkte iS
des § 139 SGB V sei. Hersteller sei vielmehr ... dem eng auszulegenden Herstellerbegriff des § 139 S…
BSG: Zur Berechnung des Grundpflege-Mehrbedarfs
Jus@Publicum | 14. Januar 2012 — ... im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens nach § 44
SGB X, ob dem Kläger für ... gleichaltriger gesunder Kinder ( § 15 Abs 2 SGB XI) auf 69 Minuten bezifferte ... als Normalbedarf (
§ 15 Abs 2 SGB XI) abzuziehen, sodass sich ein ... Kläger die Verletzung materiellen Rechts ( § 44 SGB …
BSG: Zur Zuständigkeit und Auslegung von § 116 b SGB V bei Drittanfechtungsklage
Jus@Publicum | 14. Januar 2012 — ... Zuständigkeit und Auslegung von §§ 116 B SGB V bei
Drittanfechtungsklage konkurrierender Vertragsärzte ... § 116b Abs 2 Satz 1 SGB V (in der bis zum ... Rechts – insbesondere §
116b Abs 2 SGB V - keine drittschützende Wirkung für ... Berechtigung nach § 116b Abs 2 SGB V beda…
Versorgungsausgleich bei Anrechten in der allgemeinen gesetzlichen Rentenversicherung (Ost)
Rechtslupe | 10. Januar 2012 — ... Rentenversicherung trifft § 120 f Abs. 1 SGB VI eine
ausdrückliche Regelung. Danach ... gesetzlichen Rentenversicherung. § 120 f Abs. 2 SGB VI bestimmt aber, dass die ... Dynamik.
Obwohl § 120 f Abs. 1 SGB VI ausdrücklich nur auf “Anrechte ... monatlichen “Bezugsgröße” nach § 18 Abs. 1 S…
