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Scherer & Körbes | 9. März 2012 — ... Kollegen mit der Entscheidung des Sozialgerichts Dortmund vom 13.12.2011 auseinander, ... einen regionalen Teilbeitritt. Nach Auffassung des SG Dortmund könne ein vertragsloser Leistungserbringer ... als unzulässig an, wohingegen das Sozialgericht Dortmund einen solchen regional begrenzten…
Scherer & Körbes | 9. März 2012 — ... Kollegen mit der Entscheidung des Sozialgerichts Dortmund vom 13.12.2011 auseinander, ... einen regionalen Teilbeitritt. Nach Auffassung des SG Dortmund könne ein vertragsloser Leistungserbringer ... als unzulässig an, wohingegen das Sozialgericht Dortmund einen solchen regional begrenzten…
Rechtblog | 13. Februar 2012 — Mit Urteil vom 23.01.2012 S 25 R 2507/ 11 ER hat das SG Dortmund entschieden, dass die deutsche Rentenversicherung Bund, Beiträge auf der Grundlage der Differenz zwischen dem tatsächlich gezahlten und dem beim Entleiher üblichen Lohn nachfordern darf. Der Differenzbetrag kann auch geschätzt w…
Arbeitsrecht Chemnitz | 30. Januar 2012 — ... CGZP festgestellt wurde vom Bundesarbeitsgericht. Auch die Rentenversicherung sieht einen "warmen Geldregen" für sich. Das SG Dortmund (Beschluss vom 23.01.2012, Az.: S 25 R 2507/11 ER) entschied ... Tarifunfähigkeit kraft Gesetzes bestanden habe. Gleichwohl hat das Sozialgericht Dortmund im…
Jus@Publicum | 29. März 2011 — ... zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das SG durch das BSG führte [BSG, 23.3.2011, B 6 KA 11/10 R; Vorinstanz SG Dortmund - S 9 KA 105/06 -] : § 115b SGB V und der AOP-Vertrag ( ... wurden, die klagende Gemeinschaftspraxis schädigte, wird das SG festzustellen haben, an das der Re…
Jus@Publicum | 11. Februar 2011 — ... einem BMI von 44 müssen nach Auffassung des SG Detmold (SG Detmold: Urteil vom 26.02.2009 – S ... Krankenkassen die Kosten für die Behandlung nicht übernehmen. Quelle: SG Detmold: Urteil vom 26.02.2009 – S 5 KR 158/06 – (Seit Januar 2011 rechtskräftig) Das könnte Sie auch interessiere…
beck-blog | 14. Januar 2011 — ... meinte er, und beantragte bei dem Jobcenter Dortmund die Zusicherung für die Übernahme der Kosten ... Auf Antrag des Vaters verpflichtete das Sozialgericht Dortmund das Jobcenter im Wege einer einstweiligen ... Wohnung liege nur geringfügig über dem in Dortmund für eine Person angemessen…
Jus@Publicum | 26. August 2010 — ... durchgeführt wird. Dies entschied das Sozialgericht Dortmund im Fall einer 1992 geborenen Schülerin ... hatte. Das Sozialgericht verurteilte die ARGE Dortmund zur Übernahme der hierdurch entstandenen Kosten ... Seminar gehandelt habe. Nach Auffassung des SG Dortmund handelt es sich…
Arbeitsrecht Chemnitz | 22. Juli 2010 — ... nicht erstatten, wenn diese Sehhilfe nicht nur für berufliche Tätigkeiten, sondern auch im privaten Lebensbereich benötigt wird. Das stellte zumindest das SG Dortmund (Entscheidung vom 13.07.2010, Az.: S 26 R 309/09) fest. Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlberg Rechtsanwälte Dr. Kühlwein &…
Jus@Publicum | 24. Mai 2010 — click Das SG Dortmund hat in einem nun veröffentlichten Urteil [Urteil vom 26.03.2010, ... dass er falsche Angaben zu seiner Person mache. Das Sozialgericht Dortmund verurteilte den LWL, dem Kläger wegen der Folgen der ... und den Staat eine entsprechende Schutzpflicht treffe. Quelle: …
Recht gesprochen | 5. Mai 2010 — In einer Entscheidung aus dem letzten Jahr hat das Sozialgericht Dortmund nun den allgemeinen Trend in der Rechtsprechung bestätigt, wonach Bedürftigentestamente regelmäßig an den strengen Maßstäben der Sittenwidrigkeit scheitern (SG Dortmund, Urt. v. 25.09.2009, S 29 AS 309/09). In diesem …
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 5. Februar 2010 —Der Medizinische Dienst der Krankenversicherung darf einen Transparenzbericht über Pflegeheime im Internet veröffentlichen, der nach einer Qualitätsprüfung angefertigt wurde, so das SG Dortmund (Beschl. v. 11.01.2010 - Az.: S 39 P 279/09 ER). Die Klägerin, ein Pflegeheim,...…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 5. Februar 2010 —Der Medizinische Dienst der Krankenversicherung darf einen Transparenzbericht über Pflegeheime im Internet veröffentlichen, der nach einer Qualitätsprüfung angefertigt wurde, so das SG Dortmund (Beschl. v. 11.01.2010 - Az.: S 39 P 279/09 ER). Die Klägerin, ein Pflegeheim,...…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 27. Januar 2010 —Vor dem Sozialgericht Dortmund ist ein Pflegeheimträger mit dem Versuch gescheitert, dem Landesverband der Betriebskassenkassen (BKK) NRW in Essen per einstweiliger Anordnung zu untersagen, einen Transparenzbericht über ein Pflegeheim in Unna zu...…
Jus@Publicum | 21. Januar 2010 — Während das SG Münster gerade erst im Wege der einstweiligen Anordnung die ... entsprechender Antrag vor dem Sozialgericht Dortmund [Sozialgericht Dortmund, Beschluss vom 11.01. ... die konkrete Prüfung vorzubereiten.Das Sozialgericht Dortmund hat den Erlass einer einstweiligen …
Recht und Alltag | 1. Juni 2006 — Die Praxis einiger Kassenärzte, ihren Patienten auf Wunsch ein aufgehobenes Leistungsvermögen im Erwerbsleben zu attestieren, weckt Erwartungen e…
Recht und Alltag | 28. Februar 2006 — Bergleute, die sich unter Tage eine chronisch obstruktive Bronchitis oder ein Emphysem zugezogen haben, können bei vor dem 01.12.1997 eingeleitet…
Recht und Alltag | 8. Juni 2006 — Wohnen Langzeitarbeitslose in einer unangemessen teuren Mietwohnung, haben sie gleichwohl Anspruch auf volle Übernahme ihrer Heizkosten, solange …
WOLF | RECHTSANWALT | 14. Dezember 2009 —Ein Arbeitsloser kann seinen Anspruch auf Arbeitslosengeld verlieren, wenn er es unterlässt, ein sittenwidriges Testament anzufechten. Die Testierfrei…
Recht und Alltag | 7. Dezember 2005 —Arbeitnehmer mit massiver Adipositas können sich mit Erfolg gegen Bescheide der Deutschen Rentenversicherung wehren, in denen eine stationäre Rehabi…
Recht und Alltag | 4. Juli 2006 — Wird ein volljähriges behindertes Kind neben dem Besuch einer Förderschule ganztägig in einer Einrichtung für betreutes Wohnen versorgt, verliert…
Recht und Alltag | 18. April 2006 — Langzeitarbeitslose sind auch im Monat der Auszahlung ihrer Eigenheimzulage hilfebedürftig, soweit ihre jährlichen Zinsaufwendungen für den Immob…
Recht und Alltag | 15. November 2006 — Eine bei Umwandlung des Vollzeitarbeitsverhältnisses in eine geringfügige Beschäftigung gezahlte Abfindung ist beitragspflichtiges einmaliges Arb…
Recht und Alltag | 19. Dezember 2006 — Leistungen für Schulfahrten sind Kindern von Langzeitarbeitslosen auch nach dem Ende der Schulpflicht zu gewähren. Sie dürfen vom Leistungsträger…