Markentiger® | vor 27 Stunden — Gestern stand ein Termin vor dem AG Lübben an. Und zwar um 11.30 Uhr, also zu keiner unchristlichen Zeit, wenn man von weiter her (ca. 245 km) anreisen muss. Der Diesel-Tank w…
CMS Hasche Sigle | 4. Januar 2012 — „Prosit Neujahr, lieber Freund! Nimm es an, wie es gemeint. Glück das neue Jahr Dir bringe, was Du unternimmst, gelinge!“. Diese guten Wünsche eines unbekannten Verfassers s…
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Markentiger® | vor 27 Stunden — Gestern stand ein Termin vor dem AG Lübben an. Und zwar um 11.30 Uhr, also zu keiner unchristlichen Zeit, wenn man von weiter her (ca. 245 km) anreisen muss. Der Diesel-Tank war gefüllt, es wurde pünktlich aufgestanden. Kein Problem. Lesen Sie stichpunktartig, was dann geschah: Wagen bei -1…
it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — ... Kunden ihre Dienste im Internet anbieten. Insofern hat sich auch die Bezeichnung Internet Service Provider (kurz: ISP) ergeben. Zu den wesentlichen Angeboten zählt das Anbieten von Speicherplatz ... klare Definition der Reaktionszeiten im Falle von Störungen achten. Hier werden häufig…
CMS Hasche Sigle | 4. Januar 2012 — „Prosit Neujahr, lieber Freund! Nimm es an, wie es gemeint. Glück das neue Jahr Dir bringe, was Du unternimmst, gelinge!“. Diese guten Wünsche eines unbekannten Verfassers sind zum neuen Jahr zumindest teilweise zunächst einmal für Arbeitnehmer der Zeitarbeits-, Dachdecker- und Gebäudereini…
CMS Hasche Sigle | 8. Dezember 2011 — Sie sind Pilot bei einer Fluggesellschaft, lieben Ihren Job und sehen nicht ein, warum Sie mit 60 Jahren nicht mehr fliegen dürfen? Der Europäische Gerichtshof (EuGH) ist da ganz auf Ihrer Seite. Er hat unlängst eindeutig festgestellt, dass die tarifliche Altersgrenze von 60 Jahren für Verk…
CMS Hasche Sigle | 28. November 2011 — OTC („Over the counter, dt.: “über den Verkaufstresen“) steht im Gesundheitsbereich für Arzneimittel, die in einer Apotheke frei – also ohne Rezept – verkauft und erworben werden können. Im Bereich Banking und Financing werden mit diesem Begriff Derivate bezeichnet, die außerbörslich gehandel…
CMS Hasche Sigle | 10. November 2011 — Der gewerbliche Rechtsschutz bestimmt den Wert eines Unternehmens entscheidend mit. Und er ist außerdem mit Stolpersteinen übersät – beinahe täglich kommen neue hinzu. So kann ein Unternehmen, das auf der Google-Seite eine Werbeanzeige schaltet, durchaus Marken und Kennzeichen seiner Wettbe…
CMS Hasche Sigle | 12. Oktober 2011 — Manche Themen schleichen sich in die Arbeitswelt – und bevor es der Arbeitgeber merkt, ist es schon zu spät. Das sollte beim Thema Social Media nicht passieren. Derzeit nutzen nicht nur über 30 Millionen Deutsche soziale Netzwerken, nach BITKOM-Angaben ist jeder neunte Nutzer täglich in sei…
CMS Hasche Sigle | 14. September 2011 — Auch wenn sich der Sommer nun langsam dem Ende nähert, ist das Thema „Urlaub“ im Arbeitsrecht noch hochaktuell. Das zeigt zum einen der Schlussantrag der EuGH-Generalanwältin zur Urlaubsabgeltung bei langzeiterkrankten Mitarbeitern, wonach eine Begrenzung des Übertragungszeitraums auf 18 Mo…
CMS Hasche Sigle | 22. Juni 2011 — Der persönliche Kontakt zwischen Anwälten und ihren Mandanten ist nicht zu ersetzen. Und er ist meist entspannter als der alltägliche Wahnsinn: Wenn wechselnde E-Mail-Verteiler für Kanzlei und Mandant, eine Fülle von Verfahren aus verschiedenen Rechtsgebieten und täglicher Abstimmungsbedarf…
CMS Hasche Sigle | 9. Juni 2011 — Am 31. Mai 2011 haben wir Jubiläum gefeiert: Unseren 10. Arbeitsrechtskongress. Das bedeutet zehn Jahre überörtliche Zusammenarbeit und ein großes, treues Publikum. Thema des diesjährigen Kongresses war „Wirtschaft im Aufschwung – Wettrennen um die Besten”. In unserem neuen Update Arbeits…
CMS Hasche Sigle | 26. Mai 2011 — Nach der EU-Osterweiterung genießt nun seit dem 01.05.2011 die erste Gruppe der mittel- und osteuropäischen Staaten (sog. MOE-Staaten) vollständige Arbeitnehmerfreizügigkeit und Dienstleistungsfreiheit. Hierzu gehören Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Tschechien, Ungarn, Slowenien.…
CMS Hasche Sigle | 3. Mai 2011 — „Der Aufschwung setzt sich fort“ oder „Das neue Jobwunder“ – die Medien feiern die Wirtschaftslage in Deutschland, vor allem im Vergleich zum international immer noch verhaltenen Umfeld. Bau- und Immobilienwirtschaft sind von den positiven Nachrichten erfreulicherweise nicht ausgenommen. Die …
CMS Hasche Sigle | 23. Februar 2011 — In unserem frisch gedruckten (und hier zum Download bereit stehenden) Update zum Gewerblichen Rechtsschutz stehen diesmal vor allem das Kartellrecht und das Markenrecht vornan: Die aktuellen EuG-Entscheidungen zum „Artenschutz“ von Schokoladenhasen hat Inga Lindenau unter die Lupe genomme…
CMS Hasche Sigle | 24. Dezember 2010 — Immer mit dem Ziel vor Augen, unsere Leser auch zum Fest mit interessanten Fakten und praktischen Lebenshilfen zu versorgen, hat die Redaktion rechtshistorische Forschung betrieben. Das Ergebnis: Der Überlieferung nach hat das Amtsgericht München (Az: 484 UR II 639/03, weiterer Verfahrensgan…
CMS Hasche Sigle | 22. Dezember 2010 — Es ist wieder soweit: Zum 31.12. läuft die Frist zur Offenlegung der Jahresabschlüsse für das Jahr 2009 ab (§ 325 HGB). Dies betrifft insbesondere auch jede GmbH. Noch ist Zeit der Veröffentlichungspflicht des § 325 HGB freiwillig nachzukommen. Im Januar 2011 meldet die Bundesanzeiger Verlag…
CMS Hasche Sigle | 21. Dezember 2010 — Bei größeren Personalabbaumaßnahmen versuchen Unternehmen gemeinsam mit dem Betriebsrat häufig, die Arbeitslosigkeit der Mitarbeiter durch das …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. Mai 2009 — LG Mannheim vom 12.05.2009, Az. 2 O 268/08 §§ 3, 4 Nr. 11 UWG, § 355 BGB Das LG Mannheim hat nach einer Pressemitteilung der Verbraucherzentral…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 10. August 2009 — Neulich ist mir etwas Neues im Datenschutzrecht begegnet: Die Aufforderung zum Selbst-Profiling, also der Mitwirkung bei der Erstellung eines Daten…