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MarkenBlog | 18. November 2011 — Die US-amerikanische Pornoproduktionsfirma Vivid Entertainment hat dem Smartphone-Hersteller HTC in einem Brief rechtliche Schritte angedroht, wenn das taiwanische Unterne…

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Dr. Schmitz & Partner | 4. April 2012 — Schon gar nicht soll man Strafverteidiger bestehlen. Nerve XC 8.0 Gr. S Monza race red Seriennummer S/N: M1311B10H0266 Räder DT Suisse X 1700, Felgennummern: P00269711 …

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 Diskussion: kanzlei-hoenig.de
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Medien-Apps erfassen und übermitteln Unique Device ID an App-Anbieter und Dritte

Datenschutzticker.de | vor 5 Tagen — ... Apps von öffentlich-rechtlichen Radios, Privatsendern und Verlagen. Als besonders kritisch sei die festgestellte Übermittlung der Unique Device Identification (UDID) anzusehen. Diese weltweit einmalige Seriennummer könne als eine Art digitaler Fingerprint des Mobiltelefons eingeordnet werd…

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Aktuelle Entwicklungen und Rechtsprechung des eCommerce-Rechts im Jahr 2011 – Teil 2/3

kanzlei.biz | 24. April 2012 — ... ist der Händler verpflichtet (teilweise) zu prüfen, ob der Hersteller und der Einführer ihren Pflichten nachgekommen sind. Unter anderen müssen die Spielzeuge eine Typen-, Chargen-, Modell- oder Seriennummer oder ein anderes Kennzeichen tragen. Außerdem muss der (eingetragene) (Handels-) Name o…

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Du sollst nicht stehlen!
Du sollst nicht stehlen!

Dr. Schmitz & Partner | 4. April 2012 — Schon gar nicht soll man Strafverteidiger bestehlen. Nerve XC 8.0 Gr. S Monza race red Seriennummer S/N: M1311B10H0266 Räder DT Suisse X 1700, Felgennummern: P00269711 P00298111 Einziger Schönheitsfehler: Der Fahrradcomputer ist links am Lenker mit roten Kabelbindern befestigt. Zur Ze…

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Vivid – Handy vs. Porno

MarkenBlog | 18. November 2011 — ... . Die britische Vivid Imaginations Limited weist Markenrechte für die Wortmarke “VIVID” (Registernummer: 2240844) aus dem Jahr 2001 auf. Die HTC Corporation ist mit der Marke “HTC VIVID” im europäischen Markenregister noch nicht präsent. Beim US Patent & Trademark Office wird die Anmeldun…

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LG Hannover: Der Rechtsweg ist (wirklich) ausgeschlossen!

Onlinespielerecht | 10. Oktober 2011 — ... Radiogewinnspiels abgewiesen. Der Sender hatte demjenigen Hörer einen Preisgeld in Aussicht gestellt, der einen 10-Euro-Schein mit einer bestimmten, im Radioprogramm bekannt gegebenen Seriennummer im Besitz hat. Die auf der Webseite des Senders veröffentlichten Teilnahmebedingungen enthiel…

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Neue Spielzeugrichtlinie für Online-Händler

Recht geblogt | 23. Mai 2011 — ... “ (2009/48/EG) neue Informationspflichten. Durch die Angabe von Name und Adresse des Herstellers beziehungsweise Importeurs auf dem Spielzeug sowie die Nennung einer Typen-, Chargen-, Modell- oder Seriennummer oder eines anderen Identifikationskennzeichens soll Spielzeug eindeutig identif…

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Lotteriegewinn!
Lotteriegewinn!

Kanzlei Quandel | 7. August 2009 — ... , die am 27-JULI. 2009 stattgefunden hat. Da die Nummern und Adressen vertauscht wurden, sind die am 04 AUGUST. 2009 freigegeben worden. Die auf ihrem Namen stehende Ticketnummer 031-1127-841 mit der Seriennummer 3214-09 hat die Glucksnummern 09-22-37-39-41-49 2-7 gezogen, mit der sie folglich …

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ElektroG Abmahnung durch Sharp

elektrog blog | 5. August 2009 — ... gerügt, dass ein bestimmter LCD-Fernseher entweder in Frankreich oder Großbritannien zunächst auf den Markt gebracht worden sei, was die Firma Sharp aufgrund der in der Abmahnung benannten Seriennummer belegt. Der streitgegenständliche Fernseher sei in Deutschland nicht registriert, wodurc…

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ElektroG Abmahnung durch Sharp

elektrog blog | 5. August 2009 — ... gerügt, dass ein bestimmter LCD-Fernseher entweder in Frankreich oder Großbritannien zunächst auf den Markt gebracht worden sei, was die Firma Sharp aufgrund der in der Abmahnung benannten Seriennummer belegt. Der streitgegenständliche Fernseher sei in Deutschland nicht registriert, wodurc…

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OLG Frankfurt a.M.: Handel mit Software-Echtheitszertifikaten und Product-Keys - Der Ersterwerber einer so genannten Volumenlizenzen ist ohne Zustimmung des Rechteinhabers grundsätzlich nicht berechtigt, Zweiterwerbern die Nutzungsrechte an einer Software

MEDIEN INTERNET und RECHT | 12. Juni 2009 — ... (COA - Certificate of Authenticity) auch eine für die Programminstallation nötige Seriennummer (Product-Key bzw. Lizenzschlüssel) und verkörpern damit neben ihrer Funktion, die ... der Software zu ermächtigen, in dem er überzählige Lizenzen (hier: Echtheitszertifikate mit Seriennummer) veräu…

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OLG Frankfurt a.M.: Kein isolierter Verkauf von Microsoft-Echtheitszertifkaten / Erschöpfung des Verbreitungsrechts nur in Bezug auf körperliche Softwarekopien

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Juni 2009 — ... Reihe von Sicherheitsmerkmalen aus, u.a. sogenannten Echtheitszertifikaten (COA), die neben der Marke „Microsoft” den Namen der jeweiligen Software sowie häufig auch die für die Programminstallation nötige Seriennummer (Product - Key) enthalten. Der Beklagte hat am 30.11.2008 auf der Hande…

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OLG Frankfurt a.Main: Kein Verkauf überschüssiger Windows-Echtheitszertifikate

Kurz Pfitzer Wolf | 26. Mai 2009 — ... vom Hersteller herausgegebenes Zertifikat zum Schutz gegen Produktpiraterie, welches neben der Marke „Microsoft“ den Namen der jeweiligen Software sowie die für die Programminstallation nötige Seriennummer (Product - Key) enthält. Die von dem Händler angebotenen COAs stammten aus Volumen…

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Weiterverkauf von Software-Echtheitszertifikaten (COAs) durch den Erwerber ohne Zustimmung des Herstellers unzulässig

beck-blog | 25. Mai 2009 — ... (COA - certificate of authenticity) ausgestattet. Darin ist auch die für die Programminstallation nötige Seriennummer (product key) enthalten. Mit der Seriennummer sind Download und Aktivierung des Programms möglich. Mit Großkunden vereinbart der Hersteller Volumen-Lizenzverträge, auf de…

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Veräußerung von Softwarechtheitszertikaten (COA) ohne Einverständnis unzulässig

Dr. Behrmann & Härtel | 22. Mai 2009 — ... mit einem sog. Echtheitszertifikat (COA - certificate of authenticity) aus, das auch den für die Programminstallation nötige Seriennummer enthält. Mit dieser Seriennummer ist der Download des Programms und seine Aktivierung möglich. Großkunden gestattet Microsoft im Rahmen von sog. Volum…

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OLG Frankfurt: Handel mit Gebrauchtsoftware

Internet-Law | 20. Mai 2009 — ... sog. Echtheitszertifikat (COA - certificate of authenticity) aus, das auch die für die Programminstallation nötige Seriennummer (product key) enthält. Mit dieser Seriennummer ist der Download des Programms und seine Aktivierung möglich. Ihren Großkunden gestattet die Verfügungsklägerin im Rahm…

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Wichtiger Hinweis
Weitere populäre Meldungen:
Weiterverkauf von Software-Echtheitszertifikaten (COAs) durch den Erwerber ohne Zustimmung des Herstellers unzulässig

beck-blog | 25. Mai 2009 — Diesmal ist es nicht Hamburg oder München, sondern das OLG Frankfurt, das sich zum Problem des Weiterverkaufs von Software äußert. In diesem Fa…

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