• Senat: Auswahl an Top-Meldungen
94

Dr. Graf | 18. Dezember 2012 — Rechtsnormen: §§ 2 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 2, , 72, 97 UrhG Mit Beschluss vom 22.11.2011 (Az. 6 W 256/11) hat das OLG Hamburg entschieden, dass im Falle einer unrechtmäßigen Verwendung …

»

63

Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 10. Dezember 2012 — Bei der Anmeldung von Marken sollte tunlichst vermieden werden, Worte oder Wortkombinationen zu verwenden, die nur als sachbezogene Hinweise verstanden werden können. Hier unt…

»

"Prominent!"

kanzlei.biz | vor 36 Stunden — ... 284.5 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am ... der mündlichen Verhandlung regte der Senat die mit Schriftsatz vom 14 ... …

»

"Durch die Bank mehr Möglichkeiten"

kanzlei.biz | vor 3 Tagen — ... 349.0 hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch ... die angemeldete Marke einzutragen. Der Senat hat einen schriftlichen Hinweis erteilt ... - und Journalistensprache häufig, worauf der Senat die Anmelderin hingewiesen hat. Im ... …

»

Sind Namen berühmter Persönlichkeiten als Marke eintragungsfähig?

kanzlei.biz | vor 3 Tagen — ... 101.1 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch ... trotz der bekannten Entscheidungen des Senats zu Namensbezeichnungen und diesen im ... …

»

Hamburg setzt sich gegen Ärztekorruption ein

Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 3 Tagen — ... machen. Dies will der Hamburger Senat nun ändern. Nachdem die ausgearbeitete Gesetzesänderung der Bundesregierung dem Senat nicht weit genug geht, möchte ... das Sozialrecht bevorzugt, hält der Senat der Hansestadt dagegen eine Verankerung ... …

»

Fall Peggy aus Lichtenberg - Knochen stammen nicht von verschwundenem Mädchen

FOCUS Online | vor 3 Tagen — ... " – Rudi Assauer ruft um Hilfe Senat findet "Fixpunkt" passend - Spritzen-Automat ... …

»

(+4)
Absturz in der Türkei - Drittes Todesopfer nach Ballon-Crash

FOCUS Online | vor 3 Tagen — ... " – Rudi Assauer ruft um Hilfe Senat findet "Fixpunkt" passend - Spritzen-Automat ... …

»

(+4)
Apokalyptische Szenen in Oklahoma - Tornado zerstört US-Kleinstadt und tötet 91 Menschen

FOCUS Online | vor 3 Tagen — ... " – Rudi Assauer ruft um Hilfe Senat findet "Fixpunkt" passend - Spritzen-Automat ... …

»

(+10)
Apokalyptische Szenen in Oklahoma - Tornado zerstört US-Kleinstadt und tötet 91 Menschen

FOCUS Online | vor 3 Tagen — ... " – Rudi Assauer ruft um Hilfe Senat findet "Fixpunkt" passend - Spritzen-Automat ... …

»

(+12)
Apokalyptische Szenen in Oklahoma - Tornado zerstört US-Kleinstadt und tötet 91 Menschen

FOCUS Online | vor 3 Tagen — ... " – Rudi Assauer ruft um Hilfe Senat findet "Fixpunkt" passend - Spritzen-Automat ... …

»

(+12)
Apokalyptische Szenen in Oklahoma - Tornado zerstört US-Kleinstadt und tötet 91 Menschen

FOCUS Online | vor 3 Tagen — ... 20 Kinder. Mehr zum Thema Senat findet "Fixpunkt" passend - Spritzen-Automat ... …

»

(+12)
Apokalyptische Szenen in Oklahoma - Tornado zerstört US-Kleinstadt und tötet 91 Menschen

FOCUS Online | vor 3 Tagen — ... 20 Kinder. Mehr zum Thema Senat findet "Fixpunkt" passend - Spritzen-Automat ... …

»

(+12)
NSU-Prozess: Abtrennung – das Dilemma der Nebenklage
NSU-Prozess: Abtrennung – das Dilemma der Nebenklage

Terrorismus in Deutschland | 15. Mai 2013 — ... also soll man tun? Der Senat hat mit der Auftrennung von ... die Angeklagte Zschäpe betroffen. Der Senat könnte diesen Komplex entweder parallel ... ”) oder zurückstellen. Theoretisch könnte der Senat den Komplex auch abtrennen und ... in die Hand gaben. Dem Senat ist ein Fall bekannt, in ..…

»

Blau/Silber verleiht Flüüüüüügel

markenrecht24.de | 15. Mai 2013 — ... . 3 MarkenG)” so der 26. Senat des Bundespatentgerichts in seinem Beschluss ... …

»

OLG Koblenz: Keine ausreichenden Feststellungen zum Beharrlichkeitsfahrverbot UND "Geschwindigkeitsüberschreitung muss in den Tenor"

beck-blog | 14. Mai 2013 — ... . März 2011 überschritt. Für den Senat ist daher aus den Urteilsgründen ... die neue Verhandlung weist der Senat darauf hin, dass die Höhe ... …

»

Kommentar: Die Öffentlichkeit, schlechte Opferanwälte und der NSU-Prozess

Terrorismus in Deutschland | 10. Mai 2013 — ... über Bord geworfen, weil der Senat unter Manfred Götzl nach mehreren ... ihre Arbeit machen können. Der Senat des Münchner Oberlandesgerichts hat das ... …

»

Wichtiger Hinweis
Verwandte Themen:
Verwandte Rechtsgebiete:
Weitere populäre Meldungen:
OLG Hamburg: Der Inhaber einer Persiflage-Marke kann abmahnend gegen Dritte vorgehen / Der “Puma®-Pudel®”

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Dezember 2009 — OLG Hamburg, Beschluss vom 16.11.2009, Az. 3 W 120/09 § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass der Inhaber der W…

»

Software-Erstellung nur noch nach Kaufrecht ?

IT- und Internet-Recht | 19. November 2009 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ein inzwischen vieldiskutiertes Urteil zur Frage gefällt, ob auf die Erstellung eines Werkes nur noch Kaufrecht a…

»

Sudan: Embargo verschärft

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 13. Dezember 2007 —CK - Washington.   Der Verschärfung des Handelsembargos gegen den Sudan näherten sich die USA am 12. Dezember 2007 mit der Annahme des Sudan Accountab…

»

OLG Köln: Einleitung von Hauptsacheverfahren parallel zum Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ist nicht immer rechtsmissbräuchlich

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. April 2010 — OLG Köln, Beschluss v. 09.02.2009, Az. 6 W 4/09 § 8 Abs. 4 UWG Das OLG Köln hat darauf hingewiesen, dass es nach der Rechtsprechung des BGH zwa…

»

Rotlichtverstoß – Kein erhöhtes Bußgeld trotz langer Rotlichtphase

Schadenfixblog | 13. Dezember 2010 — Bei einem Rotlichtverstoß von über 1 Sekunde spricht man von einem qualifiziertem Rotlichtverstoß. Darauf folgt ein Monat Fahrverbot, 4 Punkte im…

»


 Diskussion: beck-blog
Opel verliert Musterprozess: Bereitschaftsärzte im Werksärztlichen Dienst der Firma sind sozialversicherungspflichtig

Recht und Alltag | 26. Januar 2007 — Junge Mediziner, die neben ihrer Ausbildung als Bereitschaftsärzte im Werksärztlichen Dienst der Firma Opel arbeiten, sind sozialversicherungspfl…

»

(§ 176a StGB) BGH vom 9.12.2010: Unzulässige Zugrundelegung von Feststellungen eines aufgehobenen Urteils (5 StR 540/10)

Strafverteidigung | 28. Dezember 2010 — Der Bundesgerichthof hob bereits zum zweiten Mal ein Urteil des Landgerichts Bautzen in einem Fall des schweren sexuellen Mißbrauchs von Kindern …

»

Komischer Vogel

Rheinrecht | 2. Juli 2008 — Wer einem Polizeibeamten gegenüber äußert “Sie sind mir ein komischer Vogel” begeht damit noch keine strafbare Beleidigung. Das entschied jet…

»

BayVGH: Länderbezogenes Verbot für Online-Glücksspiel ist erfüllbar

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. September 2009 — Bayerischer VGH, Beschluss vom 22.07.2009, Az. 10 CS 09.1184 und 10 CS 09.1185 §§ § 4 Abs. 4, § 5 Abs. 3, 9 Abs. 1 S. 2 GlüStV, Art. 12 Abs. 1 …

»

“Blood & Honour” unterfällt nicht § 86a StGB

examensrelevant.de | 14. August 2009 — Der Angeklagte hatte am 16. September 2005 100 T-Shirts im Besitz, die zur Weitergabe an verschiedene Personen bestimmt und wie folgt bedruckt wa…

»