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Das “im Ansatz prozessordnungsgemäße Selbstleseverfahren”

Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. Februar 2012 — ... beanstandet. Dazu der BGH: Ein Selbstleseverfahren ist – auch – in der geschilderten ... etwa im Vorgriff auf ein beabsichtigtes Selbstleseverfahren schon vor dessen Anordnung, parallel ... liegt im Ansatz ein prozessordnungsgemäßes Selbstleseverfahren vor. Urkunden und sonstige Sch…

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Erfolglose Protokollberichtigung (Selbstleseverfahren II)

Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 15. Februar 2011 — ... rügte der Angeklagte die Fehlerhaftigkeit des Selbstleseverfahrens. Die Kammer begann ein Protokollberichtigungsverfahren um ( ... also die Feststellung der ordnungsgemäßen Durchführung des Selbstleseverfahrens, vorgenommen wurde. Die Protokollberichtigung erfolgte gleichwohl ... den die…

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Sichere Erinnerung der Urkundsperson?

Anwalt bloggt | 15. Februar 2011 — ... dienstlichen Erklärungen enthaltene Behauptung, das Selbstleseverfahren sei durchgeführt worden, ist demgegenüber ... die Rüge des fehlerhaft durchgeführten Selbstleseverfahrens und mit der Anregung zurückgesandt ... Kenntnis dessen lediglich behauptet, das Selbstleseverfahren sei ordnu…

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Auch wer nicht lesen kann, kann selbst lesen: Der BGH zum Selbstleseverfahren und der Rügeobliegenheit

Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 10. Februar 2011 — ... so führt dies nicht zwingend zur Unzulässigkeit eines Selbstleseverfahrens. Der Bundesgerichtshof (Beschluss v. 14.12.2010, ... mit einer Verfahrensrüge im Hinblick auf das Selbstleseverfahren zu beschäftigen. Obwohl im Verfahrensverlauf mehrfach aktenkundig ... und einen Gerichtsbe…

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Die Krux mit § 238 Abs. 2 StPO – oder: Wird er übersehen, tritt irreparabler Schaden ein

Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. Februar 2011 — ... wieder) der Beschl. des BGH v. 14.12.2010 - 1 StR 422/10 deutlich, in dem es um ein Selbstleseverfahren (§ 249 Abs. 2 StPO) ging. Es waren die Maßnahmen des Vorsitzenden, die damit zusammenhingen, nicht beanstandet worden, damit hatten ... nur in Betracht kommt, wenn der Angeklagte auch l…

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Wenn der Angeklagte beim Selbstleseverfahren nicht lesen kann...
Wenn der Angeklagte beim Selbstleseverfahren nicht lesen kann...

beck-blog | 7. Februar 2011 — ... Erläuterungen gegenüber dem Angeklagten zu diesem Selbstleseverfahren seien nicht erforderlich. Insgesamt, so ... nach pflichtgemäßem Ermessen, ob ein Selbstleseverfahren durchzuführen ist (Mosbacher in Löwe ... Erfahrung nicht häufigen - Fällen ein Selbstleseverfahren keinesfalls …

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Gestern in Gera

Rechtsanwalt Achim Flauaus | 12. August 2009 — ... daß alles zurückgehalten wurde, was ihn in Frage stellt? Am Ende dieses Verhandlungstages verlaß der Vorsitzende eine endlos lange Liste, die Urkunden bezeichnete, die die Kammer im Selbstleseverfahren einzuführen gedachte. Nach dem Widerspruch zweier Verteidiger meinte der Vorsitzende, ohn…

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