Jus@Publicum | 11. Juni 2011 — click Mit Urteil vom 12. März 2010 hatte das Landgericht Essen [Landgericht Essen – Entscheidung vom 12. März 2010, 56 KLs 20/08] den Universitätsprofessor und Leiter der Kl…
Jus@Publicum | 25. Januar 2012 — © Liz Collet Wundern ……wundern muss einen bei manchen Verfahren nicht der Ausgang. Sondern nur, dass und wie weit mancher gehen muss, wenn andere zu weit gegangen sind. So…
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Jus@Publicum | 17. Mai 2012 — Between Lights And Shades © Liz Collet People demand freedom of speech as a compensation for the freedom of thought which they seldom use. Søren Kierkegaard Between Lights And Shades © Liz Collet …
Jus@Publicum | 24. April 2012 — Datenschutz © Liz Collet Das Bundesministerium für Gesundheit hat seiner PM vom 24.4.2012 zufolge ein dreijähriges Forschungsprojekt zur Entwicklung und Evaluation eines E-Mental-Health-Programms für Menschen mit leicht- bis mittelgradigen depressiven Symptomen vergeben. Nach einer öffentli…
Jus@Publicum | 23. April 2012 — Man hört nicht viel seit den letzten Meldungen, nach welchen Evi Müller und Franz Höflinger die Sache in neue resp. altbewährt backhandwerkliche Hände nehmen wollten. Was inzwischen aber hier zu hören ist, war beinahe schon nach dem Verlauf zu befürchten. Und fügt sich puzzlestückweise in das…
Jus@Publicum | 23. April 2012 — Man hört nicht viel seit den letzten Meldungen, nach welchen Evi Müller und Franz Höflinger die Sache in neue resp. altbewährt backhandwerkliche Hände nehmen wollten. Was inzwischen aber hier zu hören ist, war beinahe schon nach dem Verlauf zu befürchten. Und fügt sich puzzlestückweise in das…
Jus@Publicum | 9. April 2012 — Glaubwürdigkeit © Liz Collet Das Titelbild der Wochenzeitung zeigt ein Romakind mit abgeblättertem Nagellack, das eine Windjacke trägt und mit einer schwarzen Pistole auf den Betrachter zielt. Darunter der Text: “Die Roma kommen: Raubzüge in die Schweiz”. Was denken Sie in dem Augenbli…
Jus@Publicum | 26. März 2012 — Arbeitsgericht © Liz Collet WIE der Vergleich aussieht, den die Filialleiterin noch widerrufen kann, der ein paar Packerl Zigaretten zuviel irgendwie kostenlos - nein nicht in den Schoss fielen – sondern quasi in die Bluse. Auf eine Weise, bei der beim Arbeitgeber der Verdacht ent- und b…
Jus@Publicum | 26. März 2012 — Arbeitsgericht © Liz Collet WIE der Vergleich aussieht, den die Filialleiterin noch widerrufen kann, der ein paar Packerl Zigaretten zuviel irgendwie kostenlos - nein nicht in den Schoss fielen – sondern quasi in die Bluse. Auf eine Weise, bei der beim Arbeitgeber der Verdacht ent- und b…
Jus@Publicum | 21. März 2012 — Termine der Bundeskanzlerin © Liz Collet Da war noch was, das noch nicht rechtskräftig war, gell? Man hat eine Weile nix gehört, davon, seit das VG Berlin seinerzeit ein Einsichtsrecht hier verneint hatte. Jetzt hat das OVG Berlin-Brandenburg noch mal geblättert. In Akten. Berufungsver…
Jus@Publicum | 2. Februar 2012 — Geistige Mobilität Beim Arbeitsgericht Mönchengladbach geht es um die Frage der Wirksamkeit eines vom Arbeitnehmer angefochtenen Aufhebungsvertrages mit der Begründung, dass er Analphabet sei. (Bericht dazu hier). Der 51jährige Kläger ist seit mehr als 30 Jahren bei der Beklagten als gew…
Jus@Publicum | 25. Januar 2012 — © Liz Collet Wundern ……wundern muss einen bei manchen Verfahren nicht der Ausgang. Sondern nur, dass und wie weit mancher gehen muss, wenn andere zu weit gegangen sind. So wie in dem hier voweg berichteten Verfahren, in dem heute die Revision der Kläger beim BSG erfolgreich zur Aufhebu…
Jus@Publicum | 23. Januar 2012 — Geistige Mobilität Ziemlich viel geistige Mobilität müsste der Arbeitnehmer in 30 Jahren Beschäftigungsdauer rein praktisch betrachtet bewiesen haben. Beim Lesen des knappen Sachverhalts wundert man sich, ob es keinen Arbeitsvertrag damals gab, als das Arbeitsverhältnis eingegangen worden w…
Jus@Publicum | 11. Januar 2012 — Jedenfalls dann, wenn sie jemandem kostenlos – nein nicht in den Schoss fielen – sondern in seinen Besitz gelangten und zwar dergestalt, dass beim Arbeitgeber der Verdacht ent- und besteht, dass sie nicht ver- sondern entwendet wurden. Das BAG hat sich mit der Frage der Beweisverwertung vo…
Jus@Publicum | 9. Januar 2012 — Thematisch nicht ganz unpassend zum vorangegangenen Blogpost „Präsident LÄK Brandenburg: Patienten-Rechtsschutzversicherungen sind vertrauensschädigend und überflüssig“ noch ein aktueller Beitrag von Frau Dr. Marianne Koch in der aktuellen Ausgabe des DÄBl. mit dem Titel „Arzt-Patienten-Beziehu…
Jus@Publicum | 5. Dezember 2011 — Whatever, how much ever…. try to keep in mind: Share knowledge and competence, but build and defend Your own opinion, don’t only press buttons and share other one’s……. Lose Serie der Kategorie Mittagspausen-Feed 2 Info. „Häppchen“ to feed You with topics during Your lunchtime or little bre…
Jus@Publicum | 8. September 2011 — ... Die Kündigung ist sozial ungerechtfertigt iSd. § 1 KSchG. Zwar hat sich der Kläger einen Loyalitätsverstoß zuschulden kommen lassen, dem mit Rücksicht auf das kirchliche Selbstbestimmungsrecht beträchtliches Gewicht zukommt. Insgesamt überwog bei der Abwägung jedoch das Interesse des Kläg…
Jus@Publicum | 19. Februar 2010 — Perfect Balance <click> Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts wird auf der Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 15. Dezember …
Jus@Publicum | 15. Dezember 2009 — <click> In der Strafsache gegen den Transplantationsmediziner Prof. Dr. med. Dr. hc. mult. Christoph Broelsch (siehe Posts hier, da und…
Jus@Publicum | 12. März 2010 — Am heutigen Freitag ist in der Sitzung um 10 Uhr im Strafverfahren wegen Bestechlichkeit, Betruges im besonders schweren Fall und wegen Steuerhin…
Jus@Publicum | 15. März 2010 — Wie bereits berichtet, hat die XXI. große Strafkammer (56 KLs 20/08) des Landgerichts Essen Prof. Broelsch zu einer Freiheitsstrafe von …