US-Gericht: IP-Adresse identifiziert nicht Person – (k)ein Beitrag für die Diskussion um den Personenbezug einer IP-Adresse
und das Verhältnis zur Störerhaftung
Offene Netze und Recht | 10. Mai 2012 —Nach einer Meldung des Blogs
Torrentfreak (inklusive Volltext) ist in den letzten Tagen mehrfach über eine Entscheidung des United States District Court of
the Eastern District of New York berichtet worden (s. nur hier und hier). Teilweise wurde auch schon der Zusammenhang mit der
deutschen Diskussi…
OLG Düsseldorf, Beschl. v. 14.11.2011 – I-20 W 132/11: Bei Filesharing-Abmahnung müssen Titel konkret bezeichnet werden;
Bestreiten des Zusammenhangs zwischen IP-Adresse und Anschluss mit Nichtwissen statthaft
Offene Netze und Recht | 13. Januar 2012 — ... bemerkenswerten Beschluss hat
am 14.11.2011 das OLG Düsseldorf gefällt (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 14.11.2011 – I-20 W 132/11, Volltext hier). In dem Beschluss
ging es um den Antrag auf Prozesskostenhilfe eines wegen Filesharings Abgemahnten, der auf Ersatz von Abmahnkosten in Anspruch
genommen…
The Good, the Bad and the Ugly – Filesharing-Entscheidungen 2011
Anwalt Niemeyer | 22. Dezember 2011 — ... zum WLAN hätten (Az. 22 W 82/11). Damit habe
er seiner sekundären Darlegungslast für die ernsthafte Möglichkeit eines eine Täterschaft oder Teilnahme an der
Urheberrechtsverletzung ausschließenden ... immer, also auch am Tag der behaupteten Tat, ausschaltet, geeignet, um der seku…
The Good, the Bad and the Ugly – Filesharing-Entscheidungen 2011
Anwalt Niemeyer | 22. Dezember 2011 — ... zum WLAN hätten (Az. 22 W 82/11). Damit habe
er seiner sekundären Darlegungslast für die ernsthafte Möglichkeit eines eine Täterschaft oder Teilnahme an der
Urheberrechtsverletzung ausschließenden ... immer, also auch am Tag der behaupteten Tat, ausschaltet, geeignet, um der seku…
LG Stuttgart: Kein Schadensersatz wegen Filesharing (Tauschbörse) mangels Beweis für die Rechtsverletzung
wekwerth.de | 2. Dezember 2011 — ... sind. Die Beklagten seien jedoch ihrer sekundären
Darlegungslast nachgekommen, indem sie geltend gemacht haben, dass ... Informationen zu verschaffen. Mehr als eine Modifizierung
der Darlegungslast – wie sie der BGH für den Anschlussinhaber vorsieht ... Beweislastumkehr, sondern led…
Filesharing: Wenigstens das LG Stuttgart versteht den BGH
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 13. Oktober 2011 — ...
ist. Er statuierte damit eine Umkehr der Darlegungslast zuungunsten des Abgemahnten. Dass diese Darlegungslastumkehr in ... der
Beklagten spreche. Diese seien aber ihrer sekundären Darlegungslast hinreichend nachgekommen. Einerseits hätten sie substantiiert
zu ... werden, die letzt…
Filesharing: Wer klüger ist, gibt zur rechten Zeit nach!
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 13. Oktober 2011 — ...
mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes. Der BGH hatte letztlich nur von einer Umkehr der Darlegungslast, nicht jedoch von
einer Beweislastumkehr gesprochen. Schon allein der klare Vortrag des ... zu bringen. Denn der Vortrag dürfte hinreichend
substantiiert gewesen sein, um der …
Filesharing: Zur “sekundären Beweislast” des Anschlussinhabers
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 7. Oktober 2011 — ... nur: Es gibt
keine “sekundäre Beweislast”. Darlegungslast vs. Beweislast Es geht nicht alleine um Begrifflichkeiten, wenn von “Darlegungslast”
und “Beweislast” gesprochen wird. Mit ... Hand” – aber eben nicht zwingend! Sekundäre Darlegungslast Wer die Entscheidung des BGH
... der…
Sekundäre Darlegungslast im Google-AdWords-Streitverfahren
markenrecht24.de | 28. Juli 2011 —Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs (BGH) in
der Impuls-Entscheidung (BGH, Urt. v. 13.01.2011, Az. I ZR 46/08 – Impuls) trifft den Beklagten, der bei Google eine seitens des
Klägers behauptete markenverletzende AdWord-Werbung geschaltet hat (vgl. hierzu auch BGH, Urt. v. 13.01.2011, Az. I ZR 125/…
LG Stuttgart, Urteil vom 28. Juni 2011 – 17 O 39/11: Erfüllung der sekundären Darlegungslast
Offene Netze und Recht | 27. Juli 2011 —Das LG Stuttgart hat mit Urteil vom
28. Juni 2011 (Az. 17 O 39/11, Volltext hier) einen Beispielsfall behandelt, wie ein Abgemahnter der vom BGH im Urteil “Sommer
unseres Lebens” (BGH MMR 2010, 565) postulierten sekundären Darlegungslast nachkommen kann. Diese Darlegungslast soll nach dem
BGH besteh…
Abgemahnt? Die Polizei ist Freund und Helfer!
Rheinrecht | 27. Juli 2011 — ... möglichen gerichtlichen Klageverfahren die sogenannte
sekundäre Darlegungslast, dass nicht er, sondern eine ... jedoch widerlegt, da sie ihrer sekundären Darlegungslast nachgekommen
seien. Sie hätten sich ... verschaffen. Mehr als eine Modifizierung der Darlegungslast für den Anschlussi…
LG Köln: Zur Darlegungslast des Anschlussinhabers bei Filesharing
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. Juli 2011 — ... , dass
über den eigenen Internetanschluss eine Rechtsverletzung erfolgt sei, reiche dafür nicht aus. Hinsichtlich der Täterschaft müsse
sich die Beklagte zur Erfüllung ihrer sekundären Darlegungslast entscheiden, ob sie für ihre Person die Rechtsverletzung unter
Verweis auf andere Familie…
"Mein Anwalt hat mich nicht richtig belehrt!" BGH: Beweispflichtig ist der Mandant!
Fokus Familienrecht | 29. Juni 2011 — ... darlegen, wie er den Mandanten
belehrt hat (BGH NJW, 1987,1322; WM 2007, 419; BGHZ 171, 261). Dabei ist es nicht erforderlich, dass er auf Tag und Stunde genau
angeben kann, wann die Beratung erfolgt ist. Er muss aber detailliert darlegen, was er dem Mandanten gesagt hat, welche
Ratschläge er …
Volltext: Filesharing-Urteil des LG Hamburg vom 11.08.2010 - 308 O 171/10
wekwerth.de | 23. Dezember 2010 — ... hat die ursprünglich erlassene Einstweilige
Verfügung wegen Filesharing / Urheberrechtsverletzung im Widerspruchsverfahren aufgehoben, weil es nach dem Vortrag der
Antragsgegnerin (Stichwort “sekundäre Darlegungslast”) nicht mehr mit der überwiegenden Wahrscheinlichkeit davon ausgehen konn…
LG Hamburg: Filesharing-Abmahnungen sind kein Selbstläufer - Ein Erfahrungsbericht
wekwerth.de | 15. Dezember 2010 — ... vorgetragen und - wie im Eilverfahren üblich - durch
entsprechende eidesstattliche Versicherungen der beteiligten Personen belegt. Man muss als Inhaber eines Telefonanschlusses
schließlich seiner sekundären Darlegungslast nachkommen. Im Grunde muss man sagen, dass der Antragsteller daraufh…
