Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 23. November 2007 — Das Entsetzen über den Tod der fünfjährigen Lea-Sophie aus Schwerin ist groß, das Jugendamt steht in der Kritik. Oberbürgermeister Norbert Claussen stellt sich schützend vor die Mitarbeiter der Behörde - und bietet eine befremdliche Interpretation des Geschehens. Das Jugendamt könne…
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Law on the Blog | 23. November 2007 — Mit grauenhafter Regelmäßigkeit werden Fälle von Kindesvernachlässigungen und Misshandlungen bekannt. Zuletzt etwa der Fall des zu Tode gekommenen Luca, oder der jenes Mädchens aus Schwerin, welches offenbar geradezu verhungert ist. Fast immer wird in diesem Zusammenhang die Frage gestellt, o…
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walfischbucht | 14. November 2007 — ... der Daten an den Passhersteller sind völlig unzureichend." So äußerte sich Karsten Neumann, Landesbeauftragter für den Datenschutz Mecklenburg-Vorpommern, heute nach einem Bericht von MVregio in Schwerin. Allein angesichts dieser gravierenden Mängel zweifelt er an der Sicherheit des neuen ePas…
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walfischbucht | 12. November 2007 — ... er offenbar jedoch nicht, dass er sich gerade auf einer Brücke befand und nicht die Planke sondern das Brückengeländer übersprang. Er stürzte daraufhin rund 7 Meter in die Tiefe. Zeugen alarmierten den Notarzt. Der 34-Jährige, der offenbar keine äußeren Verletzungen aufwies, wurde zu weiteren …
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RA J. Melchior, Wismar | 30. Oktober 2007 — ... , um dann endlich mit einer Mitarbeiterin verbunden zu werden, die einem aber auch nicht weiterhelfen kann, aber immerhin die Telefonnummer der zuständigen Niederlassung kennt. Dass diese in Schwerin sitzt, sie mir aber einer Rostocker Nummer mitteilt, übersehe ich mal, nicht aber, dass unt…
walfischbucht | 23. Oktober 2007 — Die Schweriner Lesebühne "Schmalz und Marmelade" hat sich was vorgenommen: Sonntag, 11. November Thema: Großes Kino 11.11 Uhr Frühstück 12.00 Uhr Frühlese Ort: Filmtheater Capitol in Schwerin Kommen und zuhören !…
RA J. Melchior, Wismar | 18. Oktober 2007 — ... . U.a. behauptete die Beklagte, sie hafte für die Drittfirma weder nach § 278 noch nach 831 BGB. Ferner versuchte sie, den Kläger auf seine Teilkaskoversicherung zu verweisen. Dem folgte das LG Schwerin in seinem Urteil 4 O 529/06 vom 12.10.2007 nicht. Das sorgfältig begründete Urteil, ist …
ADR-Blog | 29. September 2007 — Die MVregio berichtet, dass am Tag der Deutschen Einheit, Mittwoch 3. Oktober, das Justizministerium von Mecklenburg-Vorpommern (Neustädtisches Palais, Puschkinstraße 19-21, Schwerin) in der Zeit von 10.00 bis 17.00 Uhr einen Tag der offenen Tür veranstaltet. Neben der Besichtigung des histor…
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Bundesverwaltungsgericht | 29. August 2007 —Der Antrag, mit dem die Antragstellerin die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes Außenstelle Hamburg/Schwerin für das Vorhaben ...…
recht verständlich | 18. Juni 2007 — Erfurt ist nicht in Kalifornien. Trotzdem wehte ein Hauch von Hollywood durch die Gänge des Bundesarbeitsgerichts, als der fünfte Senat über die Arbeitspflichten einer Filmschauspielerin zu entscheiden hatte. Das Gericht hatte folgenden Sachverhalt zu prüfen: Es gab ein Filmprojekt mit …
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RA J. Melchior, Wismar | 25. Mai 2007 — pr-inside.com berichtet: „Schwerin (ddp-nrd). Der Polizeiplanungsstab Kavala hat Beschwerde gegen die Entscheidung des Schweriner Verwaltungsgerichts im Zusammenhang mit dem G8-Versammlungsverbot bei der nächst höheren Instanz eingelegt. Die Sicherheitsbedenken der Polizei gegen die Zulassu…
Handakte WebLAWg | 25. Mai 2007 — Das VG Schwerin hat ein weiträumiges Demonstrationsverbot der Polizei zum G-8-Gipfel rund um den Tagungsort Heiligendamm teilweise aufgehoben. In Hamburg hat der Staatsschutz die Kontrolle von Briefsendungen eingeräumt. Die Entscheidung ist in einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes er…
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Handakte WebLAWg | 21. Mai 2007 — Gegner des G-8-Gipfels erwarten noch für diese Woche ein Urteil des Verwaltungsgerichts Schwerin zu dem weitreichenden Versammlungsverbot, das die Polizeidirektion Rostock am vergangenen Mittwoch verhängt hat. Vor Gericht gezogen sind die Organisatoren eines Sternmarschs, der am 7. Juni aus f…
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walfischbucht | 30. April 2007 —"...Bad Kleinen ist die größte Kommune zwischen der Landeshauptstadt Schwerin und der Hansestadt Wismar, an der Nordspitze des Schweriner Sees gelegen. Durch den für eine rund 3.750 Einwohner zählende Gemeinde sehr großen Bahnhof hat Bad Kleinen überregionale Bedeutung. ..." Schreibt der ... …
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strafblog | 27. April 2007 — 15. Verhandlungstag im Cannabis-Plantagen-Prozess vor dem Krefelder Landgericht und immer noch kein Ende. Immerhin war heute zu meiner gelinden Überraschung eine am letzten Verhandlungstag schmerzlich vermisste Zeugin erschienen, die dann - nicht überraschend - von ihrem Zeugnisverweigerungsr…
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 19. April 2008 —Ein Anspruch auf Freigabe einer Internet-Domain kann sich nicht nur aus Kennzeichenrecht, sondern auch aus namensrechtlicher Hinsicht, d.h. aus dem …
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Recht für Verbraucher | 22. Mai 2009 —Verbraucherzentrale warnt vor Gewinnversprechen der Zentralen Gewinnabwicklungsstelle Philips-Lotto-Service mit Postfach in Bremen: Bargeldpreis …
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Datenschutzbeauftragter Online | 5. Mai 2009 — Google Streetview ist nun wirklich wieder in Deutschland unterwegs und fotografiert, dazu aus einer PM des ULD: Google informierte die Datensch…
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Vergabeblog | 18. Dezember 2009 — Das wollte auch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen von der Bundesregierung zum Ausbaus der Bundesautobahn A14 zwischen Magdeburg und Schwerin sow…
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advobLAWg | 13. Oktober 2004 —Heise-Online: Die Kontrolle des Datenschutzes liegt in Mecklenburg-Vorpommern fortan in einer Hand. Mit der Änderung des LandesdatenschutzG übertrug…
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LEGALIT.de | 4. Mai 2009 — Google informierte die Datenschutzaufsichtsbehörden, dass am 29.04.2009 die Erfassung von elektronischen Straßenbildern für dessen Internetdienst…
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walfischbucht | 12. Juni 2006 —Die Kriminalpolizei in Mecklenburg-Vorpommern bekommt bessere Bedingungen für die Verbrecherjagd. In Rampe bei Schwerin, dem Sitz des Landeskriminal…
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walfischbucht | 15. September 2006 —Als erstes Registergericht in Mecklenburg-Vorpommern hat Neubrandenburg die Umstellung auf das Elektronische Handelsregister abgeschlossen. Bis Ende…
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Recht für Verbraucher | 26. November 2009 — Verbraucherzentrale warnt: Vertragsstörungen beim "Reisebüro Rehpenning GmbH i.G aus Schwerin und Güstrow Verbraucher berichten, dass im Oktobe…
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walfischbucht | 18. April 2006 —Der Mann war beobachtet worden, wie er versucht hatte, das Dach eines unbewohnten Bauernhauses anzuzünden, teilte die Staatsanwaltschaft Schwerin mi…
