Steuerpraxis | 27. Juni 2011 — Da staunte der 28-jährige Osteuropäer nicht schlecht, als ihn Beamte der Zollfahndung Nürnberg in der Justizvollzugsanstalt Bayreuth wegen des von ihm in der Schweiz gestohlen…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. August 2011 — AG Schweinfurt, Urteil vom 09.06.2011, Az. 10 C 1657/10§§ 133, 157, 119 BGB Das AG Schweinfurt hat entschieden, dass ein Abonnenment-Vertrag über eine Webseite zustande komm…
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Anwalt & Strafverteidiger Blog | 28. April 2012 — Im Berufungsprozess vor dem Landgericht Schweinfurt (Bayern) musste sich ein mittlerweile 18-jähriger Angeklagter verantworten. Der junge Mann (damals noch 17) war im November letzten Jahres vom Vorwurf des Diebstahls freigesprochen worden. Gegen diese Entscheidung richtet sich die Berufung d…
SPIEGEL ONLINE | 27. Januar 2012 —Das US-Militär muss seine Ausgaben drastisch senken, die Sparpläne haben auch Auswirkungen auf Deutschland: Zwei Infanteriebrigaden sollen aufgelöst werden, betroffen sind Standorte in Grafenwöhr, Schweinfurt und Baumholder.…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 28. Dezember 2011 — ... / Festnahme / Untersuchungshaft / Geständnis / Freiheitsstrafe Die Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen einen 32-jährigen Mann wegen Mordes und versuchter gefährlicher Körperverletzung vor dem Landgericht Schweinfurt erhoben. Ihm wird zur Last gelegt, bei einem Trinkgelage in seiner Wo…
RA J. Melchior, Wismar | 26. August 2011 — ... Vorschriften für eine zollfreie Einfuhr nicht. Für den exklusiven Sportwagen mit rund 1.000 PS sowie einem Wert von 1,2 Millionen Euro erließ das Hauptzollamt Schweinfurt kurzerhand einen Steuerbescheid über 10 Prozent Zoll sowie 19 Prozent Einfuhrumsatzsteuer vom Wert des Fahrzeugs…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. August 2011 — ... . 10 C 1657/10§§ 133, 157, 119 BGB Das AG Schweinfurt hat entschieden, dass ein Abonnenment-Vertrag über eine Webseite ... keine Textform gegeben ist. Zum Volltext der Entscheidung: Amtsgericht Schweinfurt Urteil In dem Rechtsstreit … wegen Forderung aus Internet- Mehrwertdienst…
schreibmaschine | 31. Juli 2011 — ... der 3. Kammer, Wolfgang Heilek, zu Beginn der gut einstündigen Verhandlung am Donnerstag. Zwar ging es nur um die Behindertentransportfahrzeuge der Johanniter an den Standorten Würzburg (69), Schweinfurt (9) und Miltenberg (11). Das Urteil hätte, im Falle eines Erfolgs der unterfränkisch…
kLAWtext | 20. Juli 2011 — ... 101,- Euro nach 2. Mahnung) zu bringen. Derzeit hoch im Kurs: Das Urteil des Amtsgerichts Schweinfurt vom 09.06.2011, Aktenzeichen: 10 C 1657/10. Hier hatte die IContent GmbH gegen eine ... . Gegen diesen hat das Opfer die Kundin dann Einspruch eingelegt, so dass die Sache ans Amtsgericht Schw…
sueddeutsche.de | 17. Juli 2011 — Die Frau befürchtete das Schlimmste: Sie glaubte, einen Gleitschirmflieger beim Absturz beobachtet zu haben - und sorgte mit ihrem Notruf für einen Großeinsatz. Erst am nächsten Morgen löste sich das Rätsel. …
Steuerpraxis | 27. Juni 2011 — ... für eine zollfreie Einfuhr nicht. Für den exklusiven Sportwagen mit rund 1.000 PS sowie einem Wert von sage und schreibe 1,2 Millionen Euro erließ das Hauptzollamt Schweinfurt kurzerhand einen Steuerbescheid über 10 Prozent Zoll sowie 19 Prozent Einfuhrumsatzsteuer vom Wert des Fahrzeugs a…
Schadenfixblog | 15. April 2011 — Berlin/Bonn/Schweinfurt, 14. April 2011 – Ob die Fahrt zur Schule, zum Sportverein oder in den Sommerurlaub – sind wir mit unserem „FamilienMobil“ sicher unterwegs? Die Meisterbetriebe der Kfz-Innungen krempeln die Ärmel hoch und beantworten Familien genau diese Frage. Das Ziel ist ein besser…
schreibmaschine | 6. September 2010 — ... , der bei der am 1. Mai in Schweinfurt bei einer Demonstration eine Glasflasche auf Polizisten ... Prozess vor dem Würzburger Amtsgericht seinen Flaschenwurf. Dass Schweinfurt und Würzburg „Bunt statt Braun“ sind, ... waren etwa 200 links-autonome Jugendliche in Schweinfurt, zu der auc…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 24. August 2010 —1. Ein so genannter "Internet-System-Vertrag", der die auf einen bestimmten Zeitraum festgelegte Gewährleistung der Abrufbarkeit einer von dem Unternehmer für seinen Kunden erstellten und betreuten Webseite im Internet und somit nicht das schlichte Tätigwerden des Unternehmers als solches, sondern d…
e.Consult-Blog | 30. April 2010 — ... auch sein mag, keiner macht gerne Werbung für die Wettbewerber Kanzleihomepage Fehn und Kollegen Was tun? Sprach Zeus Gemeinsam mit unserem langjährigen Kunden Rechtsanwalt Alexander Fehn aus Schweinfurt, haben wir eine Lösung gefunden. Der Link zum Bußgeldkatalog wird nun so aufgeb…
Hunde-Gesetz.de | 17. März 2010 — 1. Hundegebell als Geräuschimmissionen Bei Gebell und sonstigen Lautäußerungen von Hunden handelt es sich für das LG Schweinfurt (Urt. v. 21.02.1997, 3 S 57/96, NJW-RR 1997, 1104) um Geräusche, die ... ununterbrochen und nicht länger als insgesamt 30 Minuten täglich zu hören ist. Ande…
SPIEGEL ONLINE | 10. März 2010 —Mit 68 Messerstichen wurde die 15-jährige Büsra aus Schweinfurt getötet. Ihr Vater, der Gastwirt Mehmet Ö., wurde nun wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Verteidigung hatte eine niedrigere Strafe gefordert.…
Datenschutzbeauftragter Online | 27. Mai 2009 — Mit Telefonen kann man Schnidluder treiben – etwa Menschen Bedrohen, Belästigen oder kriminelle Machenschaften verabreden. Deswegen wird gerne mi…
CLLB - Rechtsanwälte | 22. Januar 2007 —Das Landgericht Schweinfurt hat mit Urteil vom 22.01.2007 einem von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte vertretenen Anleger Schadenersatz in Höhe von € 55.…
KAPITAL-RECHTINFO | 4. April 2008 —Nachdem die Eidgenössiche Bankenkommission in der Schweiz die Auflösung der Aktienpower AG verfügt hat, hat nunmehr auch die deutsche Finanzaufsichtsb…
anwalt-kiel.com | 8. Februar 2010 — Das Oberlandesgericht Bremen – Ss BS 15/09 – hat eine Entscheidung zur Erforderlichkeit einer Pflichtverteidigerbestellung getroffen, wenn die Fr…
Hunde-Gesetz.de | 17. März 2010 — 1. Hundegebell als Geräuschimmissionen Bei Gebell und sonstigen Lautäußerungen von Hunden handelt es sich für das LG Schweinfurt (Urt. v. 21.02…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. September 2009 — Wir haben vor einiger Zeit über die Entscheidung des BverfG 2 BvR 941/08 berichtet – Videomessung im Straßneverkehr. Mit dieser Entscheidung …
LawBlog | 20. Juni 2005 — Beweismittel: Piezomessung. War mir bisher kein Begriff. Es handelt sich um Radarfallen. In den Boden sind Schwellen eingelassen. Die Schwellen s…