Die Würde des Präsidentenamtes - Das Schweigen der EMMA - Ingo Appelt(für die SPD-NRW) als WahlMANN und Alice Schwarzer
(CDU) als WahlFRAUlcie Schwarzer
Die Rechtsanwäldin | 4. März 2012 —Neue EV des LG Köln ENDLICH zugestellt! Wie
war das? Man woll(t)e (so schnell wie möglich) dem Amt des Bundespräsidenten die mmverloren gegangene Würde zurückgeben!??!? Und
dann über(?)bieten sich die klasssichen staats(zu Grabe)tragenden Parteien an Kreativität bei der Bestellung mit Ingo Appelt (F…
8C_818/2010: Anforderungen an Führungs- und Sozialkompetenzen eines ordentlichen Professors
swissblawg | 25. August 2011 —Mit dem Urteil 8C_818/2010 vom 2. August 2011
hatte das Bundesgericht zu entscheiden, ob die Entlassung eines Universitätsprofessors rechtmässig war. Dabei stellte es fest,
dass Professoren und Professorinnen der Universität nicht nur hohe fachliche Anforderungen erfüllen, sondern auch hohe Führungs…
Reuters | 17. Februar 2011 — Berlin (Reuters) - Gegen
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sind weitere Plagiatsvorwürfe laut geworden. "Spiegel online" und die
"Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichteten am Donnerstag über neue Textpassagen, die der Minister in seiner Dissertation von
anderen Autoren abgesc…
Opel - Autobauer legt Extraschichten ein
FOCUS Online | 30. Juni 2010 —Opel verzeichnet eine glänzende Nachfrage. Das
Rüsselsheimer Unternehmen profitiert beim Export von der Euro-Schwäche und fährt bis Herbst Sonderschichten.…
Zuwendungen naher Angehöriger als Anfangsvermögen
scheidungsfix | 28. Mai 2010 — Was passiert im Falle der Scheidung, wenn ein
Ehepartner während der Ehe durch Zuwendungen naher Angehöriger - etwa seiner Eltern - ein Vermögen aufgebaut hat. Grundsätzlich
sieht das Gesetz vor, dass der „Zugewinn“ bei der Scheidung wertmäßig verteilt wird. Wer also mehr Vermögen während der Ehe e…
Arme Schw.... !?
RA J. Melchior, Wismar | 3. Mai 2010 — Hier etwas aus einer Klageschrift zum
Nachdenken für die Kommentatoren (wahrscheinlich selbst Vermittler der beliebten Nettopolicen nebst
Vermittlungsgebührenvereinbarungen), die dieses Modell so toll finden: Der Vermittler trägt also die Erfüllungshaftung für die
abgetretenen Forderungen, …
Zum aktuellen Sachstand in der Steuerdatenaffäre
beck-blog | 10. Februar 2010 —Die Entscheidung für den Kauf der Daten-CD über mögliche
Steuersünder aus der Schweiz hat die Bundeskanzlerin verteidigt. Es sei eine schwierige rechtliche Abwägung gewesen, sagte sie am
Abend des 04.02.2010 im ZDF-«heute journal». Die Bundesregierung habe die Entscheidung gemeinsam mit der nordrhei…
RA J. Melchior, Wismar | 28. November 2007 — Das OLG teilt mit Schreiben vom
12.11.2007 mit, es beabsichtige, die Berufung gem. § 522 ZPO zurückzuweisen. Das veranlasst die Berufungsbeklagten, folgenden
Schriftsatz abzusondern: In dem Rechtsstreit x ./. y - 8 U 68/07 - teilen wir die Auffassung des Senats in seinem Ausführ…
strafblog | 7. Februar 2007 —Zu zwei Wochen "Ungehorsamsarrest" hat ein Amtsrichter aus
dem sächsischen Görlitz eine 16-jährige Schülerin verurteilt, die mehr als einen Monat unentschuldigt in der Schule gefehlt
hatte. Wie SPIEGEL-ONLINE berichtet, wurde die Maßnahme bereits im Dezember verhängt und soll in den kommenden Sommer…
Die WGV lernt langsam, aber sie lernt… - Nutzungsausfall nach Totalschaden auch bei fiktiver Abrechnung
Unfall - Blog | 28. Januar 2007 — Nutzungsausfall wird nur bei Durchführung der
Reparatur gezahlt. Durch die Vorlage der Reparaturkostenrechnung wird der Nutzungswille dokmentiert. Was für den Reparaturschaden
gilt, trifft allerdings auf den Totalschaden nicht zu: Anders als beim Reparaturschaden ist beim Totalschaden auch Nu…
RA-Blog | 3. Mai 2006 — Abgeschrieben beim Shopblogger: Die taz liefert die von
Hans-Christian Ströbele geforderte (deutsch-)türkische Nationalhymne. Hey Einischkeit, voll Recht, krass Freiheit! Für das
Deutsch-Türkische - hey, Alter-Land! Hast du voll Glück, du Spast! Hey, da guckst du, Affe! Is…
Sartorienfelder | 3. November 2005 —Ich sitze gerade vor einer Hausarbeit, von der
ich Kopfschmerzen zu bekommen beginne. Denn in einem fort sieht der Text so aus: ...In Betracht käme jedoch, dass die Anlage gem.
§ 434 I Nr. 2 mangelhaft ist. Sie dürfte demnach n. die Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen gleicher Art übl. ist.…
130 km/h ist was für Schwächlinge
Juristisches und Sonstiges | 4. April 2005 —Am Weg in die Arbeit fahre
ich ein Stück über die A2. Dort gilt gem. § 20 StVO Tempo 130. Das fahre ich auch tatsächlich. Damit zähle ich definitiv zu den
langsamsten 20 %. Insofern ist der Vorstoß auf österreichischen Autobahnen Tempo 160 einzuführen überflüssig; Faktisch gilt das
schon längst.…
